Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2009.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Dr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin, Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin, Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, vorgestellt:

1. Antrag „Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen“
2. Antrag „Bauliche Sanierung Werk II“
3. Antrag „Investitionen Soziokulturelles Zentrum Anker“
4. Antrag „Erhöhung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt“
5. Antrag „Investitionsmittel für Kindertagesstätten“
6. Antrag „Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten“
7. Antrag „Beitragssenkung im Kindergartenbereich“
8. Antrag „Zuschuss für Bäder“
9. Antrag „Zuschüsse an Vereine und Verbände für neue Projekte“
10. Antrag „Planungsmittel für Schulsanierungen“
11. Antrag „Ausbau Schulclub 16. Mittelschule“
12. Antrag „Schaffung einer Planstelle im Schulmuseum“
13. Antrag „Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung“
14. Antrag „Erhöhung des Zuschusses an Sportvereine für Bauinvestitionen“
15. Antrag „Straßen- und Brückenunterhaltung“
    
16. Antrag „Stadterneuerung im Bereich G.-Schumann-Straße“
17. Antrag „Sanierung Luisenbrücke“
    
18. Antrag „Sanierung Schreberbadbrücke“
    
19. Antrag „Deckensanierung Mölkauer Straße und Lausener Straße“
    
20. Antrag „Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW“
    
21. Antrag „Projekt koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg“

Sie finden die vollständigen HH-Anträge unter der Rubrik „Anträge“.

SPD-Fraktion begrüßt heutigen Start

 

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt den heutigen Start für den zentralen Kita-Platz-Service www.meinkitaplatz-leipzig.de.

„Eine zentrale Vermittlung von Krippen- und Kindergartenplätzen zu schaffen war und ist eine wichtige Forderung der SPD-Fraktion im Bereich Kinderbetreuung“ erklärt Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule.
„Zu diesem Thema habe ich meine erste Rede im Stadtrat gehalten und hätte damals nicht gedacht, dass die Verwaltung ein so gutes Ergebnis der Umsetzung präsentiert. Dass es auf Initiative unserer Fraktion seit dem ersten Beschluss im Stadtrat im Februar 2005 knapp vier Jahre gedauert hat, hat sich offensichtlich gelohnt.“

Wir hoffen, dass künftig auch eine Buchung von Plätzen bei Tagespflegepersonen möglich ist. Laut Auskunft der Verwaltung ist dies bereits in Arbeit und für 2009 geplant.

Außerdem möchten wir bei freien Trägern, die sich derzeit noch nicht am System beteiligen, dafür werben, in Zukunft auch ihre freien Plätze der Service-Plattform zu melden. Derzeit sind von den 211 Kitas nur 57 Einrichtungen für die Eltern frei geschaltet und damit für Reservierungen erreichbar.

Das einheitliche, familienfreundliche, internetgestützte Auswahl- und Buchungssystem für Plätze in Kindertagesstätten bietet gute Vermarktungsmöglichkeiten und könnte ein Exportschlager werden. Dadurch werden die Entwicklungskosten möglicherweise wieder eingespielt. Erste Anfragen aus anderen Städten liegen dazu schon vor.

Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 4. Dezember 2008, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik ein.

Die Sprechstunde findet im Lesecafé Stern des Südens (Karl-Liebknecht-Straße, Ecke Steinstraße) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.