Artikel von Claus Müller für das Amtsblatt vom 30.09.2017 Der Brandschutz ist eine Pflichtaufgabe und daher von besonderer Bedeutung. Die dritte Fortschreibung soll nach intensiver Diskussion nun endlich im Stadtrat beschlossen werden. Sie gilt für den Zeitraum 2017 bis 2021…
Die Leipziger Stadtverwaltung hat heute angekündigt, 13 neue Kindertagesstätten in Eigenregie zu bauen. SPD-Fraktionschef Christopher Zenker erklärt dazu: „Wir begrüßen es, dass die Kommune jetzt selbst die 13 neuen Kindertagesstätten bauen wird, die bis Ende 2018 fertig werden sollen. Die…
Die Leipziger SPD-Fraktion hat einen Antrag ins Verfahren gebracht, durch das integrative Wohnprojekt des Wohngemeinschaft Connewitz e.V. untersützt werden soll. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der zudem sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist: „Das vom Wohngemeinschaft Connewitz e.V. initiierte Projekt in…
SPD-Fraktionschef Christopher Zenker fehlt das Verständnis dafür, dass der Al-Rahman-Moscheeverein im Programmheft für die diesjährigen Interkulturellen Wochen auftaucht: „Der Islam gehört zur Vielfalt in unserem Land, radikale Salafisten nicht. Das sollte gerade im Referat für Migration und Integration selbstverständlich sein.…
Vor dem Hintergrund der aktuell wieder aufgekommenen Diskussion um die Sicherheitslage in der Stadt Leipzig erklärt Claus Müller, der die SPD-Fraktion im Fachausschuss Umwelt und Ordnung vertritt: „Die Polizei ist und bleibt für die Bekämpfung der Kriminalität zuständig, nur fehlen…
ÄA 1 – SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ertüchtigung der Wegeverbindung vom Rennbahnsteg durch die Nonne bis zur Industriestraße als Zuwegung zum Clara-Zetkin-Park vorzunehmen. Der Entwurf der Maßnahme wird im Ausschuss Umwelt und Ordnung vorgestellt und hiernach in …
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Hundesteuersatzung & die Polizeiverordnung so angepasst werden können, dass a) die Hundesteuer gestaffelt wird, sodass Wach- und Schutzhunde auf (Privat-)Grundstücken den niedrigsten Satz zahlen und die Summen für Erst- und Zweithund…
