Artikel – Seite 21 – SPD-Fraktion Leipzig

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Sozial und wirtschaftlich stark aus der Pandemie

Zu den Aussagen des Finanzbürgermeisters in der LVZ vom 14.09.2021 äußern sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Schulze, und der SPD-Fraktionsvorsitzende sowie sozialpolitische Sprecher Christopher Zenker.

Christian Schulze: „Grundsätzlich freuen wir uns, dass die erwarteten Steuereinnahmen bereits jetzt 30 Mio. Euro über den Planungen des Doppelhaushaltes 2021/22 liegen. Das zeigt, dass die Wirtschaft auch in Leipzig wieder anzieht. Wir begrüßen auch die Aussage des Finanzbürgermeisters Bonew, dass bei Investitionen nicht gespart werden soll, damit notwendige Investierungen u.a. in die Verkehrswende, Klimaschutz, Schulen und Kitas nicht gedrosselt werden. Der SPD-Fraktion ist bewusst, dass die Neuverschuldung von fast 700 Millionen Euro zwischen 2019 und 2022 uns nicht nur im nächsten Doppelhaushalt vor große Herausforderungen stellen wird, einem pauschalen Moratorium – wie es Herr Bonew wünscht – können wir nicht zustimmen.“

Der sozialpolitische Sprecher Christopher Zenker: „Ein Moratorium mit Festschreibung der Ausgaben über bis zu drei Jahre für quasi alle Bereiche, mit Ausnahmen der Investitionen, würde angesichts einer stärkeren Inflation und notweniger Tarifsteigerungen massive Leistungskürzungen von der Jugendförderung, über Seniorenarbeit bis hin zu Kultur und Sport bedeuten. Das können wir so pauschal nicht unterstützen, schließlich müssen wir die Folgen der Corona-Pandemie auch im sozialen Bereich bewältigen. Die SPD steht zu ihrer Verantwortung, einen maßvollen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Wir erwarten dafür die frühzeitige Einbindung der Fraktionen in die Planungen für den kommenden Doppelhaushalt. Wir würden es daher begrüßen, wenn Herr Bonew noch in diesem Jahr den erweiterten Finanzausschuss über die aktuelle Situation informiert und verschiedene Szenarien aufzeigt.“

17. September 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Freude über Ergebnis des Konzeptverfahrens – sozial orientierten Wohnraum schaffen

Die SPD-Fraktion begrüßt das Ergebnis des Konzeptverfahrens zum Bau von 42 Wohnungen in der Connewitzer Wolfgang-Heinze-Straße .

„Wir freuen uns, dass nach dem Kauf des Grundstückes durch die Stadt Leipzig, welcher auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück geht, die nächsten Schritte gegangen wurden und das Konzeptverfahren erfolgreich war. Es freut uns dabei insbesondere, dass mit einer Connewitzer Genossenschaft eine lokale Initiative den Zuschlag bekommen hat“, erklärt Christopher Zenker, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Zenker weiter: „Durch den Kauf und die anschließende Konzeptvergabe kann ein kleiner Beitrag geleistet werden, um die soziale Durchmischung im Stadtteil Connewitz zu erhalten, denn neben ökologischen Standards wie Grün- oder Solardach war auch ein Anteil von mindestens 50 Prozent preisgebundener Wohnraum eine Auflage des Konzeptverfahrens. Zuletzt ist bei Neubauvorhaben in Connewitz nur preisungebundener Wohnraum entstanden oder wurde genehmigt, da die Stadt nicht Eigentümerin der Grundstücke war und damit wenig Einfluss hatte. Das Beispiel zeigt, wie wichtig das Vorhandensein kommunaler Grundstücke ist. Wir erwarten daher von der Stadt Leipzig, dass sie weitere Flächen auch für sozialen Wohnungsbau erwirbt. Allen voran sollte sie weitere Leipziger Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kaufen, denn diese kann die Stadt ohne Spekulation zum Verkehrswert erwerben und erhält pro gebauter Sozialwohnung 25.000 Euro Rabatt auf den Kaufpreis.“

Hintergrund: Die Genossenschaft LEIKA will auf dem Grundstück in den kommenden drei Jahren überwiegend bezahlbaren Wohnraum für rund 80 Menschen schaffen. Dabei sollen dauerhaft etwa 24 Wohnungen im Segment des sozialen Wohnungsbaus entstehen, sowohl für Inhaber eines Wohnberechtigungsscheines, als auch für Bürgerinnen und Bürger, die von Transferleistungen leben. Darüber hinaus sind 18 Wohnungen geplant, die weit unterhalb der aktuellen Angebotsmieten im Neubau frei vermietet werden können. Im Erdgeschoss soll Platz für einen sozialen Träger, ein Nachbarschaftscafé und Kleingewerbe geschaffen werden. Das Projekt rechnet kostendeckend, aber nicht renditeorientiert und kalkuliert darüber hinaus mit Fördermitteln von Bund, Land und Kommune sowie mit zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern in Form von Mikrodarlehen. Das Grundstück in der Wolfgang-Heinze-Straße 29 hatte die Stadt von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu vergünstigten Konditionen erworben.

17. September 2021

LVB im Vergleich mit anderen kommunalen mitteldeutschen Verkehrsunternehmen – Anfrage zur September-Ratsversammlung

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat möchte zur Ratsversammlung am 15. September mit ihrer Leitanfrage „LVB im Vergleich mit anderen kommunalen mitteldeutschen Verkehrsunternehmen“ Auskunft von der Stadtverwaltung, wie diese das kundenorientierte Agieren der LVB aktuell einschätzt.

„Auch wenn es wahrscheinlich bei jedem kommunalen Verkehrsunternehmen Vor- und Nachteile gibt, wissen wir, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) im Vergleich mit Anbietern in anderen mitteldeutschen Städten nicht das beste Preis-Leistungs-Verhältnis für ihre Kundinnen und Kunden anbieten. In Erfurt gibt es beispielsweise WLAN in den Straßenbahnen der EVAG und nicht nur an den zentrumsnahen Haltestellen. Die HAVAG in Halle/S. bietet Kundengarantien an, darunter auch eine Pünktlichkeitsgarantie. Bei den Dresdner Verkehrsbetrieben konnten Abo-Kunden täglich den ganzen Sommer im kompletten VVO-Verkehrsverbund fahren und für Familien gab es mit dem „Entdeckersommer“ auch ein interessantes Angebot, um neue Kunden für den ÖPNV zu gewinnen“, erläutert Anja Feichtinger, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion die Hintergründe der Anfrage.

Feichtinger weiter: „Im Februar dieses Jahres hatten wir zur Umsetzung des Nahverkehrsplans angefragt (siehe Anfrage Nr. VII-F-02313-AW-01). Auch da bleiben wir an den Themen Investitionen, Netzerweiterung/Linienausbau, Taktung, Verknüpfung, etc. natürlich dran. Mit der aktuellen Anfrage wollen wir das Augenmerk bewusst auf als soft facts bezeichnete Themen legen, weil wir denken, dass diese auch interessant und hilfreich sind, um mehr Menschen für den ÖPNV zu begeistern bzw. Kundinnen und Kunden des ÖPNV zu halten.“

Die Fragen der SPD-Fraktion in der aktuellen Anfrage-Nr. VII-F-06222:

1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung das Preis-Leistungs-Verhältnis der LVB im Vergleich mit anderen Städten in Mitteldeutschland?

2. Welche konkreten Anstrengungen werden unternommen, damit die LVB zeitnah ein noch besseres Preis-Leistungs-Verhältnis für die Kundinnen und Kunden anbieten können? Welche Service-Leistungen sind aktuell bei den LVB geplant?

3. Wie positioniert sich die Stadt gegenüber der Geschäftsführung der LVB konkret hinsichtlich den genannten Kunden-Leistungen WLAN in allen (neuen) Fahrzeugen, Kundengarantien, insbesondere die Pünktlichkeitsgarantie, sowie weiteren attraktiven Angeboten für Abo-Kunden, also den Stammkunden, die auch während der Corona-Pandemie den Verkehrsunternehmen die Treue gehalten haben?

4. Nehmen die LVB an der bundesweiten Dankeschön-Aktion für Abonnenten im September teil? https://www.besserweiter.de/abonnentinnen-koennenbundesweit-und-ohne-weitere-kosten-den-oepnv-nutzen.html

3. September 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Zweiter ÖPNV-Rettungsschirm dringend notwendig

Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig hat einen zweiten Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen angekündigt. Aus Sicht der Leipziger SPD-Fraktion ist das ein notwendiger Schritt, um den ÖPNV dauerhaft sichern zu können.

„Die Nahverkehrsunternehmen haben aufgrund der Coronapandemie viele Fahrgäste verloren und dadurch auch hohe finanzielle Einbußen zu verzeichnen“, erläutert SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der dem Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe angehört. „Wenn der öffentliche Personennahverkehr auch in Zukunft noch das Rückgrat des urbanen Verkehrs sein soll – und das muss er sein, um die Verkehrswende zu schaffen, ist es ohne Frage sinnvoll, die Unternehmen erneut zu unterstützen.“

Dulig will dem Kabinett vorschlagen, die Einnahmeausfälle der Verkehrsunternehmen zu 100 Prozent auszugleichen, wofür er rund 70 Millionen Euro veranschlagt hat. Bislang konnte sich die Regierungskoalition darauf nicht einigen.

Dazu Zenker: „Uns allen muss klar sein, dass ein bezahlbarer ÖPNV immer ein Zuschussgeschäft ist. Das Ganze funktioniert nicht ohne Förderung von Bund und Ländern. Die Coronapandemie ist eine Ausnahmesituation und die dadurch weggefallenen Einnahmen der Verkehrsunternehmen können nicht anderweitig kompensiert werden. Schließlich lassen sich die Fahrpreise nicht beliebig erhöhen und auch ein Ausdünnen des Angebots kann nicht die Alternative sein. Wir reden seit Jahren darüber den ÖPNV attraktiver zu machen, um mehr Menschen zum Umstieg von Auto auf Bus und Bahn zu bewegen. Das muss auch trotz der Pandemie gelten! So wie es aussieht, stellt sich die CDU im Land quer und bremst damit die dringend notwendige Verkehrswende in den Städten aus. Das ist keinesfalls verantwortungsvoll und schon gar nicht vorausschauend.“

20. Juli 2021

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Freie Fahrt für Ausbau der Bahnstrecke nach Chemnitz?

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt, dass sich Bund und Länder nun offensichtlich zum Ausbau der Bahnstrecke nach Chemnitz geeinigt haben und die Finanzierung der Elektrifizierung zumindest für den Abschnitt Leipzig-Geithain gesichert ist.

„Der Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig ist weitgehend in trockenen Tüchern. Bund und Land haben sich nun doch darauf verständigt, den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung zwischen Geithain und Leipzig über das Investitionsgesetz Kohleregionen zu finanzieren. Da ist ein wichtige Entscheidung, denn damit werden die beiden Wirtschaftsräume Chemnitz und Leipzig besser miteinander verbunden und auch die Touristenregionen im Erzgebirge sind dann deutlich besser von Leipzig aus erreichbar“, so SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und ergänzt: „Wegen einer zu großen Zahl von Projekten, die für die Förderung aus dem Investitionsgesetz für Kohleregionen angemeldet wurden, war die Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz zwischenzeitlich nicht mehr vorgesehen. Das hat sich nun zum Glück geändert.“

In der aktuellen Vereinbarung von Bundesmaßnahmen zum Strukturwandel in den sächsischen Braunkohle-Regionen heißt es nun, dass die Gesamtmaßnahme mit Kosten von 504 Millionen Euro aus Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes finanziell abgesichert ist. Zunächst werden die Planungsleistungen in Höhe von gut 89 Millionen Euro für den Abschnitt Leipzig-Geithain im Bundeshaushalt eingestellt.

Für den südlichen Abschnitt Geithain-Chemnitz erfolgt die Finanzierung der Planungsleistungen von knapp 30 Millionen Euro ebenfalls aus Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes. Die Elektrifizierung dieses Abschnitts soll durch den Bund im Rahmen der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 finanziert werden. Dafür muss sich der Ministerpräsident gegenüber dem Bund weiter stark machen. Die Bahnstrecke Leipzig-Geithain-Chemnitz war ursprünglich als prioritäres Projekt im Rahmen des Kohleausstiegsgesetzes durch den Freistaat angemeldet worden. „Wir setzen darauf, dass zeitnah die Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet wird, die auch der sächsische Finanzminister mitträgt und die nicht wieder eingeschränkt oder aufgekündigt werden kann“, so Zenker weiter.

Für den Abschnitt Chemnitz-Geithain hat das Bundesverkehrsministerium (BMVI) eine „zeitnahe Finanzierung“ der Elektrifizierung zugesichert – für den Fall, dass die Bundesmittel für das BMVI „im Zuge der Verkehrswende“ erhöht werden. Der Freistaat hatte sich dafür ausgesprochen, auch hier zweigleisig auszubauen. Das wäre nötig, um Züge zwischen Leipzig und Chemnitz künftig halbstündlich fahren zu lassen. Dafür müsste Sachsen aber in die Finanzierung einsteigen. Die insgesamt gut 80 Kilometer lange Bahnstrecke von Chemnitz nach Leipzig ist bislang weitgehend eingleisig, nur auf 14 Kilometern gibt es ein zweites Gleis. Eine Elektrifizierung fehlt in Gänze.

5. Juli 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

LWB startet Konzeptvergaben – Neues Leben für alte Häuser

Wie die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) mitgeteilt hat, startet heute ein Konzeptvergabeverfahren, um drei Wohnimmobilien in Erbpacht an Menschen zu vergeben, die ein attraktives Konzept für die weitere Nutzung der Häuer vorlegen können.

„Das ist eine tolle Sache“, erklärt SPD-Stadträtin Anja Feichtinger, die im Aufsichtsrat der LWB sitzt. „Damit wird den bislang leerstehenden Häusern wieder Leben eingehaucht. Vor allem aber ist das Angebot, diese Immobilien für 99 Jahre in Erbpacht zu übernehmen, vor allem für jene attraktiv, die sich aufgrund der in Leipzig drastisch gestiegenen Grundstückpreise sonst kein Wohneigentum mehr leisten können.“

Die drei Grundstücke, für die das Konzeptvergabeverfahren startet, waren bis vor Kurzem in städtischem Eigentum und wurden Anfang 2021 an die LWB übertragen. Die Grundstücke liegen in Engelsdorf, Volkmarsdorf und Sommerfeld.

„Aus Sicht der SPD-Fraktion freut uns diese Entwicklung in besonderem Maße, denn schließlich haben wir uns bereits seit 2013 dafür eingesetzt, dass städtische Wohnimmobilien an die LWB übertragen werden sollen, um sie wieder an den Wohnungsmarkt bringen zu können. Dass es über sieben Jahre gedauert hat, bis unser Antrag umgesetzt wurde, ist natürlich kein Ruhmesblatt für die Stadtverwaltung“, so Feichtinger. „Am Ende zählt jedoch das Ergebnis und das ist erfreulich, denn auch über solche Maßnahmen gelingt es uns, den Wohnungsmarkt wieder ein Stück weit zu entlasten.“

Nähere Informationen zum Konzeptvergabeverfahren der LWB finden Sie hier.

Den Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2013, der die Grundlage für die Übertragung städtischer Wohnimmobilien an die kommunale LWB ist, finden Sie hier.

1. Juli 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Flutlicht für den Alfred-Kunze-Sportpark – Es werde Licht!

Der Nordostdeutsche Fußballverband (NOFV) sieht in seinen Regularien vor, dass Vereine, die in der Regionalliga Nordost spielen, innerhalb von zwei Spielzeiten, eine Flutlichtanlage vorweisen müssen, um am Spielbetrieb in der Liga weiterhin teilnehmen zu können. Für die BSG Chemie Leipzig und die Stadt Leipzig stellt das eine Herausforderung dar, weil der Alfred-Kunze-Sportpark mitten in einem Landschaftschutzgebiet liegt und dadurch Genehmigungs- und Prüfverfahren aufwändiger sind.

Hierzu beziehen die sportpolitischen Sprecher Christopher Zenker (SPD), Adam Bednarsky (Die Linke), Matin Biederstedt (Bündnis 90/Die Grünen), Jens Lehmann (CDU) und Sven Morlok (Freibeuter-Fraktion) wie folgt Stellung:

Wir bedauern es sehr, dass der BSG Chemie Leipzig vonseiten des Nordostdeutschen Fußballverbands -NOFV- keine Möglichkeit zur Verlängerung der Frist für die Errichtung einer Flutlichtanlage eingeräumt wird. Vor allem, weil die Verbandsverantwortlichen wissen, dass der Alfred-Kunze-Sportpark im Landschaftsschutzgebiet liegt, womit längere Antrags- und Prüfverfahren verbunden sind. Grundsätzlich ist es kritisch zu sehen, dass derart kurze Fristen auch für Vereine gesetzt werden, die im Amateursportbereich aktiv sind. Diesen Vereinen werden damit auch enorme finanzielle Lasten aufgebürdet, denn eine Flutlichtanlage kostet samt notwendiger Gutachten und Genehmigungsverfahren mehrere 100.000 Euro. Trotz der Herausforderung hat die BSG Chemie ihre Hausaufgaben bei der Beantragung und Finanzierung der Anlage gemacht, allerdings kam es pandemie-bedingt zu Verzögerungen bei den Gutachten und im Genehmigungsverfahren, was beim NOFV auch nicht dazu führte, hier eine Fristaufschub zu geben. Es entsteht der Eindruck als ob es für den NOFV keine Pandemie gibt und gegeben hat.

Wir haben den Eindruck, dass die BSG Chemie Leipzig zum Spielball der unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Mitgliedverbände im NOFV geworden ist. Mit Blick nach Berlin, wo zwei Vereine auf Drängen des Verbands das Stadion wechseln bzw. einen hohen Kredit aufnehmen mussten, weil sie auf ihrer Heimspielstätte kein Flutlicht vorweisen konnten, wird klar, dass es hier nicht wirklich darum geht, praktikable Lösungen für und mit den Vereinen zu finden. Denkbar wäre es zum Beispiel, ein Ausweichstadion nur zu nutzen, wenn die Spiele unter Flutlichteinsatz tatsächlich zu bestreiten wären, aber auch diese Lösung untersagte der NOFV. Das wirft kein gutes Licht auf den Verband. Die Amateurvereine sollen somit für rund zwölf bis 15 Stunden pro Saison, in denen das Flutlicht tatsächlich für Ligaspiele genutzt wird, ein Flutlicht für mehrere 100.000 Euro bauen und das innerhalb kürzester Zeit. Der NOFV fordert die BSG Chemie Leipzig faktisch auf, Geld mit einer nicht nachhaltigen Lösung zu verbrennen. Der Verband muss sich auch fragen, ob er aktuelle Diskussionen rund um Klimaschutz und Nachhaltigkeit überhaupt mitbekommen hat.

Von der Stadt Leipzig erwarten wir nun, dass die Prüf- und Genehmigungsverfahren für die mobilie Flutlichtanlage im Kunze-Sportpark beschleunigt und zügig die notwendigen Genehmigungen erteilt werden, denn bis 20. Juli 2021 muss die BSG Chemie die notwendigen Unterlagen beim Verband einreichen, um am Ligabetrieb teilnehmen zu können. Die Stadt soll zudem zügig prüfen, welche Fördermöglichkeiten sie hat, um den Verein, der zunächst eine temporäre Flutlichtanlage anmieten muss, dabei kurzfristig finanziell zu unterstützen.

Perspektivisch geht es natürlich um eine dauerhafte Lösung, wofür die Baugenehmigung durch den Verein bereits beantragt wurde. Auch hierfür müssen die Prüf- und Genehmigungsverfahren beschleunigt ablaufen, um spätestens in der nächsten Spielzeit eine stationäre Flutlichtanlage vorweisen zu können.

Die sportpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD, Die Linke, Bündnis90/ Die Grünen, CDU und Freibeuter sind überzeugt, dass wenn Stadt Leipzig und BSG Chemie Leipzig gemeinsam an einem Strang ziehen, dass Flutlicht in wenigen Wochen steht und damit der Start in die neue Saison gelingt.

30. Juni 2021