Schon vor längerer Zeit hatte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion die Einrichtung von Mobilitätsstationen im öffentlichen Raum beschlossen, bei denen Carsharing, Fahrradverleih und Zugänge zum Öffentlichen Personennahverkehr örtlich gebündelt werden sollen. Darüber hinaus hat der Rat bereits ein Konzept…
Im Zentrum-Süd und im Musikviertel gibt es einen enormen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen. Die SPD-Fraktion hatte aus diesem Grund und auch als Kompensation für die nicht realisierte Kita in den Höfen am Brühl für den Haushalt 2013 den Bau einer Kindertagesstätte…
Neuer Fraktionsvorstand gewählt Die im Zuge der Kommunalwahlen für die sechste Wahlperiode neu gewählte SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat sich am 22. November 2014 konstituiert. Auf der Tagesordnung stand dabei auch die Wahl des Fraktionsvorstandes. Axel Dyck, der seit 1999…
Artikel von Christopher Zenker für Amtsblatt vom 22.11.2014 Auf Grund weltpolitischer Ereignisse steigt auch in Deutschland die Zahl der Flüchtlinge. Nach 658 Flüchtlingen im Jahr 2013, wird im Jahr 2014 mit mehr als 1400 Flüchtlingen für Leipzig gerechnet. Das stellt…
Die Leipziger SPD-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben, durch den die jährlich stattfindende Demokratiekonferenz neu aufgestellt werden soll. „Uns geht es vor allem darum, dass diese Konferenz nicht als jährliches singuläres Ereignis stattfindet. Es reicht aus unserer Sicht nicht,…
Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 08.11.2014 Alle Jahre wieder ist es notwendig, die Abfallwirtschaftssatzungen den entsprechenden Bedingungen neu anzupassen. So wirken sich Kostenänderungen, aber auch das „Befüllungsverhalten“, auf das Gebührenmodell aus. Durch die Einführung einer einheitlichen Verwertungsgebühr für…
Ab heute beginnt für unsere Stadt eine neue Zeitrechnung, denn wir sind durch das Urteil des Gerichts in London von einer drückenden Last befreit worden. Für die Stadt Leipzig ist das ein wirklich sehr guter Tag, denn mit diesem Urteil sind mögliche finanzielle Belastungen des kommunalen Haushalts vom Tisch, die die Stadt über jedes bekannte Maß hinaus strapaziert und womöglich sogar überfordert hätten.
