Mit Verwunderung und Erstaunen haben Ute Köhler-Siegel und Christopher Zenker, die die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion im Sozialausschuss vertreten, die Äußerungen der sächsischen Kultusministerin zur Schulsozialarbeit zur Kenntnis genommen, in denen sie erklärt, dass die Länder die Finanzierung der Schulsozialarbeit übernehmen sollen,…
„Der Leipziger Süden ist ein junger dynamischer Stadtteil mit vielen Familien. Diese positive Entwicklung wird sich fortzusetzen. Das belegen auch die Baulücken, die mit mehrgeschossigen Wohnungsbau geschlossen werden. Aber wo mehr Kinder sind, brauchen wir auch mehr Kinderbetreuungsplätze vor Ort.…
Die Haushaltsdiskussion wird in diesem Jahr von dem erstmalig aufgestellten Doppelhaushalt bestimmt. Die SPD-Fraktion hat deshalb nicht nur die kommunal- und finanzpolitischen Entwicklungen des Zeitraumes seit Haushaltseinbringung im Oktober in ihren Anträgen berücksichtigt sondern auch eine Vorausschau über zwei Jahre…
Die Schwerpunkte der SPD-Fraktion im Bereich Stadtentwicklung und Bau liegen im Doppelhaushalt 2015/2016 in den Bereichen Erhaltung und Sicherung von preiswerten Wohnraum und in der Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur. Dafür haben wir für die kommenden zwei Jahre Anträge zum Haushaltsplanentwurf im…
Hiermit informieren wir Sie über die Erklärung und Gegendarstellung des Stadtrates Heiko Bär in seiner Funktion als Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit und des stv. Ausschussvorsitzenden, Stadtrat William Grosser, zur heutigen Presseveröffentlichung über die Anhörung zum STEP Verkehr und…
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, Axel Dyck, verurteilt den gestrigen Anschlag auf den Connewitzer Polizeiposten. „Den brutalen und feigen Anschlag auf den Connewitzer Polizeiposten verurteilen wir auf das Schärfste. Wir hoffen, dass die Dienst habenden Polizisten diese psychischen…
Nach Bekanntwerden der Abschiebung einer 18-jährigen Tschetschenin kurz vor Weihnachten kritisiert die SPD-Fraktion die Abschiebepraxis des sächsischen Innenministeriums. Christopher Zenker, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: „Die Umstände der Abschiebung der jungen Tschetschenin sind menschenunwürdig, unethisch und unchristlich.…
