Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat für den Haushaltsplan des Jahres 2011 insgesamt 21 Anträge eingereicht. Sie umfassen nahezu alle Fachbereiche der Leipziger Stadtverwaltung. Für die SPD-Fraktion ist solides Wirtschaften die Grundvoraussetzung einer erfolgreichen Haushaltspolitik, deshalb sind alle Anträge der…
Der Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020 der Stadt Leipzig stellt mit seinen harten (baulichen), aber insbesondere auch den weichen vorgeschlagenen Maßnahmen (z.B. Imagekampagne) wichtige Weichen für den Radverkehr in Leipzig. Vor allem die geplante Schaffung von zahlreichen Fahrradstraßen und die geplanten „Maßnahmen im…
Nachfrage zur Anfrage „Veränderungsbedarf Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung durch LVB-Busnetzreform“ Bürgermeister Rosenthal antwortete auf unsere Anfrage in der letzten Ratsversammlung, dass es infolge der LVB-Busnetzreform vom 10.10.2010 nur marginale Änderungen bei den zu bearbeitenden Räum- und Streustrecken des Winterdienstes kommt. Da…
Transparentes Verfahren soll alle Belange abwiegen Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt mit großer Mehrheit den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 384 „Westlich vom Cottaweg“. „In unserer letzten Fraktionssitzung haben wir die Thematik ausgiebig in alle Richtungen diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass nur mit…
Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 11.12.2010 Bürgermeister Rosenthal antwortete auf unsere Anfrage in der letzten Ratsversammlung, dass es wegen der LVB-Busnetzreform vom 10.10.2010 nur marginale Änderungen bei den zu bearbeitenden Räum- und Streustrecken des Winterdienstes gibt. Infolge der umfangreichen Busnetzreform…
Vor einem Jahr sind die unter Ausschaltung aller Aufsichtsgremien von dem ehemaligen Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL), Klaus Heininger und seinen Gehilfen Blatz und Senf zu verantwortenden, hochspekulativen Finanztransaktionen zu Lasten der KWL aufgeflogen. Durch diese nicht verantwortbaren, wahrscheinlich…
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Absicht der Stadt Leipzig Carsharing in einem Pilotprojekt zu testen, nicht nur, weil damit ein erster Baustein zur Umsetzung des Antrags der SPD zum Mobilitätsmanagement geleistet wird.Mathias Weber, Mitglied im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau: „Wir…
