Artikel – Seite 2 – SPD-Fraktion Leipzig

Klimawandel und Hitze meistern

Artikel von Anja Feichtinger – Vorsitzende der SPD-Fraktion – für das Leipziger Amtsblatt vom 10.05.2025

Der vom Stadtrat beschlossene Hitzeaktionsplan ist ein bedeutender Schritt in unserer gemeinsamen Anstrengung, die Herausforderungen des Klimawandels zu meistern und die Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern.

Zunächst ist es wichtig, die Vorteile dieses umfassenden Plans hervorzuheben. Der Hitzeaktionsplan zielt darauf ab, die gesundheitlichen Risiken extremer Hitzewellen zu minimieren und die Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern. Besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen wie ältere Menschen, Kinder und Menschen mit Vorerkrankungen stehen im Fokus. Maßnahmen wie der Ausbau des öffentlichen Trinkwasserangebotes, die Einrichtung von kühlen Rückzugsräumen und gezielte Informationskampagnen sind konkrete Schritte, um die Auswirkungen von Hitze zu mindern. Natürlich müssen wir die Finanzierungsfragen, die Verfügbarkeit von Fachkräften und die Notwendigkeit einer breiten Akzeptanz kritisch im Blick behalten.

Ich lade Sie alle ein, sich aktiv an der Umsetzung zu beteiligen, sei es durch aufmerksames Handeln im Alltag oder durch die Verbreitung wichtiger Informationen. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass Leipzig auch in Zukunft eine lebenswerte und gesunde Stadt bleibt, trotz der zunehmenden Herausforderungen durch den Klimawandel.

10. Mai 2025

SPD fordert ein ‚Haus der Inklusion‘

Die Zukunft der Villa Davignon ist ungewiss, daher fordert die SPD-Fraktion die LWB und das Sozialamt auf, gemeinsam an einem ‚Haus der Inklusion‘ zu arbeiten. Stadträtin Pia Heine erklärt, warum:

„Eine so zentrumsnahe, gut angebundene und barrierearm ausgebaute Villa gibt es in Leipzig kein zweites Mal. Das sollten wir als einen zentralen Ort für Verbände und Vereine im Bereich der Inklusion nutzen. Die Synergieeffekte durch engeren Austausch und Vernetzung wären ein Gewinn, genauso wie eine dauerhafte, gemeinwohlorientierte Nutzung dieses historischen Gebäudes.“ so die SPD-Politikerin.

Hintergrund ist, dass der aktuelle Pächter der Villa Davignon in der Friedrich-Ebert-Straße 77 in Leipzig, der Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e.V. (SVHGL), Insolvenz anmelden musste. Das Gebäude, welches der SVHGL als „Haus ohne Barrieren“ betreibt, würde bei einer Auflösung des Vereins zurück an den Eigentümer LWB fallen.

„Ich bedaure die Insolvenz des SVHGL sehr. Umso wichtiger ist es, jetzt eine positive Zukunftsperspektive zu entwickeln, um dem Standort langfristig eine sinnstiftende Bedeutung zu geben. Natürlich würden wir es sehr begrüßen, wenn darüber hinaus auch der SVHGL langfristig erhalten bleiben kann.“ stellt Heine fest.

Abschließend erläutert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion noch: „Wir bringen daher einen Antrag auf den Weg, der die LWB dazu auffordert, die Nutzung der Villa Davignon dauerhaft mit Trägern aus dem inklusiven Bereich in einem ‚Haus der Inklusion‘ sicherzustellen. Gleichzeitig soll das Sozialamt prüfen, welche Vereine dafür in Frage kommen und wie eine geeignete Träger- und Betreiberstruktur für so ein Haus gestaltet sein muss.“

5. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Messe-Sonderzüge für die Leipziger Buchmesse

Artikel von Stadtrat Marius Wittwer für das Leipziger Amtsblatt vom 26.04.2025

Unsere Stadt und ihre traditionsreiche Messe, die in diesem Jahr ihr 860-jähriges Bestehen feiert, kann sich mittlerweile rühmen, dass hier die besucherstärkste Buchmesse Deutschlands stattfindet. Zusammen mit dem Lesefest „Leipzig liest“ und der Manga-Comic-Convention kamen 296.000 Besucher in unsere Stadt. Wunderbar, dass die Begeisterung insbesondere für das Buch in unserer zunehmend digitalen Welt so groß ist! Unser Messegelände ist leistungsfähig – leider hatte man während dieser vier Messetage stellenweise einen gegenteiligen Eindruck. Lange Schlangen, Staus, volle Bahnsteige und Menschentrauben dominierten das Bild außerhalb der Messehallen. Unsere Fraktion fordert deshalb Nachbesserungen, denn umso mehr Menschen im Frühling den Weg nach Leipzig finden, umso besser muss die Organisation dieser Großmesse sein.

Umgehend erarbeitete meine Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog an die Verwaltung und einen Ratsantrag für die Einführung von Messe-Sonderzügen. Es ist ein altes Rezept aus der Zeit der Leipziger Universalmesse, dass wir in kleinerem Umfang für unsere heutigen Anforderungen wiederbeleben wollen. Pendelzüge zwischen dem Messebahnhof und dem Hauptbahnhof hätten eine hohe Kapazität und man wäre nur noch 6 Minuten unterwegs statt 21 Minuten mit der Straßenbahn.

26. April 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Wir stehen zum Denkmal!

Artikel von Pia Heine für das Leipziger Amtsblatt vom 12.04.2025

Bereits 2007 beschloss der Bundestag für den Standort Berlin den Bau eines zentralen Einheits- und Freiheitsdenkmals in Erinnerung an Friedliche Revolution und Wiedervereinigung. Dank der Initiative von Bürgern und ostdeutschen Politikern wurde 2008 ein weiteres Denkmal für Leipzig beschlossen, um an den gewaltfreien Widerstand der Menschen 1989 hier vor Ort zu erinnern. Im Zuge der Sitzung zum städtischen Doppelhaushalt 2025/26 gab es darüber nun erneut hitzige Diskussionen. Kritiker bemängelten vermeintlich fehlende Bürgerbeteiligung und äußerten Unzufriedenheit mit dem Gestaltungsentwurf.

Das ist erstaunlich, da es einen transparenten Bürgerbeteiligungsprozess gab: Eine Befragung von 2018 zeigte, dass 80 Prozent der Leipziger ein solches Denkmal befürworten. Das Verfahren wurde intensiv von der Stiftung Revolution begleitet, sogar ein Bürgerrat aus 35 Leipzigern eigens dafür gebildet – deutlich mehr Bürgerbeteiligung als bei vielen anderen Entscheidungen.

Ob uns persönlich der Siegerentwurf nun gefällt oder nicht, ist irrelevant. Viele Denkmäler gefallen mir nicht und das ist vollkommen in Ordnung. Denkmäler dürfen kontrovers und provozierend sein. Die Freiheit der Kunst ist ein hohes Gut in unserer Demokratie. Lassen Sie uns mutig sein und dem Entwurf eine Chance geben!

12. April 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion fordert bessere Anbindung der Leipziger Buchmesse durch Messe-Sonderzüge ab 2026

Die SPD-Ratsfraktion Leipzig setzt sich für die Einführung von Sonderzügen zur Leipziger Buchmesse ab 2026 ein. Die zusätzlichen Züge sollen in enger Taktung während der Messetage zwischen dem Hauptbahnhof und dem Messebahnhof pendeln, um den Besucherandrang in Stoßzeiten von und zum Messegelände besser zu bewältigen.

„Die Leipziger Buchmesse wächst stetig und zieht jedes Jahr mehr Gäste an. Um diesem Ansturm gerecht zu werden und eine schnelle, komfortable und umweltfreundliche Anreise zu gewährleisten, brauchen wir ein verbessertes Angebot“, erklärt Frank Franke, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Franke weiter: „Wir freuen uns über den großen Zuspruch und den Erfolg der gestern zu Ende gegangenen Buchmesse. Damit die Besucherinnen und Besucher aber ohne Gedränge sicher und komfortabel von und zur Messe kommen, brauchen wir offensichtlich zusätzliche Transportmöglichkeiten. Die Sonderzüge bringen auch eine spürbare Entlastung für die überfüllten Straßenbahnen der LVB. Des Weiteren steigert eine bessere Anbindung die Attraktivität der Leipziger Messe. Mit dem Einsatz zusätzlicher Züge wollen wir außerdem PKW-Anreisenden die Möglichkeit geben, während der Buchmesse umzusteigen. Das würde die Straßen und Parkplätze am Veranstaltungswochenende spürbar entlasten. Die SPD-Ratsfraktion wird sich daher zügig im Stadtrat für eine Umsetzung der Maßnahme einsetzen.“

31. März 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Alte Schulgebäude sanieren

Beitrag von Ute Köhler-Siegel für das Leipziger Amtsblatt v. 29.03.2025

In der letzten Ratsversammlung wurde die Fortschreibung der Schulbaustrategie beschlossen. Neue Schulen mussten in den vergangenen Jahren gebaut werden, da durch den starken Zuwachs an Einwohnern auch die Schülerzahlen enorm stiegen. Nach diesem Schritt folgt endlich der nächste: Zwei Drittel der seit Jahrzehnten im Einsatz befindlichen Schulgebäude müssen dringend saniert werden. Unzureichender Brandschutz, undichte Dächer und Fenster, zu kleine Mensen, stinkende Toiletten – das sind einige der Widrigkeiten, mit denen sich viele Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie Erzieher und Erzieherinnen abfinden müssen.

Mit der beschlossenen Schulbaustrategie wird die Priorität beim Thema Schulbau nun auf die Sanierung von Bestandsgebäuden gesetzt. Immer noch gibt es genügend Schulen, die in dieser Schulbaustrategie nicht oder sehr spät berücksichtigt werden. Der Frust darüber ist verständlich. Das Problem ist aber nicht die Strategie, sondern Sachzwänge: fehlendes Geld, fehlende Personalressourcen und Baufirmen. Deshalb haben wir mit dafür gesorgt, dass in den nächsten Jahren mehr Geld für den baulichen Unterhalt zur Verfügung steht, um an diesen Schulen wenigstens kleine Maßnahmen wie die Sanierung eines Toilettenstrangs oder die Renovierung der Mensa durchführen zu können.

29. März 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion fordert sichere und komfortable Radwege im Leipziger Auwald

Die SPD-Fraktion unterstützt die aktuelle Forderung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Kreisverband Leipzig e. V. (ADFC) hinsichtlich sicherer, komfortabler und ökologischer Radwege im Leipziger Auwald.

„Attraktive Radwege werden schon jetzt von vielen Leipzigerinnen und Leipzigern genutzt. Damit die Verkehrswende gelingt, wollen wir die Sanierung von Radwegen auch in den nächsten Jahren voranbringen und ein ganzjährig nutzbares Hauptnetz Rad schaffen. Die Asphaltierung auf einigen Hauptradrouten durch den Auwald befürworten wir, damit Radfahrende sicher und komfortabel unterwegs sein können. Bitumenschichten halten länger und bieten außerdem auch ökologische Vorteile und schützen den Auwald. Sie verringern Staub bzw. Matsch und sind durch farbliche Splitt-Beschichtungen optisch unauffällig. Wir brauchen ca. 10 bis 15 Kilometer Bitumenbelag, um als Lückenschluss ein ganzes Radwegesystem ganzjährig nutzbar zu machen. Damit wird auch eine Lenkungswirkung im Auwald möglich. Heißt, es fährt dann nicht mehr jeder überall lang und benutzt Wege, die eigentlich nicht benutzt werden sollten“, erläutert Marius Wittwer, Stadtrat der SPD-Fraktion.

Wittwer weiter: „Wie auch der ADFC fordern wir endlich die Sanierung des Elsterradweges. Der Radweg ist im Abschnitt zwischen Teilungswehr Großzschocher und Schleußiger Weg in einem schlechten Zustand. Ein unebener Schotterbelag mit vielen spitzen Steinen rütteln die Radfahrenden regelmäßig durch. In den Sommermonaten bildet sich regelmäßig Staub. Der Radweg ist eine hochfrequentierte Radwegeverbindung zwischen Leipziger Innenstadt und dem Neuseenland. Insbesondere in der Badesaison wird er täglich von sehr vielen Menschen Richtung Cospudener See genutzt. Derzeit wird ein Fachgutachten über die Auswirkungen einer Wegedecke aus Asphalt auf den vorhandenen Baumbestand entlang des Elsterradweges erstellt. Das Ergebnis des Gutachtens wird für dieses Jahr erwartet. Die Planung und die bauliche Umsetzung sollten unserer Meinung nach zeitlich nicht erst 2027/28 eingeordnet werden. Leider hat der Stadtrat die von der SPD-Fraktion beantragten Mittel für den Doppel-Haushalt 2025/26 abgelehnt.“

18. März 2025