Kosten für Antragstellung und Genehmigung sollen im wirtschaftlichen Rahmen bleiben Die SPD-Fraktion ist mit dem in dieser Woche vorgestellten Ausnahmekatalog bei Einführung der Umweltzone in Leipzig nach einer ersten Einschätzung im Großen und Ganzen zufrieden. „Besonders positiv ist die…
Artikel von Heiko Bär für Amtsblatt vom 26.06.2010 Leipzig bewirbt sich um das Modellprojekt „Bürgerarbeit“. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist das eine Chance für viele Langzeitarbeitslose. In den ersten sechs Monaten der Betreuung liegt der Schwerpunkt auf besonders intensiver Beratung und…
Die Leipziger SPD-Fraktion sieht zum jetzigen Zeitpunkt keine Alternative zur gestern verhängten Haushaltssperre. SPD-Stadtrat und Finanzausschussvorsitzender Christian Schulze dazu: „Wir werden diesen ganzen Prozess kritisch begleiten, denn durch die Haushaltssperre soll es nicht dazu kommen, dass Zusagen für dringend notwendige…
Die Leipziger SPD-Fraktion kritisiert die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgelegte Streichliste. „Die Einsparvorschläge, die uns vorgestern in recht vager Weise vorgelegt wurden, sind alarmierend. Der Freistaat spart sich und vor allem seine Kommunen kaputt“, so der Leipziger SPD-Fraktionschef Axel Dyck.…
Artikel von Ute Köhler-Siegel für Amtsblatt vom 29.05.2010 Die SPD-Fraktion hat zur letzten Ratsversammlung den Antrag „Prüfung einer zentralen Kita-Platz-Vergabe über das Jugendamt“ ins Verfahren gebracht. Das Elternportal www.meinkitaplatz-leipzig.de bietet die Möglichkeit, Informationen zu Kindertagesstätten in Leipzig zu recherchieren,…
Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung mit der Vorlage “Netz 2010 – einfach mehr Bus” beschäftigt. Bereits im April hatten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) und das zuständige Verkehrs- und Tiefbauamt die Busnetzreform in der Fraktion ausführlich vorgestellt.„Wir unterstützen…
Ute Köhler-Siegel: Internetportal optimieren Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat zur heutigen Ratsversammlung den Antrag „Prüfung einer zentralen Kita-Platz-Vergabe über das Jugendamt“ ins Verfahren gebracht.„Das Internetportal www.meinkitaplatz-leipzig.de erfüllt derzeit nicht die Anforderungen, die wir uns zu seiner Freischaltung vor…
