SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung der Jury Die SPD – Fraktion begrüßt die Entscheidung der Jury, das Modell des holländischen Architekten Erick van Egeraat zum Sieger des zweiten Architektenwettbewerbs um die Neugestaltung des Uni-Campus zu küren. Das Siegermodell kommt dem lange geforderten…
2. Verrechnung Eigenbetriebe Beschlußvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich eine Lösung für den Interessen-gegensatz zu entwickeln, der zwischen einigen Eigenbetrieben Kultur bei der Planung und Verrechnung von Dienstleistungen besteht. Dabei müssen sowohl die Möglichkeit für Haushaltskonsolidierungen als auch Transparenz und…
Ziel: Erhalt einer stabilen und preiswerten Trinkwasserversorgung Die SPD-Fraktion unterstützt alle Maßnahmen der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) – einschließlich der Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das Urteil des OLG Naumburg – um den Anteilsverkauf an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz (FEO) an private…
Nachdem die CDU-Kreisvorsitzende und der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion jahrelang versucht haben, bei den großen Erfolgen des Oberbürgermeisters Wolfgang Tiefensee auch etwas von den Sonnenstrahlen zu erhaschen, treten sie nun im beginnenden Wahlkampf nach. Sie beweisen damit eindeutig, dass es Ihnen…
Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie ganz herzlich zu einem Pressegespräch zu folgenden Themen ein: Antrag “Rechtsformänderung Kulturbetriebe” Die großen Kulturinstitutionen bestehen seit 1995 als Eigenbetriebe. Damit wurde ein wesentlicher Schritt zur wirtschaftlichen und effektiven Haushaltsführung und -ergebnisrechnung…
SPD-Fraktion kritisiert Profilierungsversuch Die SPD – Fraktion freut sich außerordentlich, dass Bündnis 90/Die Grünen endlich auch die CDU-Wahlkampfaffäre um den suspendierten Kämmerer Peter Kaminski aufklären möchte. Noch vor wenigen Wochen, als erste Vorwürfe öffentlich wurden, war es der Fraktionsvorsitzende von…
SPD-Fraktion befürwortet Bebauungsplan Die SPD – Fraktion begrüßt die Pläne der Israelitischen Religionsgemeinde, im Waldstraßenviertel ein Begegnungszentrum zu errichten. “Die jüdische Begegnungsstätte soll und wird einen wichtigen Beitrag zum Abbau von Vorurteilen und zur Aufarbeitung mit dem düstersten Kapitel der…
