Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion – Seite 2

Stundentakt statt Verkehrswende?

Die SPD-Fraktion kritisiert die geplanten Kürzungen im Leipziger S-Bahn-Netz und fordert Stadt und Zweckverband zu Nachverhandlungen auf.

Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 drohen Fahrgästen auf den S-Bahn-Linien S1, S3 und S4 in Leipzig massive Einschnitte: Ab 20 Uhr soll laut Medienberichten nur noch ein Stundentakt gelten – bislang fahren die Züge alle 30 Minuten. Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat daher eine Anfrage (VIII-F-01302) eingereicht, um Klarheit über die Hintergründe, Planungen und Handlungsspielräume zu erhalten.

„Wenn die S-Bahn am Abend nur noch jede Stunde fährt, ist das ein Rückschritt für Pendlerinnen, für das Umland und für die Verkehrswende“, kritisiert Frank Franke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. „Diese Kürzungen treffen genau die, die auf Bus und Bahn angewiesen sind – das passt nicht zu unseren klimapolitischen Zielen.“

Die SPD will von der Stadt wissen, wie sie sich zu den Kürzungen positioniert, welche Verhandlungen mit dem ZVNL und dem Freistaat laufen und wie hoch der finanzielle Aufwand wäre, um das Angebot aufrechtzuerhalten. Auch mögliche Folgen für das Liniennetz der LVB stehen im Fokus.

„Es braucht jetzt ein klares Bekenntnis: Wer mehr Menschen für den Nahverkehr gewinnen will, darf nicht ausgerechnet am Abendangebot sparen“, so Franke weiter. Die Fraktion fordert, dass Leipzig seinen Einfluss im ZVNL nutzt, um die Kürzungen zu verhindern und sich für eine faire Finanzierung des Nahverkehrs durch Land und Bund einsetzt.

4. Juni 2025

Turnfest ist großartige Werbung für Leipzig als Sportstadt

Das bevorstehende Turnfest ist eine großartige Gelegenheit, unsere Stadt als lebendige und vielfältige Sportstadt zu präsentieren. Es zeigt die Leidenschaft und das Engagement unserer Vereine, Sportlerinnen und Sportler sowie aller Beteiligten, die Leipzig zu einem Ort machen, an dem Bewegung, Gemeinschaft und Fairness großgeschrieben werden.

„Das Turnfest zeichnet sich durch seinen offenen Charakter aus. Es ist eine Plattform für alle Generationen, für Anfänger und Profis, für Menschen mit und ohne Behinderung. Unser Ziel ist es, den Sport für jeden zugänglich zu machen und die Vielfalt unserer Gemeinschaft sichtbar zu machen. Dabei setzen wir auf eine freundliche Atmosphäre, bei der der Spaß am Sport im Vordergrund steht“, sagt Christina März, sportpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion.

„Das Turnfest hat in Leipzig eine lange Tradition. Bereits zum 13. Mal wird in unserer Stadt mit beachtlicher Erfahrung und Sportbegeisterung das Turnfest ausgetragen. Ich bin mir sicher, dass wir mit den Veranstaltungen in der Stadt und den Wettkämpfen wieder unter Beweis stellen können, dass wir in Leipzig Großveranstaltung können“, erklärt Christina März, die auch Vorsitzende des Fachausschusses Sport im Leipziger Stadtrat ist.

März abschließend: „Wir sind überzeugt, dass das Turnfest Leipzig nicht nur ein sportliches Highlight wird, sondern auch ein Zeichen für Zusammenhalt, Offenheit und die Begeisterung für Bewegung in unserer Stadt. Lassen Sie uns gemeinsam dieses Ereignis zu einem unvergesslichen Erlebnis machen und Leipzig von seiner besten Seite präsentieren!“

26. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Fit machen für Olympia

Artikel von Stadträtin Christina März für das Leipziger Amtsblatt vom 24.05.2025

Mit der Vorlage zum Rahmenplan Stadionumfeld wollen wir Leipzig für eine mögliche Bewerbung Deutschlands um die Olympischen Spiele fit machen. Die Stadt ist für ihre lebendige Kultur, vielfältige Sportangebote und hervorragende Infrastruktur bekannt. Mit einer starken Gemeinschaft, nachhaltigen Konzepten und einer einzigartigen Atmosphäre bietet Leipzig die perfekte Kulisse für unvergessliche Olympische Spiele. Die Stadt verbindet Tradition und Innovation und möchte Sportler und Besucher aus aller Welt willkommen heißen.

Das Sportforum als Gesamtsportareal weiter auszubauen und den Campusgedanken zu stärken, macht aus unserer Sicht Sinn. Wir wollen die Sportstätten weiterentwickeln. Die SPD-Fraktion befürwortet eine neue Ballsporthalle. Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben immer wieder große Probleme, ihre Punktspiele im Veranstaltungskalender der Arena einzuordnen. Wenn die Frauen des HC Leipzig hoffentlich zeitnah wieder erstklassig spielen, verschärft sich die Problematik weiter. Aber auch andere Sportarten benötigen ausreichend Zeitfenster für den Trainings- und Wettkampfsport. Mit einem Ausbau und der Erhöhung der Zuschauerkapazitäten könnte sich Leipzig künftig endlich auch bei großen Hallensportarten, wie der Handball-EM bzw. -WM, als Austragungsort bewerben.

24. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Stadionumfeld-Rahmenplan jetzt umsetzen

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat unterstützt den Rahmenplan für das Sportforum und fordert eine zügige Umsetzung.

„Das Sportforum ist das Herzstück unserer Sportstadt“,so die SPD-Stadträtin Christina März. „Mit diesem Plan können wir Spitzen- und Breitensport in Leipzig modern und inklusiv weiterentwickeln.“

Der Bereich rund um Stadion, Arena und Sportmuseum soll neu geordnet und besser vernetzt werden. Besonders wichtig ist der SPD die sportliche Perspektive. „Wir wollen Leipzig fit machen für große Sportereignisse – dazu gehört explizit auch eine Olympia-Bewerbung. Dafür brauchen wir eine Infrastruktur, die heute schon an morgen denkt“, betont März.

Nach über fünf Jahren Planung sei es jetzt an der Zeit zu handeln. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass wir nicht nur beschließen, sondern auch umsetzen“, so die SPD-Stadträtin. Auch der Umwelt- und Naturschutz spiele dabei eine zentrale Rolle – der Grünverbund der Auenlandschaft müsse erhalten bleiben.

Die SPD-Fraktion bekennt sich zudem zum Bedarf einer neuen Grundschule, spricht sich jedoch für einen anderen Standort aus. Das Sportforum sei für eine Schule ungeeignet. „Wir brauchen beides – Raum für Bildung und Raum für Sport. Aber beides am richtigen Ort.“

„Gerade als sozialdemokratische Fraktion unterstützen wir das Ziel, hier einen offenen Sport- und Bewegungsraum für alle Generationen zu schaffen – nicht nur für wenige Stunden am Wochenende, sondern dauerhaft, niederschwellig und inklusiv.“, so März abschließend.

Nach langer Debatte beschloss der Stadtrat die Vorlage zum Rahmenplan mit breiter Mehrheit (48/12/2) und macht somit den Weg frei für die weitere Entwicklung des Areals.

21. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Mittagessen-to-go für Jugendliche

Ab der 6. Klasse lässt sich der Trend beobachten, dass junge Menschen nicht mehr an der Schulverpflegung teilnehmen wollen. Aber auch Schüler:innen an weiterführenden Schulen brauchen ein Mittagessen, um leistungsfähig zu sein. Dazu Stadtrat Andreas Geisler:

„Hunger hat im Schulalltag nichts zu suchen. Oft ist aber die Dynamik der Freundesgruppe ausschlaggebend für das Ablehnen einer Mittagsmahlzeit in der Schule. Also müssen wir den Jugendlichen ein Angebot machen, ihr Mittagessen außerhalb der Schulmensa essen zu können. Entscheidend ist für uns, dass alle Jugendliche Mittagessen können, unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern.“

Deshalb fordert die SPD-Fraktion, ein Mittagessen-to-go als vollwertige kalte Mahlzeit nach DGE-Empfehlung im Menü der weiterführenden Schulen anzubieten. Entscheidend ist, dass gerade diese kalte Mahlzeit auch über Bildung und Teilhabe (BuT) abgerechnet werden kann und damit alle Jugendlichen erreicht.

„Damit geben wir auch Jugendlichen, deren Mittagessen über BuT bezahlt wird, eine Chance gemeinsamen mit ihren Mitschüler:innen an einem Ort ihrer Wahl zu essen und nicht hungrig daneben zu stehen. Denn wer hungrig ist, kann nicht lernen.“

Der Antrag der SPD-Fraktion wird vom Sozialamt und Jobcenter sehr begrüßt. Er sorgt für Bildungsgerechtigkeit an weiterführenden Schulen, denn die Essensversorgung darf nicht am Einkommen der Eltern scheitern.

Mit großer Mehrheit (37/5/16) wurde dem Antrag „Mittagessen-to-go (Lunchbeutel) in weiterführenden Schulen“ am Ende zugestimmt.

21. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Klimawandel und Hitze meistern

Artikel von Anja Feichtinger – Vorsitzende der SPD-Fraktion – für das Leipziger Amtsblatt vom 10.05.2025

Der vom Stadtrat beschlossene Hitzeaktionsplan ist ein bedeutender Schritt in unserer gemeinsamen Anstrengung, die Herausforderungen des Klimawandels zu meistern und die Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern.

Zunächst ist es wichtig, die Vorteile dieses umfassenden Plans hervorzuheben. Der Hitzeaktionsplan zielt darauf ab, die gesundheitlichen Risiken extremer Hitzewellen zu minimieren und die Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern. Besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen wie ältere Menschen, Kinder und Menschen mit Vorerkrankungen stehen im Fokus. Maßnahmen wie der Ausbau des öffentlichen Trinkwasserangebotes, die Einrichtung von kühlen Rückzugsräumen und gezielte Informationskampagnen sind konkrete Schritte, um die Auswirkungen von Hitze zu mindern. Natürlich müssen wir die Finanzierungsfragen, die Verfügbarkeit von Fachkräften und die Notwendigkeit einer breiten Akzeptanz kritisch im Blick behalten.

Ich lade Sie alle ein, sich aktiv an der Umsetzung zu beteiligen, sei es durch aufmerksames Handeln im Alltag oder durch die Verbreitung wichtiger Informationen. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass Leipzig auch in Zukunft eine lebenswerte und gesunde Stadt bleibt, trotz der zunehmenden Herausforderungen durch den Klimawandel.

10. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD fordert ein ‚Haus der Inklusion‘

Die Zukunft der Villa Davignon ist ungewiss, daher fordert die SPD-Fraktion die LWB und das Sozialamt auf, gemeinsam an einem ‚Haus der Inklusion‘ zu arbeiten. Stadträtin Pia Heine erklärt, warum:

„Eine so zentrumsnahe, gut angebundene und barrierearm ausgebaute Villa gibt es in Leipzig kein zweites Mal. Das sollten wir als einen zentralen Ort für Verbände und Vereine im Bereich der Inklusion nutzen. Die Synergieeffekte durch engeren Austausch und Vernetzung wären ein Gewinn, genauso wie eine dauerhafte, gemeinwohlorientierte Nutzung dieses historischen Gebäudes.“ so die SPD-Politikerin.

Hintergrund ist, dass der aktuelle Pächter der Villa Davignon in der Friedrich-Ebert-Straße 77 in Leipzig, der Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e.V. (SVHGL), Insolvenz anmelden musste. Das Gebäude, welches der SVHGL als „Haus ohne Barrieren“ betreibt, würde bei einer Auflösung des Vereins zurück an den Eigentümer LWB fallen.

„Ich bedaure die Insolvenz des SVHGL sehr. Umso wichtiger ist es, jetzt eine positive Zukunftsperspektive zu entwickeln, um dem Standort langfristig eine sinnstiftende Bedeutung zu geben. Natürlich würden wir es sehr begrüßen, wenn darüber hinaus auch der SVHGL langfristig erhalten bleiben kann.“ stellt Heine fest.

Abschließend erläutert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion noch: „Wir bringen daher einen Antrag auf den Weg, der die LWB dazu auffordert, die Nutzung der Villa Davignon dauerhaft mit Trägern aus dem inklusiven Bereich in einem ‚Haus der Inklusion‘ sicherzustellen. Gleichzeitig soll das Sozialamt prüfen, welche Vereine dafür in Frage kommen und wie eine geeignete Träger- und Betreiberstruktur für so ein Haus gestaltet sein muss.“

5. Mai 2025