Die SPD-Fraktion hat das Scheitern der Verhandlungen um die künftige Aufteilung des Feinkost-Geländes mit Enttäuschung und Unverständnis vernommen. “Dass nach knapp drei Jahren intensiver Bemühungen durch Stadt, Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker, IHK und vieler Leipzigerinnen und Leipziger kein tragfähiges Ergebnis…
Die SPD-Fraktion zeigt sich verwundert über die politischen Äußerungen des Regierungspräsidenten Walter Christian Steinbach hinsichtlich der Veräußerung von städtischen Unternehmen (LVZ vom 04.12.2006). “Im Grundgesetz Artikel 28 (2) ist die kommunale Selbstverwaltung festgeschrieben, die auch der Regierungspräsident kennen sollte” erklärt…
Voraussetzung für die Zuschlagserteilung an einen Investor für das Quartier am Brühl zwischen Richard-Wagner-Platz und Am Hallischen Tor ist die Absicherung der von der Stadt Leipzig zu vertretenden städtebaulichen Ziele (z.B. Verlängerung der Katharinen-Straße bis zum Ring) für diesen innerstädtischen…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 21. November 2006, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Geplanter Verkauf von Stadtwerke-Anteilen” sprechen und…
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. “Wir sind froh, dass DHL wie geplant sein internationales Luftfrachtdrehkreuz ab 2008 in Betrieb nehmen kann, weil Frachtexpressmaschinen auch nachts starten und landen dürfen. Gleichzeitig ist es gut, eine erneute…
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Lenkungsausschusses, Leipzig als einen Sitz der künftigen drei Landesdirektionen zu benennen. “Wir freuen uns, dass die umfangreichen Bemühungen unserer Fraktion und vieler anderer Entscheidungsträger in dieser Frage offensichtlich erfolgreich waren” erklärt Dr. Joachim Fischer,…
Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie zu einem Pressegespräch zu folgenden Themen ein: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2007, zum neuen Terminplan und zum Verfahren der Beschlussfassung Anträge der SPD-Stadtratsfraktion zum HH-Planentwurf 2007 Termin: Montag, 06.11.2006, 15:30 UhrNeues…
