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Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Dr. Joachim Fischer wieder Vorsitzender Die neu gewählte SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat sich am 8. Juli 2004 konstituiert. Im Beisein des Leipziger Oberbürgermeisters, Wolfgang Tiefensee, und des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Leipzig-Borna, Gunter Weißgerber, wählte die neue Fraktion ihren Vorstand…

Ja zum Bäderentwicklungskonzept

Schließung des Stadtbades unvermeidbar Die SPD-Stadtratsfraktion befürwortet die Eckpunkte des städtischen Bäderentwicklungskonzeptes. “Nach anderthalbjährigen Verhandlungen ist ein tragfähiges Ergebnis zwischen Stadt und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig (KWL) erzielt worden” erklärt Peter Geiling, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Es ist erfreulich, dass…

Richtigstellung

Regierungspräsidium arbeitet mit falschen Angaben Die SPD-Stadtratsfraktion möchte Äußerungen des Regierungspräsidiums (RP) hinsichtlich der zu späten Haushaltsgenehmigung für die Stadt Leipzig durch das RP richtig stellen. “Das Regierungspräsidium arbeitet mit falschen Angaben” kritisiert Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Wir…

Fraunhofer-Institut gehört nach Leipzig

SPD: Freistaat soll Ansiedlung nicht blockieren Die SPD-Stadtratsfraktion und -Landtagsfraktion kritisieren das Vorgehen des Freistaates hinsichtlich der Ansiedlung eines Fraunhofer-Institutes in Leipzig. “Die Gründung eines Institutes der Fraunhofer-Gesellschaft (FHG) in der Messestadt wird durch die Staatsregierung blockiert” erklären Prof. Dr.…

Kritik an Mitwirkungsentzug

SPD-Fraktion: Stadt soll Klage einreichen Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die Mitwirkungsentzüge des sächsischen Kultusministeriums für sieben Schulen in Leipzig. “Der vom Stadtrat beschlossene Schulentwicklungsplan besagt, dass ab dem Schuljahr 2007/08 wieder steigende Schülerzahlen zu erwarten sind. Die jetzt vom Mitwirkungsentzug betroffenen…

Zu späte Haushaltsgenehmigung

SPD-Fraktion: Stadt nachhaltig entlasten Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die zu späte Haushaltsgenehmigung für die Stadt Leipzig durch das Regierungspräsidium (RP). “Anscheinend arbeitet das RP mit unterschiedlichem Tempo. Der Haushalt des Landkreises Delitzsch wurde beispielsweise bereits vor einigen Wochen beschieden. Es liegt…