Artikel – Seite 48 – SPD-Fraktion Leipzig

Unterbringung Sportverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung 19.09.2018

Mit dem Verkauf des ehemaligen Zentralstadions wird früher oder später auch die Leipziger Sportverwaltung neue Räumlichkeiten benötigen.

Wir fragen daher an:

Steht bereits fest, wann die Leipziger Sportverwaltung umziehen muss? Wenn ja, wann?
Gibt es Überlegungen für einen Neubau zur Verwaltungsunterbringung in der Nähe von Arena, Nordanlage und der beiden sportlich orientierten Schulen? Falls ja, welche? Falls nein, welche alternative Unterbringung wird angestrebt?
Kann sich die Stadtverwaltung vorstellen, einen Neubau – ggf. in Kooperation mit dem Freistaat Sachsen – zu realisieren, in dem neben der Sportverwaltung auch Stadtsportbund, Landessportbund und ggf. weitere Sportverbände Platz finden. Wenn ja, wie weit sind entsprechende Überlegungen?

19. September 2018

Anfragen, Artikel

Tempo 30 Strecke an der Kurt-Masur-Schule / 3. Grundschule

Anfrage von Stadtrat Christopher Zenker zur Ratsversammlung 19.09.2018

Die Initiative des Ökolöwen Tempo 30 vor Schulen und Kitas nimmt erfreulicherweise weiter Fahrt auf. Im letzten Jahr konnten 23 neue Tempo-30-Strecken realisiert werden, mit Stand August 2018 stehen nunmehr vor über 60 Einrichtungen Tempo-30-Schilder. Auf Antrag von SPD- und Grünen-Fraktion hatte der Stadtrat 2014 beschlossen, Tempo 30 vor allen Leipziger Schulen, Horten und Kitas zu realisieren.

Ich frage an:
1. Ist der Verwaltung ein Schreiben der Kurt-Masur-Schule bzgl. Einrichtung einer Tempo-30-Strecke an der Schule bekannt?
2. Wie sieht die Antwort der Verwaltung aus? Bis wann kann hier eine Tempo-30-Beschilderung (in der B.-Göring-Straße) realisiert werden?

19. September 2018

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Im Norden tut sich was

Artikel von Claus Müller für das Amtsblatt vom 15.09.2018

Zwei Bauvorhaben im Leipziger Norden stehen kurz vor ihrer Vollendung. Dies ist zum einen der Ersatzneubau der Landsberger Brücke und zum anderen die Einrichtung der Straßenbahn-haltestelle an der Kreuzung Virchowstraße/Baaderstraße. Auf beides haben die Bewohner lange warten müssen.

Die Landsberger Brücke, eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen Gohlis und Möckern auf der einen und Lindenthal und Wiederitzsch auf der anderen Seite, wird in den nächsten Tagen für den Verkehr freigegeben. Bis dahin war es ein langer Weg. Jahrelang war sie gesperrt und verfiel immer mehr. Deshalb stellten Stadträte aus dem Norden gemeinsam einen fraktionsübergreifenden Haushaltsantrag, um die Brücke auf der Prioritätenliste „nach oben“ zu bringen. Zu hoffen bleibt nun, dass auch die Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 bis zur Lindenthaler Mühle nicht in Vergessenheit gerät. Natürlich muss hierfür ein separater Brückenkörper errichtet werden.

Die neue Straßenbahnhaltestelle ist für viele Anwohner wichtig, da u.a. in der Umgebung neue Wohnungen entstanden sind. Auch für ältere Bürger verkürzt sich der Weg zum Seniorenbüro Nord. Und die SPD-Fraktion macht sich aktuell für eine Wiedereröffnung des Wackerbades für die Öffentlichkeit stark. Hier soll für das nächste Jahr eine Lösung gefunden werden.

15. September 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Wackerbad in Trägerschaft der Sportbäder übergeben und wiedereröffnen

Die Leipziger SPD-Fraktion will die Stadtverwaltung beauftragen, das Gohliser Wackerbad wieder in die Verantwortung der Sportbäder GmbH zu geben.

„Uns ist daran gelegen, dass das Wackerbad wieder für die Öffentlichkeit zugänglich ist und das Gelände auch weiterhin als Bad genutzt wird. Im Norden der Stadt ist die Versorgung mit öffentlichen Freibädern gering, der Erhalt ist des Freibads ist uns deshalb wichtig. Wie hoch die Nachfrage nach Freibädern, insbesondere bei Familien mit Kindern, ist, hat dieser Sommer eindrucksvoll gezeigt“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist und mehrere Jahre im Aufsichtsrat der Sportbäder GmbH saß. „Viele Jahre hat das Betreiben des Bades durch viele Ehrenamtliche funktioniert, ihnen gilt ein großer Dank dafür. Inzwischen erfüllt der Pächter, der SV Wacker, aber seine Aufgaben nicht mehr. Anders als mit der Stadt vereinbart, hatte das Bad diesen Sommer fast gar nicht geöffnet.“

Unterlagen machen deutlich, dass eine außergerichtliche Einigung zwischen Stadt und Pächter zum Wackerbad nicht eingehalten wurde. Auch der Zustand einer weiteren vom SV Wacker e.V. gepachteten Sportfläche lässt zu wünschen übrig. Eine sportliche Nutzung ist dort nur noch möglich, weil andere Vereine eingesprungen sind und sich um die Anlage im Mariannenpark kümmern.

„Wir halten es deshalb für wichtig, dass das Wackerbad wieder in die Obhut der Sportbäder GmbH übergeht, um so den Betrieb des Bades dauerhaft absichern zu können. Wir wollen, dass es wieder fit gemacht wird, um es hoffentlich schon zur nächsten Freibadsaison wiedereröffnen zu können“, so Zenker abschließend.

13. September 2018

Anfragen, Artikel

Standort Fernstraßen-Bundesamt

Ende Juni hat das Kabinett der Bundesregierung endgültig die umfassende Neuorganisation des Fernstraßen-Bundesamtes beschlossen. Das neue Amt mit insgesamt etwa 1.300 Mitarbeitern soll 2021 die Arbeit aufnehmen. Das Fernstraßen-Bundesamt soll dann für Planung, Bau, Betrieb und Erhalt der Bundesstraßen und Autobahnen zuständig sein. Der Hauptsitz der Bundesbehörde wird Leipzig sein.

Wir fragen an:

Gibt es schon Überlegungen, an welchem Standort in der Stadt Leipzig das neue Fernstraßen-Bundesamt angesiedelt werden soll bzw. welche Varianten stehen dabei zur Debatte?
Wer ist seitens der Verwaltung in die Standortfrage involviert?

7. September 2018

Anfragen, Artikel

Veränderungen bei Gestaltung und Wegebeziehungen auf dem Augustusplatz

In der Vergangenheit wurde mehrfach in den Gremien des Stadtrates über eine veränderte Gestaltung des Augustusplatzes und veränderte Wegebeziehungen diskutiert. Insbesondere die nicht durchgängig barrierefreie Haltestelle der LVB versus Querung des Augustusplatzes durch Fußgänger und Radfahrer von der Gewandhaus- zur Opernseite und umgekehrt, sowie die Ein- und Ausfahrmöglichkeiten von Kfz über den Augustusplatz in bzw. aus der Tiefgarage wurden dabei erörtert. Vor einiger Zeit wurden weitere elektronische Werbetafeln aufgestellt, die die Wegebeziehung für Fußgänger und Radfahrer einschränken, zum Beispiel vom Mendebrunnen kommend in Richtung LSA zum Radisson-Hotel.

Wir fragen daher an:

Wie ist der Stand der Diskussion innerhalb der Stadtverwaltung zu einer Veränderung der Gestaltung und der Wegebeziehungen auf dem Augustusplatz?
Können unabhängig von einer notwendigen Gesamtkonzeption für den Platz einzelne oben beschriebene Maßnahmen im Sinne einer Stärkung der Verkehre des Umweltverbundes angegangen werden?

7. September 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Gute Nachricht: Freistaat plant Tunnellösung für B2 im Agra-Park

„Wir freuen uns, dass der Freistaat in Sachen Agra-Tunnel nun Nägel mit Köpfen gemacht hat und eine Tunnellösung als Ersatz für die Brücke im Agra-Park plant. Um es mal salopp zu sagen: Das SPD-geführte sächsische Verkehrsministerium hat seine Hausaufgaben gemacht und Wort gehalten, denn Minister Dulig hatte versprochen, sich für eine Tunnellösung einzusetzen, die von den Städten Markkleeberg und Leipzig vorgeschlagen wurde. Jetzt muss noch das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium mitziehen“, erklärt SPD-Stadtrat Christopher Zenker, dessen Wahlkreis auch im Leipziger Süden liegt.

Die Leipziger SPD-Fraktion setzt sich bereits seit Jahren für eine denkmalgerechte Lösung für den Agra-Park ein und hatte dazu in den vergangenen Jahren mehrere Initiativen gestartet. Ein Tunnel für die B2 würde den denkmalgeschützten Park aufwerten, denn neben historischen Sichtachsen, die dann wieder zur Geltung kommen, würden auch Lärm und Abgase, die durch den Autoverkehr auf der Bundesstraße entstehen, unter der Erde verschwinden.

„Uns ist klar, dass wir hier noch nicht am Ende des Weges sind, denn die eigentliche Entscheidung, ob ein Tunnel unterhalb des Agra-Parks gebaut wird, und in welcher Variante dies geschehen soll, liegt beim Bund. Wir haben allerdings die Hoffnung, dass die klare Haltung des Freistaates zur Tunnellösung auch in Berlin vernommen wird. Sicher kostet ein Tunnel mehr als eine Brücke, aber die Lebensqualität der Menschen sollte es wert sein, die zusätzlichen Gelder in die Hand zu nehmen“, so Zenker abschließend.

6. September 2018