Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Freistaat trickst und kürzt

SPD-Fraktion fordert Korrekturen am sächsischen Landeshaushalt zu Gunsten der Kommunen Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung über die Planungen des Freistaates zum Doppelhaushalt 2011/2012 diskutiert. Dirk Panter, Generalsekretär der SPD in Sachsen und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion informierte über die…

Sozialpolitisch zutiefst unanständig

Kürzungsvorschlag von CDU-Stadtrat Rost bei wirtschaftlicher Jugendhilfe führt zur Ausgrenzung von hilfebedürftigen Kindern Die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Mann kritisieren die wiederholten Äußerungen von CDU-Stadtrat Wolf-Dietrich Rost, der zugleich Mitglied des Landtages ist, zur wirtschaftlichen Jugendhilfe. „Freundlich formuliert zeigt…

Gute Nachricht für Nutzer, Stadt und LVB

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Ergebnis zur Leipzig-Pass-Mobil-Card Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt grundsätzlich das vorgelegte Ergebnis zur Leipzig-Pass-Mobil-Card. „Die Verlängerung des sogenannten Sozialtickets um weitere fünf Jahre ist für die 18.000 Nutzerinnen und Nutzer eine sehr gute Nachricht. Für den Haushalt…