Stadträte von SPD und Grünen kritisieren Rolle von Ex-Kämmerin Bettina Kudla Die Stadträte Heiko Oßwald (SPD) und Wolfram Leuze (Bündnis 90/Die Grünen) befürworten die von Finanzbürgermeister Torsten Bonew geplanten Umstrukturierungen beim Projekt Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF).„Die NKF-Projektgruppe wird nun…
Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 07.08.2010 Die Stadt Leipzig hält eine Vielzahl von Beteiligungen an Unternehmen. Diese sind in ihrer Summe die bedeutendsten Arbeitgeber in der Region und wichtiger Auftraggeber für den Mittelstand. Auch für die zukünftige finanzielle Handlungsfähigkeit Leipzigs…
SPD-Fraktion: Lärmschutzwand an der B 2 realisieren „Die SPD-Fraktion hält an einer neuen Lärmschutzwand entlang der Bundesstraße 2 im Leipziger Süden fest. Das Projekt ist nach Jahre langer Diskussion endlich auf den Weg gebracht und muss nun auch umgesetzt…
Christian Schulze: Notwendige Sanierungen müssen fortgeführt werden Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig fordert die Landesregierung auf, eine kommunale Investitionspauschale einzurichten. „Nach derzeitigem Stand enthält der Vermögenshaushalt 2011 der Stadt ca. 40 Prozent weniger Investitionen“ erklärt Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher…
Kosten für Antragstellung und Genehmigung sollen im wirtschaftlichen Rahmen bleiben Die SPD-Fraktion ist mit dem in dieser Woche vorgestellten Ausnahmekatalog bei Einführung der Umweltzone in Leipzig nach einer ersten Einschätzung im Großen und Ganzen zufrieden. „Besonders positiv ist die…
Artikel von Heiko Bär für Amtsblatt vom 26.06.2010 Leipzig bewirbt sich um das Modellprojekt „Bürgerarbeit“. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist das eine Chance für viele Langzeitarbeitslose. In den ersten sechs Monaten der Betreuung liegt der Schwerpunkt auf besonders intensiver Beratung und…
Die Leipziger SPD-Fraktion sieht zum jetzigen Zeitpunkt keine Alternative zur gestern verhängten Haushaltssperre. SPD-Stadtrat und Finanzausschussvorsitzender Christian Schulze dazu: „Wir werden diesen ganzen Prozess kritisch begleiten, denn durch die Haushaltssperre soll es nicht dazu kommen, dass Zusagen für dringend notwendige…
