Hiermit informieren wir Sie über die Erklärung und Gegendarstellung des Stadtrates Heiko Bär in seiner Funktion als Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit und des stv. Ausschussvorsitzenden, Stadtrat William Grosser, zur heutigen Presseveröffentlichung über die Anhörung zum STEP Verkehr und…
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, Axel Dyck, verurteilt den gestrigen Anschlag auf den Connewitzer Polizeiposten. „Den brutalen und feigen Anschlag auf den Connewitzer Polizeiposten verurteilen wir auf das Schärfste. Wir hoffen, dass die Dienst habenden Polizisten diese psychischen…
Nach Bekanntwerden der Abschiebung einer 18-jährigen Tschetschenin kurz vor Weihnachten kritisiert die SPD-Fraktion die Abschiebepraxis des sächsischen Innenministeriums. Christopher Zenker, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: „Die Umstände der Abschiebung der jungen Tschetschenin sind menschenunwürdig, unethisch und unchristlich.…
Artikel von Mathias Weber für Amtsblatt vom 20.12.2014 Anfang November wurde nach drei Jahren intensiver Arbeit mit einem der größten Beteiligungsverfahren die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Allein an dem öffentlichen Wettbewerb „Ideen…
Ute Elisabeth Gabelmann, die Stadträtin der Piratenpartei, hat sich heute der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat angeschlossen. Die Zusammenarbeit wurde für die sechste Wahlperiode vereinbart und Frau Gabelmann wird künftig im Grundstücksverkehrsausschuss sowie im Betriebsausschuss Kultur mitarbeiten. SPD-Fraktionschef Axel Dyck dazu:…
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hält den Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum, der nach dreijähriger intensiver Diskussion am Runden Tisch Verkehr, begleitet durch den Bürgerwettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr“, durch die Verwaltung vorgelegt wurde, insgesamt für zustimmungsfähig. „Wir wollen…
Artikel von Ingrid Glöckner für Amtsblatt vom 06.12.2014 Unter der Bezeichnung “Sozialgerechte Bodennutzung” (SoBoN) schuf die Stadt München ein Instrument zur Mitfinanzierung städtebaulicher Planungen durch die Investoren und damit zur Entlastung des städtischen Haushalts. Auch andere Städte wie Hamburg und…
