Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 16. Dezember 2008, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.
Anja Pohl, Manfred Rauer und Heiko Oßwald wollen insbesondere das Thema „Kommunalpolitischer Rückblick 2008 – Ausblick 2009“ diskutieren.
Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 4. Dezember 2008, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik ein.
Die Sprechstunde findet im Lesecafé Stern des Südens (Karl-Liebknecht-Straße, Ecke Steinstraße) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die SPD-Fraktion spendet 250 Euro an das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, UNICEF. „Mit dem Geld wollen wir die Projekte „Schulen für Afrika“ und „Das Überlebenspaket“, welche auch die Stadt Leipzig bewirbt, unterstützen“ erklärt Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender.
Seit 1991 geht UNICEF jedes Jahr eine Partnerschaft mit einer deutschen Groß- oder Landeshauptstadt ein – in diesem Jahr mit Leipzig. Als Stadt für Kinder und offizieller Partner des Kinderhilfswerks UNICEF bewegt Leipzig und die SPD-Fraktion ein ge-meinsames Ziel: Kindern in Not zu helfen.
UNICEF wurde vor mehr als 60 Jahren als Nothilfeorganisation für die Kinder im kriegszerstörten Europa gegründet. Auch deutsche Kinder bekamen Hilfe von UNICEF. Heute ist die Kinderrechtsorganisation in über 160 Ländern der Welt aktiv.
Das Geld der SPD-Fraktion stammt aus Spenden der Fraktionsmitglieder.
Die SPD-Fraktion spricht sich grundsätzlich für die Errichtung einer Markthalle am Standort Wilhelm-Leuschner-Platz aus.
„Voraussetzung für die Planung und den Bau einer Markthalle ist aber neben einer städtebaulichen Gesamtkonzeption für das Areal Leuschner-Platz die Erstellung eines wirtschaftlichen Konzeptes für die Errichtung und die spätere Betreibung“ erklärt Stadtrat Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau.
Die im 2. Weltkrieg zerstörte Markthalle wurde 1890 errichtet und beinhaltete eine Fläche von knapp 11.000 m². Diese Originalgröße wiederherzustellen ist sicher unrealistisch. Für eine neue Markhalle bieten sich neben einem Frischemarkt noch andere Funktionen an, die in einem Betreiberkonzept analysiert werden sollen.
Nach Fertigstellung des City-Tunnels mit dem S-Bahn-Haltepunkt direkt am Leuschner-Platz ist das Areal – neben den bestehenden Straßenbahnverbindungen – hervorragend für den Besucherverkehr aus Leipzig und dem Umland erschlossen.
Der Änderungsvorschlag der SPD-Fraktion zum Antrag Nr. 267 „Schaffung von Baurecht für eine Markthalle am Leuschner-Platz“:
Voraussetzung für die Planung und den Bau einer Markthalle ist die Erstellung eines wirtschaftlichen Konzeptes für die Errichtung und die spätere Betreibung.
Begründung:
Neben einer städtebaulichen Gesamtkonzeption für das Areal Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein Wirtschafts- und Investitionskonzept für den Bau einer Markthalle notwendig. Darin soll untersucht werden, ob sich eine Markthalle am Standort trägt und wie sich das Marktgeschehen in Leipzig insgesamt entwickelt.
Derzeit gibt es auf dem Leipziger Markt zweimal pro Woche einen Frischemarkt. Ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen diese Händler in eine Markthalle, die die ganze Woche geöffnet sein soll, umziehen können, soll untersucht werden.
Welche Händler neben dem Bereich für einen Frischemarkt in eine Markthalle einziehen wollen, soll ebenfalls geprüft werden.
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 18. November 2008, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.
Anja Pohl, Manfred Rauer und Heiko Oßwald wollen insbesondere das Thema „Stadtentwicklungsplan Zentren – Fortschreibung 2008“ diskutieren.
Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Nachdem die Stadt Leipzig bereits Gelder in Höhe von 256.000 Euro zur Brandschutzsanierung des Schulgebäudes in den Haushalt eingestellt hat, hofft die SPD Fraktion, dass auch das Land Sachsen möglichst zeitnah seine Fördergelder bereitstellt.
Christopher Zenker (Mitglied des Stadtrates aus dem Leipziger Süden): „Bei den notwendigen Brandschutzsanierungen sollte es zu keinen Verzögerungen kommen“.
Die SPD-Fraktion setzte sich auch in der Vergangenheit in starkem Maße für die Intensivierung der Schulsanierung ein. Zuletzt forderte sie im Rahmen der Haushaltsverhandlungen, die Planungsmittel für Schulsanierungen um 360.000 Euro zu erhöhen.
Die SPD-Fraktion hat gestern einen Antrag zur Qualitätsverbesserung in Kindertagesstätten (Kita) eingereicht. „Darin fordern wir die Stadtverwaltung auf, Gelder, die eventuell durch die Einführung des kostenfreien Vorschuljahres freigesetzt werden, für Projekte zur Qualitätsverbesserung, besonders im Schulvorbereitungsjahr, zu verwenden“ erklärt Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule.
Nach der von der sächsischen Regierungskoalition geplanten Einführung eines kostenfreien Vorschuljahres sehen wir nun als wichtigstes Ziel, die Rahmenbedingungen so zu verbessern, damit die Schulvorbereitung qualitativ hochwertig entwickelt wird. Die Erzieherinnen müssen weitergebildet werden, es müssen Kooperationsprojekte zwischen Kita und Schule mit Leben gefüllt werden und es müssen materielle Voraussetzungen geschaffen werden. Pädagogisch didaktisches Spielmaterial zur Erkundung des Zahlenraumes, Materialien zur Entwicklung der Lautdifferenzierung und die gezielte Förderung von Kindern mit Entwicklungsverzögerungen sind nicht billig.
Die Stadt Leipzig kann nicht im Alleingang den Wunsch der CDU-Fraktion finanzieren, die Kinderbetreuung kostenlos anzubieten. Da ist selbstverständlich die Landeregierung gefragt, insbesondere die aus Leipzig stammende Sozialministerin. Was nutzt uns eine kostenfreie Betreuung, wenn die Förderung der Kinder nicht verbessert wird? Wir brauchen Qualität, damit die Kindereinrichtungen die Aufgaben des Bildungsplanes erfüllen können.
Die Landesregierung muss nun noch einen wichtigen Schritt gehen: Das Vorbereitungsjahr muss verbindlich für alle Kinder sein! Was nützt uns kostenfreie Betreuung in anregender Lernumgebung, wenn nicht alle Kinder davon profitieren. Auch das wird wieder Geld kosten.
Der Beschlussvorschlag des Antrages beinhaltet:
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, für den Fall, dass bei den vom Freistaat bereitgestellten Geldern für ein beitragsfreies Vorschuljahr der Stadt Leipzig zusätzlich Mittel zur Verfügung stehen, diese Gelder zur Qualitätsverbesserung in den Kindertagesstätten einzusetzen.
Begründung:
Nach dem Ausbau bei Kitas und einer bedarfsgerechten Versorgung soll nun die Qualitätsverbesserung im Mittelpunkt stehen. Die Zukunft der Kinder wird bekanntlich von einer qualitätsvollen Kinderbetreuung maßgeblich beeinflusst. Die vom Stadtrat in seiner Sitzung vom 15.10.08 beschlossene Vorlage zur Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren ist dabei von besonderer Bedeutung. Familienzentren sollen zu einer Qualitätssteigerung der frühkindlichen Bildung und Förderung beitragen.