SPD-Anträge vorgestellt Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Anträge zum Haushaltsplan 2005. Folgende Anträge wurden von Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Dr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin, sowie Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher, vorgestellt:…
SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie zu einem Pressegespräch zu folgenden Themen ein: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2005 Haushaltsanträge der SPD-Stadtratsfraktion Termin: Montag, den 01.11.2004, 16:00 UhrNeues Rathaus, Zimmer 106Martin-Luther-Ring 4-6 Gesprächspartner: Dr.…
SPD-Fraktion: Freistaat muss Zusagen einhalten Die SPD-Fraktion kritisiert das Hin und Her bei der Finanzierung von mehreren Straßenbauprojekten in Leipzig durch den Freistaat. “Wir fordern den amtierenden sächsischen Wirtschaftsminister auf, die Zusagen zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Olympia-Sofortprogramm einzuhalten.…
SPD-Fraktion unterstützt Aufruf Die SPD-Fraktion ruft alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, ihren Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch am 3. Oktober 2004 couragiert und gewaltfrei zu artikulieren. “Nach dem beschämenden Ergebnis der NPD bei den sächsischen Landtagswahlen sollten wir am Tag der…
Beschäftigungssicherung statt Kündigungen Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich am vergangenen Wochenende auf einer Klausurtagung über die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2005 verständigt. “Dass der Vorschlag der Verwaltung zum ersten Mal seit 1990 einen unausgeglichenen Haushalt vorsieht ist unerfreulich, aber aus unserer Sicht…
Ergebnis der NPD erschreckend Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die sächsische CDU auf, im Ergebnis der gestrigen Landtagswahl einen Kurswechsel in der neuen Landesregierung zu vollziehen. “Dabei denken wir vor allem an eine nachhaltige Verbesserung der Kommunalfinanzen zu Gunsten der Städte und…
Zahlreiche Ansprechstellen werden geschaffen “In Leipzig werden für die derzeit ca. 17 500 Sozialhilfeempfänger genügend Ansprechstellen geschaffen und alle Sorgen zu Hartz IV ernst genommen”, fasst Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Beratung der Fraktion mit dem Beigeordneten für…
