Artikel von Ingrid Glöckner für Amtsblatt vom 13.11.2010 Mit dem Haushaltsplanentwurf 2011/12 der sächsischen Staatsregierung wird die Zukunftsfähigkeit der Kommunen gefährdet. Das Land lässt insbesondere die Städte im Stich und saniert sich auf dem Rücken der kommunalen Haushalte. Die drastische Kürzung der…
SPD-Fraktion diskutierte Schiffbarkeitserklärung Die zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat sich in ihrer letzten Sitzung mit den Stellungnahmen zur „Erklärung der Schiffbarkeit Kurs I“ auseinander gesetzt.„Dabei wurde deutlich, dass die Städte Leipzig und Markkleeberg, aber auch der Grüne…
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und der SPD-Stadtratsfraktionen Chemnitz, Dresden und Leipzig Die Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig stellen mit zusammen 1,3 Millionen Einwohnern rund ein Drittel der Bevölkerung in Sachsen. In den Ballungsräumen konzentriert sich die…
SPD-Fraktion begrüßt Neukonzeption Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt die öffentliche Ankündigung der Verwaltungsspitze, ein neues Konzept für das Naturkundemuseum vorzulegen. „Wir sehen Kulturbürgermeister Faber in der Pflicht, das neue Konzept eng mit dem Fachausschuss Kultur abzustimmen. Auch unser Ziel…
SPD-Fraktion fordert Rücknahme der Kürzungen Anlässlich der heute beginnenden Haushaltsklausurtagung der CDU-Landtagsfraktion fordert der Vorsitzende des Fachausschusses Sport und sportpolitische Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion, Christopher Zenker, die CDU-Landtagsabgeordneten auf, deutliche Kurskorrekturen am Haushaltsplanentwurf der schwarz-gelben Landesregierung einzuleiten. Die Sportinfrastruktur ist…
SPD-Fraktionschef und LVB-Aufsichtsrat Axel Dyck zu den aktuellen Anmerkungen des Leipziger Ordnungs- und Umweltbürgermeisters zu den Leipziger Verkehrsbetrieben: „Mir ist es vollkommen schleierhaft, wie Herr Rosenthal zu seiner abwegigen Bewertung des Nahverkehrsangebots in Leipzig kommt. Ich bin der Meinung, dass…
Rechtsgutachten bestätigt Position der SPD-Fraktion Zu dem am vergangenen Freitag vorgestellten Rechtsgutachten, dass die von der Staatsregierung vorgesehene Novellierung des Kulturraumgesetzes als verfassungswidrig ansieht, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion Gerhard Pötzsch: „Das Gutachten bestätigt unsere Sicht, dass eine…
