Artikel – Seite 3 – SPD-Fraktion Leipzig

Mobilitätsstudie ist Bestätigung und Ansporn

Die aktuelle ADAC-Mobilitätsstudie ist für uns in Leipzig Bestätigung und Ansporn zugleich.

Christopher Zenker, SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: “Wir freuen uns, dass Leipzig beim Thema Zufriedenheit mit verschiedenen Fortbewegungsarten im Vergleich der 15 größten Städte in Deutschland auf Platz zwei liegt. Insgesamt sinkt die Zufriedenheit aber im Vergleich zum letzten Monitor im Jahr 2017, was für uns Ansporn sein muss, besser zu werden.”

Die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Mobilitätsstrategie 2030 verfolgt das Ziel, die Verkehre des Umweltverbundes – also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – zu stärken. In der Ratsversammlung hat die SPD-Fraktion Ende 2023 daher den Prozess zur Priorisierung und Umsetzung der Mobilitätsstrategie, die Anhebung des ÖPNV-Finanzierungsbeitrages und das Liniennetz der Zukunft als zentralen Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans unterstützt, damit der ÖPNV in Leipzig ausgebaut und weiter verbessert werden kann.

“Die SPD war zuletzt Treiber eines bezahlbaren ÖPNV‘s und hat auf allen Ebenen dazu beigetragen, ÖPNV bezahlbarer zu machen. Dank 49-Euro-Deutschlandticket, Jobticket, Bildungsticket, 29 Euro-LeipzigPass-Sozialticket und Deutschland-Studierenden-Ticket nutzen viel mehr Menschen den Nahverkehr. Es ist daher von Bedeutung, nicht weiter Zeit zu verlieren beim Ausbau unseres Netzes in Leipzig. Die beschlossenen Maßnahmen im ÖPNV müssen jetzt fristgerecht umgesetzt werden”, so Zenker weiter.

Anja Feichtiger, verkehrspolitische Sprecherin der SPD Fraktion, ergänzt: “Beim Fußverkehr war es unsere Fraktion, die einen Fußverkehrsbeauftragten und ein Fußwegekonzept im Stadtrat beantragt hat. Die Stelle gibt es seit 2018 und der Fußverkehrsentwicklungsplan (FVEP) befindet sich gerade in der Endfassung. Mit dem FVEP wird die Grundlage geschaffen, die Fußverkehrsförderung zielorientiert und effizient voranzutreiben. Dies ist auch dringend notwendig, denn die Bedarfe sind hoch.”

Auch das Radverkehrsentwicklungskonzept wird gerade von der Verwaltung fortgeschrieben und soll im 1. Halbjahr im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden. “Auch hier werden wir die Maßnahmen diskutieren, prüfen und wenn notwendig ergänzen, damit sich die Bedingungen für Radfahrende in Leipzig verbessern. Leipzig ist auf einem guten Weg, auch wenn es noch viel zu tun gibt. Mit einer Stärkung des Umweltverbundes ist es möglich, die Straßen zu entlasten und somit denjenigen ein besseres Durchkommen zu ermöglichen, die auf den Pkw angewiesen sind”, erklärt Feichtinger abschließend.

30. Januar 2024

SPD-Fraktion begrüßt Beschlüsse zum Zweckentfremdungsverbot und zur Novellierung der Bauordnung

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt den aktuellen Beschluss des Ausschusses für Regionalentwicklung im Sächsischen Landtag zum eingebrachten Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für ein Zweckentfremdungsverbot.

„Ein Zweckentfremdungsverbot ist ein weiterer Baustein, um die Auswirkungen eines angespannten Wohnungsmarktes wie in Leipzig und damit starke Steigerungen der Wohnungsmieten abzumildern. Seit Jahren bemühen wir uns in Leipzig, die Voraussetzungen für ein solches Zweckentfremdungsverbot zu schaffen. Der Stadtrat hatte bereits 2018 auf Antrag unserer Fraktion die Stadt Leipzig beauftragt, die notwendige Datengrundlage für Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Die Stadt hatte zügig ihre Hausaufgaben gemacht. Im aktuellen Koalitionsvertrag für die sächsische Staatregierung wurde das Thema „Zweckentfremdungsverbote“ zudem auf die politische Agenda des Freistaates gehoben. Die Stadt Leipzig steht in den Startlöchern und wartet auf grünes Licht aus Dresden, damit ein Zweckentfremdungsverbot umgesetzt werden kann“, erklärt Anja Feichtinger, Stell. Vorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat.

Feichtinger weiter: „Auch die beschlossene Novelle der Bauordnung und die Einführung eines Gebäudetyp E ist ein gutes Signal für den Wohnungsbau. Durch den Abbau und die Vereinfachung von Baunormen werden neue Impulse für schnelleres und bezahlbares Bauen geschaffen, insbesondere auch für den sozialen Wohnungsbau. Die Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB) hat das schon im Blick und eine kurzfristige Umsetzung in Leipzig ist somit möglich.“

22. Januar 2024

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Umweltdetektive erfolgreich im Einsatz

Vor über vier Jahren stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, in dem sie den Oberbürgermeister aufforderte, ein Konzept für sogenannte „Umweltdetektive“ zu erarbeiten. Am 31.03.2021 beschloss der Stadtrat schließlich ein Konzept zur Implementierung von „Umweltdetektiven“ bei der Leipziger Stadtreinigung.

„Die Umweltdetektive sollen dazu beitragen, die illegale Müllentsorgung zu bekämpfen. Dabei helfen sie beim Aufspüren von illegal entsorgtem Abfall und suchen vor allem nach Hinweisen auf die Verursacher. Hinweise sind dabei unter anderem Muster beim Zeitraum der Entsorgungen oder auch banale Hinweise, wie Namen oder Adressen auf weggeworfenen Kartons. Das Signal an die Verursacher ist, dass sie nicht ungesehen bleiben. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass die Kosten der Beseitigung des illegal entsorgten Abfalls dann nicht mehr von der Allgemeinheit getragen werden müssen, sondern den Verursachern samt eines Ordnungsgelds in Rechnung gestellt werden“, erklärt Andreas Geisler, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Ein knappes Jahr nach dem Start lassen sich Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Müllentsorgung verzeichnen. Im vergangenen Jahr kamen die drei Umweltdetektive an 1953 Orten im Leipziger Stadtgebiet zum Einsatz. Dabei wurden ca. 1125,34 m³ Abfall geprüft und abtransportiert. Am wichtigsten ist jedoch, dass 472 Verursacher ermittelt werden konnten. Dies wäre ohne die Kooperation mit Polizei und Ordnungsamt nicht möglich. Umso bemerkenswerter ist das, weil die Besetzung der Stellen nicht einfach war und erst seit Mai zwei Stellen und im Sommer die dritte Stelle besetzt wurden. Durch den Einsatz der Umweltdetektive konnte bei fast jedem vierten gemeldeten Fall ein Verursacher ermittelt werden. Ursprünglich hatte die SPD-Fraktion zehn Umweltdetektive gefordert, um in jedem Stadtteil einen einsetzen zu können. Der schon jetzt absehbare Erfolg des Projekts sollte eine Ermunterung sein, die Zahl der Umweltdetektive auf mindestens fünf zu erhöhen. Damit würde der Druck auf Verursacher weiter erhöht werden.

Abschließend erklärt Geisler: „Illegal entsorgter Abfall ist in Leipzig nach wie vor ein Problem. Allzu oft sind die Verursacher in der Vergangenheit ungeschoren davongekommen, weil sie nicht ermittelt werden konnten und die Entsorgungskosten musste deshalb die Allgemeinheit tragen. Das darf nicht sein. Die Arbeit der Umweltdetektive ist wertvoll im Sinne einer saubereren Stadt. Deshalb: Weiter so!“

18. Januar 2024

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Vorweihnachtliches Geschenk für drei Leipziger Sportvereine – Fördermittelbescheide für wichtige Großbauvorhaben

Die Stadträte Christopher Zenker (SPD), Oliver Gebhardt (Die Linke) und Jens Lehmann (CDU) freuen sich, dass drei Leipziger Sportvereine für Großbauvorhaben noch in diesem Jahr einen Förderbescheid des Freistaates erhalten.

Der TuS Leutzsch 1990 e.V. kann auf der Sportplatzanlage „Rietschelstraße“ den Umbau des Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz und die Rekonstruktion der Laufbahn realisieren. Beim Leipziger Sportverein Südwest e.V. auf der Sportplatzanlage „Karl Siegmeier“ und beim Turbine Leipzig e.V. auf der Sportplatzanlage „Goethesteig“ können jeweils Kunstrasenfelder errichtet werden. Insgesamt werden 3,89 Millionen Euro Fördermittel, davon 1,74 Millionen Euro von der Stadt Leipzig, für Großbauvorhaben der Leipziger Vereinssportbasis bereitgestellt.

Grundlage für die städtischen Mittel war ein Ratsbeschluss vom November dieses Jahres auf Initiative der Fraktionen von SPD und Die Linke, unterstützt von Stadtrat Lehmann. Für das Haushaltsjahr 2023 konnte dadurch eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,5 Millionen Euro für die investive Sportförderung beschlossen werden.

Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Fachausschusses Sport erklärt: „Die Landesmittel konnten nur dank des Antrages für die Stadt und Vereine gesichert werden. Mit den Förder- und Eigenmitteln, sowie Arbeitsleistungen, werden die Vereine ihre Pachtsportanlagen aufwerten und insbesondere mehr Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben können, Sport zu treiben. Der gemeinsame Kampf um die Fördermittel hat sich gelohnt. Ich bin mir sicher, dass sich die Sportvereine über das vorweihnachtliche Geschenk freuen.“

Oliver Gebhardt, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt: „Stadt, Land und Bund können nicht immer nur betonen, wie wichtig der Breitensport für Gesundheit, Erziehung und Integration ist. Mit den durch unseren Antrag zur Verfügung gestellten zusätzlichen Mitteln bekommen die zumeist ehrenamtlich getragen Vereine nun den notwendigen Rückenwind um ihre Anlagen fit für die Zukunft zu machen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die einmalige Vergabe dieser Mittel wird für die Modernisierung unserer Breitensportanlagen bei weiten nicht ausreichen – es braucht einen von Kommune, Land und Bund getragenen Goldenen Plan Sport.“

Olympiasieger Jens Lehmann, Sprecher für Sport in der CDU-Fraktion, ergänzt: „Ich freue mich, dass damit drei weitere engagierte Sportvereine unterstützt werden können. Wir zeigen damit auch, dass Politik und Verwaltung Hand in Hand im Sinne des Leipziger Sports arbeiten.“

21. Dezember 2023

Artikel

Einladung zur Bürgersprechstunde am 01.11.2023, 17 Uhr, mit der Stellv. Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig, Anja Feichtinger

Am Mittwoch, den 1. November 2023, lädt die Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig, Anja Feichtinger in der Zeit zwischen 17 und 18.30 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein.

Inhalt dieser Bürgersprechstunde ist das Thema Aktuelle Herausforderungen in der Verkehrspolitik der Stadt Leipzig.

Die Sprechstunde findet digital oder analog im Raum 260 im Neuen Rathaus Leipzig (Zugang über Haupteingang, dann Treppe rauf in die Obere Wandelhalle, 2. Etage) statt.

Der Link für die digitale Einwahl: https://teams.microsoft.com/l/meetup-join/19%3ameeting_ZGFlYjJiNzYtNzk1Zi00NDQ0LTk0MDItYmNjZjgxZDJjZGUw%40thread.v2/0?context=%7b%22Tid%22%3a%223a2ea3c5-4bc8-44b2-bc19-5d446227d778%22%2c%22Oid%22%3a%22039efa5a-472d-4462-a399-bbe94663cd48%22%7d

Für die bessere Planung bitten wir nach Möglichkeit um eine kurze formlose Anmeldung an: ulf.schindler@leipzig.de

27. Oktober 2023

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Landwirtschaftskonzeption der Stadt ist ausbaufähig

Die gestern im Stadtrat beschlossene Vorlage „Gesamtkonzeption Landwirtschaft Teil 1“ ermöglicht den Einstieg in ein wichtiges Thema, aber aus Sicht der SPD-Fraktion eben auch nicht mehr!

Dazu erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler: „Ursprünglich wollten wir die Vorlage als ungenügend zurückweisen, denn es fehlt eine Gesamtstrategie für die Landwirtschaft, also ein Leitbild, in Leipzig. Es fehlen regionale Wertschöpfungsketten und Märkte oder auch der Zugang zur Versorgung von Schulen, Kitas und Krankenhaushäusern mit regionalen Bio-Produkten. Hier wäre eine interkommunale Genossenschaft denkbar, die helfen könnte, erste Verarbeitungsschritte für Bio-Produkte hier in der Region abzubilden und durch kurze Wertschöpfungsketten Bio-Produkte für mehr Menschen bezahlbar zu machen. Das Konzept hat also noch einige Fehlstellen, die in Zukunft geschlossen werden sollten.“

Der gemeinsame Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Linken verbessert die Vorlage insoweit, dass dem Ansinnen als Startpunkt für eine weitere Entwicklung zugestimmt werden kann, um den Stau bei den Vergaben zu lösen und wieder eine langfristige und nachhaltige Bewirtschaftung der Landwirtschaftsflächen auf Leipziger Flur zu ermöglichen.

„Für einen wirklichen Wandel in der Landwirtschaft auf den Flächen der Stadt im Sinne von klimabewusster Bewirtschaftung, mehr Gehölzen und Feldhecken, mehr Wasseraufnahmevermögen und intakten Gewässern 2. Ordnung, mehr Humusbildung, einer Abkehr von Kunstdünger, dem Stärken der regionalen Nachfrage, einer kritischen Überprüfung von Flächenversiegelungen und einem Auflösen der Flächenkonkurrenzen sowie für den Weg hin zu einer pestizidfreien Landwirtschaft braucht es bei Verwaltung und Betroffenen noch viel Arbeit und Mut zur Veränderung“, so Geisler, der für die SPD-Fraktion im Fachausschuss für Umwelt, Klima und Ordnung sitzt und den Änderungsantrag mit beteiligten Fraktionen verhandelt hat. Er ergänzt: „Es wird kein Weg daran vorbeiführen, das Ganze mit weiteren Vorlagen zu verfeinern. Wir schlagen deshalb nach drei Jahren eine Überprüfung vor, um Maßnahmen und Vergaben so zu gestalten, wie es notwendig ist, um den Herausforderungen, vor denen wir stehen, gerecht zu werden. Das heißt, wir müssen bessere Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und biologischen Landwirtschaft schaffen und dürfen dabei auch die Landschaftspflege nicht außer Acht lassen. Leider spiegelt sich das in der aktuellen Förderpolitik von Bund, Land und EU nicht wieder. Dort werden oft die falschen Anreize gesetzt.“

Die bundesweiten Öko-Feldtage, die im Jahr 2025 hier im Leipziger Raum, auf dem Wassergut Canitz, stattfinden, können genutzt werden, um diese Themen direkt und praxisnah zu erleben. Für eine anstehende Evaluierung des Landwirtschaftskonzept ist das ein wichtiger Impuls. „Der Verwaltung wünschen wir mehr Mut bei dieser Umgestaltung, denn sie ist mindestens genauso wichtig wie die Energiewende. Dazu gehört aus unserer Sicht auch der Aufbau eines eigenen Landwirtschaftsbetriebes, um das Thema aus eigenem Erleben mitzugestalten. Andere Großstädte sind dort weiter als wir“, so Geisler abschließend.

19. Oktober 2023

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Der Kunst Raum geben.

Die Leipziger SPD-Fraktion möchte, dass die Stadtverwaltung bis Ende des kommenden Jahres ein Atelierprogramm erarbeitet. Der Antrag steht auf der Tagesordnung der Ratsversammlung im Oktober.

„Durch das stetige Wachstum unserer Stadt und den sich dadurch verändernden Mietmarkt wird es für bildende Künstlerinnen und Künstler immer schwieriger, geeignete und vor allen bezahlbare Ateliers zu finden“, erklärt Prof. Dr. Getu Abraham, der den Antrag in seiner Fraktion vorschlug. „Es besteht dadurch die Gefahr, dass Künstlerinnen und Künstler aus der Stadt verdrängt werden. Das wollen wir verhindern, indem wir die Verwaltung damit beauftragen, ein Atelierprogramm aufzulegen. Ziel soll es sein, gemeinsam mit geeigneten Partnern, wie dem Bund der Bildenden Künstler, den Erhalt und die Schaffung neuer Atelierräume voranzubringen.“

In Leipzig arbeiten rund 1.500 bildende Künstlerinnen und Künstler, womit die Stadt, auf die Einwohnerzahl gesehen, eine größere Dichte von bildenden Künstlerinnen und Künstlern aufweist als Berlin. Bei diesen Zahlen sind allerdings lediglich jene Menschen erfasst, die Mitglieder der Künstlersozialkasse sind. Hinzukommen noch viele Künstlerinnen und Künstler, die bei der Künstlersozialkasse nicht erfasst sind. Dazu zählen unter anderem die jährlich rund 100 Absolventen der Hochschule für Grafik und Buchkunst sowie Menschen, die sich in ihrer Freizeit der bildenden Kunst verschrieben haben. Der Bedarf an Atelierflächen ist demnach vorhanden und er ist groß, wohingegen das Angebot auf dem Mietmarkt immer geringer wird.

„Viele Immobilien, die in den vergangenen Jahren für Künstlerinnen und Künstler Atelierflächen boten, sind mittlerweile saniert und als hochwertiger Wohnraum umgenutzt“, so Abraham, der seine Fraktion im Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau vertritt. „Neben dem Mangel an Arbeitsräumen bedeutet das auch, dass das unsere Stadt an kultureller Vielfalt einbüßt und sich weiter entmischt. Kunstproduktion in gemischten Quartieren ist jedoch Ausdruck einer offenen Gesellschaft, sorgt für Austausch und stärkt im Grunde die kulturelle Bildung in einer Stadtgesellschaft. All das droht verloren zu gehen, wenn wir nicht gegensteuern.“

Das vorgeschlagene Atelierprogramm soll auch einen Kriterien – und Maßnahmenkatalog beinhalten, der definiert, welche Voraussetzungen Künstlerinnen und Künstler erfüllen müssen, um über das Programm entsprechende Arbeitsräume bekommen zu können. Dabei soll es unter anderem um Professionalität, Residenz und die thematische Befassung mit Leipzig gehen.

„Die Umsetzung des Konzepts soll dann zunächst in einer zweijährigen Pilotphase getestet werden, um mit den gewonnenen Erfahrungen gegebenenfalls nachsteuern zu können“, so Prof. Dr. Getu Abraham abschließend.

18. Oktober 2023