Artikel von Ingrid Glöckner für das Amtsblatt vom 10.12.2016Ingrid_Gloeckner2

Ein langfristiges Planungsvorhaben hat die Verwaltung vor wenigen Tagen an den Stadtrat zur Diskussion übergeben – den Masterplan Parkbogen Ost. Schon vor einigen Jahren entstand in der Bürgerschaft die Idee, die Gleisanlagen des östlichen Bahnbogens, die von der Deutschen Bahn mit der Inbetriebnahme des City-Tunnels stillgelegt wurden, in Geh- und Radwege mit angrenzenden Grünflächen zu verwandeln. Dadurch sollen die fuß- und radläufige Erreichbarkeit des Leipziger Ostens und die Verknüpfung mit der Gesamtstadt intensiviert werden. Neue Begegnungsräume im Spiel-, Sport und Freiflächenbereich sind geplant.

Der Parkbogen Ost soll in einem Zeithorizont von ca. 25 Jahren mit einem Gesamtvolumen von über 40 Millionen Euro in mehreren Abschnitten entstehen. Während im Südabschnitt nur noch geringe Anpassungen an der weitgehend bestehenden Wegeverbindung vorgenommen werden müssen, soll der Ostabschnitt auf dem Sellerhäuser Bogen als nächster realisiert werden. Für den Nordabschnitt gibt es derzeit zwei Varianten, über die erst später entschieden wird.

Uns ist wichtig, dass das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, als eine der tragenden Säulen des Projektes, sowohl in die weitere Planung als auch in die Realisierung eingebunden wird. Die Vorlage soll in der Ratsversammlung im Januar 2017 beschlossen werden.

Die SPD-Fraktion beantragt zur Ratsversammlung im Dezember, ein Fußverkehrskonzept für die Stadt Leipzig zu erarbeiten. Der Oberbürgermeister soll diese Konzeption dem Stadtrat Ende des 4. Quartals 2017 vorlegen.Claus_Mueller2

Zur Intention des Antrages erklärt Stadtrat Claus Müller: „Der Fußverkehr ist nachhaltig und ermöglicht den Menschen eine selbstständige Teilnahme an der Mobilität und am städtischen Leben. Er verbindet die Verkehrsmittel untereinander, insbesondere der öffentliche Verkehr ist auf gute Rahmenbedingungen für seine Passagiere angewiesen. Im Rahmen des Fußverkehrskonzeptes sollen folgende strategische Ziele verfolgt werden: 1. Der Fußverkehr soll als wichtige Mobilitätsform im städtischen Gesamtverkehr gefördert werden. 2. Der Anteil des Fußverkehrs soll gemessen am städtischen Gesamtverkehr deutlich gesteigert werden, schließlich war der Anteil des Fußverkehrs laut den aktuellen Zahlen des Systems repräsentativer Verkehrsbefragungen für 2014/15 rückläufig. 3. Die Fußgängerverbindungen sind durchgehend, sicher und attraktiv zu gestalten.“

Claus Müller, der für die SPD-Fraktion im Seniorenbeirat sitzt: „Es gibt zahlreiche Argumente, den Fußverkehr in Städten zu fördern. Einer der wichtigsten Gründe ist hierbei sicher der Gesundheitsaspekt, denn  das Zufußgehen verbessert das Wohlbefinden, erhält die Gesundheit und sichert zudem Mobilität bis ins hohe Alter. Fußverkehr verursacht darüber hinaus keinen Lärm, keine Schadstoffe und verbraucht wenig Ressourcen. Attraktive Fußwege sind zudem eine Voraussetzung dafür, dass für kurze Strecken das Auto stehen gelassen wird. Fußgänger beleben den öffentlichen Raum, was die Attraktivität von Städten und auch deren soziale Sicherheit erhöht. Für Handel, Gastronomie und Tourismus bietet ein starker Fußverkehr zahlreiche Vorteile, weil dadurch ein größerer Anteil an Laufkundschaft generiert werden kann.  Gute Lebensbedingungen und attraktive öffentliche Räume machen eine Stadt interessant für ihre Bewohner, für Besucher und für Investoren. Aus unserer Sicht hat es für die Stadt Leipzig sowohl wirtschaftlich als auch im Bereich der Stadtentwicklung deutliche Vorteile, den Fußverkehr zu fördern und ein entsprechendes Fußverkehrskonzept zu erstellen.“

In einem Antrag zum Doppelhaushalt 2017/18 fordert die SPD-Fraktion für 100 neue Sitzbänke beziehungsweise Sitzgelegenheiten und die Sanierung von Bänken im öffentlichen Stadtraumzusätzlich 200.000 Euro einzustellen. Außerdem soll sich die Stadt Leipzig um die Gewinnung von Sponsoren für Bänke bemühen, zum Beispiel durch eine engere Zusammenarbeit mit dem Patenschaftsprogramm „Eine Bank für Leipzig“ der „Stiftung Bürger für Leipzig“.

„Sowohl von vielen älteren Bürgern als auch von jungen Familien wird immer wieder der Wunsch nach zusätzlichen bzw. besser instand gehaltenen Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum geäußert, die sich außerhalb der kommerziellen Angebote in Cafés und Restaurants befinden“, begründet Claus Müller diesen Haushaltsantrag.

Ute Köhler-Siegel

Ute Köhler-Siegel

SPD-Fraktion will Leipziger Schulen technisch modernisieren

Zum Haushaltsantrag „Smarte Schule“ erklärt Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion:

„Die IT-Ausstattung unserer Schulen ist schlecht. Momentan kommen auf einen Schulcomputer 15 Schüler. An 91 Schulen ist die LAN-Netzwerkinfrastruktur, die auch Voraussetzung für WLAN an den Schulen ist, nur teilweise ausgebaut. Eine flächendeckende WLAN-Infrastruktur ist nur am Wilhelm-Ostwald-Gymnasium vorhanden.

Zum Vergleich: In Chemnitz teilen sich durchschnittlich sieben Schüler einen Computer, in Norwegen 2,4 Schüler. Selbst in Thailand und Chile kommen Computer häufiger im Unterricht zum Einsatz als in unserem Hochtechnologieland.

Wir sehen die Vorlage ‚Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig‘ als einen ersten Schritt, die Situation zu verbessern. So soll 2017 endlich ein großer Teil der Schulen vollständig mit einer LAN-Netzwerkinfrastruktur ausgestattet werden. Im Zuge eines mehrjährigen Technik-Rollouts verbessert sich nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung das Schüler-Computer-Verhältnis dann auf 9:1.

Uns sind diese Schritte aber zu klein. Wir fordern in unseren Haushaltsantrag die Aufstockung der Mittel für Endgeräte, die vollständige Ausstattung aller Schulen mit einer LAN-Netzwerkinfrastruktur und belastbare W-LAN-Zugänge. Hierfür sollen 2017 150.000 Euro und 2018  400.000 Euro  zusätzlich in den Haushalt eingestellt werden. Wir erwarten auch, dass die Stadt Leipzig Bundesmittel im Rahmen des angekündigten Digital-Paktes akquirieren kann. Diese sind nötig, damit unsere Schulen international den digitalen Anschluss nicht restlos verpassen.“

Leipzig ist eine Sportstadt. Das wird auch durch das neue Sportprogramm bekräftigt, das bis 2024 gelten soll. Im Sportprogramm sind zahlreiche Maßnahmen aufgeführt, die bis 2024 angestoßen werden sollen, um den Sportstandort Leipzig zu stärken. Die SPD-Fraktion hat das Thema Sport deshalb auch in diesem Jahr wieder auf der Agenda, wenn es um den kommenden Doppelhaushalt geht.

„Uns ist wichtig, dass das durchaus ambitionierte Sportkonzept auch umgesetzt werden kann. Dazu gehört, dass wenigstens Planungsmittel für einige wichtige Projekte eingestellt werden, damit im nächsten Doppelhaushalt 2019/20 tatsächlich mit dem Bau angefangen werden kann“, so Christopher Zenker, SPD-Fraktionschef und Vorsitzender des Sportausschusses.Christopher_Zenker2

Ein Thema, das die SPD-Fraktion schon seit Längerem bewegt, ist die Zukunft der Radrennbahn im Südwesten der Stadt. Laut Sportprogramm soll die Sanierung der Radrennbahn auf der Grundlage eines Entwicklungskonzeptes mit folgenden Maßnahmen fortgesetzt werden: Pistensanierung, schrittweise Sanierung des Sozialgebäudes und Neugestaltung des Außengelände. Die Sozialdemokraten haben deshalb für den Doppelhaushalt 2017/18 250.000 Euro für Planungen beantragt.

„Die Leipziger Radrennbahn ist die einzige funktionstüchtige Anlage dieser Art in der Region Leipzig und muss deshalb als Trainingsstätte betriebsbereit gehalten werden. Derzeit gibt es rund 530 in Vereinen organisierte Radrennsportlerinnen und Radsportler in Leipzig und die Tendenz ist leicht steigend. Für die Gewährleistung der Betriebsfähigkeit sind in den nächsten Jahren Sanierungsmaßnahmen notwendig. Voraussetzung für die Abschätzung der Kosten und das Einwerben von Mitteln zur Kofinanzierung ist eine Planung zur multifunktionalen Anlage mit dem Schwerpunkt Radsport, die in den Jahren 2017/18 erfolgen soll“, erklärt Christopher Zenker.

Ein weiteres Thema, das der SPD-Fraktion mit Blick auf das Sportprogramm wichtig ist, ist die dringend benötigte Dreifeldhalle, die im Stadtbezirk Alt-West entstehen soll. Um diesem Projekt Vorschub zu leisten, haben die Sozialdemokraten zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 150.000 Euro beantragt, weil die bereits im Haushalt veranschlagten 150.000 Euro definitiv nicht ausreichen, um die Planungen vollständig durchzuführen. Auf dieser Grundlage müssen dann Fördermittel beantragt werden, um mit dem Bau beginnen zu können.

Christopher Zenker: „Diese Dreifeldsporthalle für den Vereins- und Schulsport ist bereits Bestandteil des aktuellen Sportprogramms der Stadt Leipzig. Die Halle wird dringend benötigt, um den enormen Bedarf an Sporthallenflächen im Stadtbezirk Alt-West decken zu können. Mit Planungsmitteln ist es natürlich noch nicht getan, der Bau der Halle wird zusätzlich noch rund 3 Millionen Euro kosten. Wir gehen davon aus, dass diese Mittel in den Folgehaushalten bereitgestellt werden. Schließlich wäre das Sportkonzept in diesem Bereich sonst nur Makulatur.“

Doch nicht allein die sportliche Infrastruktur hat für die SPD-Fraktion Priorität, deshalb macht sich die Fraktion dafür stark, dass das Fanprojekt Leipzig höhere Zuweisungen der Stadt erhält. Es soll nach dem Willen der Sozialdemokraten um eine Erhöhung von rund 19.000 Euro gehen. Im Fanprojekt werden die Fanszenen von drei Leipziger Fußballvereinen betreut. Hierzu gehören die Fanszenen vom Bundesligisten RB Leipzig, dem 1. FC Lokomotive Leipzig sowie der BSG Chemie Leipzig gemeinsam mit Roter Stern Leipzig. Durch den Aufstieg von RB, Lok und Chemie ist es zu einem Anstieg der Fanzahlen, insbesondere der jungen Fußballfans, gekommen.

„Folglich werden durch das Fanprojekt auch mehr Fans betreut. Die Finanzierung des Projekts wird zu je einem Drittel von der Deutschen Fußballliga bzw. dem DFB, dem Land und der Stadt übernommen. Fanprojekte sind eine besondere Form der Jugend- und Sozialarbeit. Sie sind unabhängige Einrichtungen der Jugendhilfe, Zielgruppe sind alle Fußballfans zwischen 12 und 27 Jahren. Durch die Vorgaben von DFL und DFB müssten pro betreuter Fanszene zwei Sozialarbeiter in Vollzeit im Fanprojekt arbeiten. Momentan hat das Fanprojekt inklusive Leitung nur 4,5 Stellen. Dadurch, dass sowohl Ligaverband und DFB als auch der Freistaat Sachsen zugesagt haben, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, muss nun auch die Stadt nachziehen. Mit der beantragten Erhöhung der städtischen Zuweisungen an das Fanprojekt, könnten dort zwei weitere Stellen geschaffen werden, um so auch die optimale Betreuung zu gewährleisten“, erklärt Christopher Zenker und ergänzt: „Das Fanprojekt erreicht viele Jugendliche, die sonst nur schwer mit der Jugendhilfe in Kontakt kommen. Sowohl die Anzahl der Kontakte im Rahmen der aufsuchenden Arbeit, Anzahl der Einzelfallhilfen, Anzahl der Kontakte in der Kontaktstelle als auch die Anzahl der medialen Kontakte sind in den letzten zwei Jahren stark angestiegen. Es ist also sinnvoll, dass die Stadt sich hier etwas stärker engagiert.“

Artikel von Ute Elisabeth Gabelmann für das Amtsblatt vom 26.11.2016Ute Elisabeth Gabelmann2

Das unkontrollierte Wachstum von Leipzig stellt die Stadtverwaltung vor Herausforderungen, die sie bisher nur mit Müh und Not bewältigte. Da bildet das Thema Stadtverkehr keine Ausnahme. Wenig hilfreich ist es, wenn dann zusätzlich aus Ratsfraktionen Lösungsvorschläge kommen, die in den 90ern vielleicht noch Sinn ergaben, jedoch keinesfalls passend zu den Umständen und Erkenntnissen des Jahres 2016 sind.

Die Mobilität verändert sich nicht nur, sie muß es auch, denn in einer Stadt von perspektivisch 700.000 Menschen ist einfach kein Platz mehr, auch noch deren Autos unterzubringen und fortzubewegen. Was wir brauchen, sind nicht mehr Straßen, mehr Parkplätze, mehr Parkhäuser, sondern intelligente Lösungen, die nachhaltig, umweltgerecht, schnell und bezahlbar sind.

Es bedarf dazu allerdings nicht nur eines umfangreichen öffentlichen Nahverkehrs, der deutlich über das hinausgeht, was die LVB derzeit anbietet, sondern auch von lohnens- und lebenswerten Arbeitsplätzen innerhalb von Leipzigs Stadtgrenzen. Berufliches Pendeln darf keine Regel mehr sein, sondern muß zur Ausnahme werden, sonst werden wir der steigenden täglichen Verkehrsflut niemals Herr.

Die schlechtestmögliche Entscheidung wäre, sich angesichts der Blechlawine zur naheliegendsten Lösung durchzuringen, statt jene zu finden, die uns in ihrer Nachhaltigkeit überdauert.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt für die Stadt Leipzig ein neues Fußverkehrskonzept zu erarbeiten und es dem Rat Ende des IV. Quartals 2017 vorzulegen.

Begründung:

Der Fußverkehr ist nachhaltig und ermöglicht den Menschen eine selbstständige Teilnahme an der Mobilität und am städtischen Leben. Er verbindet die Verkehrsmittel untereinander, insbesondere der öffentliche Verkehr ist auf gute Rahmenbedingungen für seine Passagiere angewiesen.

Folgende strategische Ziele sollen im Rahmen des Fußverkehrskonzeptes verfolgt werden:

  • Der Fußverkehr soll als wichtige Mobilitätsform im städtischen Gesamtverkehr gefördert werden.
  • Der Anteil des Fußverkehrs soll gemessen am städtischen Gesamtverkehr deutlich gesteigert werden.
  • Die Fußgängerverbindungen sind durchgehend, sicher und attraktiv zu gestalten.

Die  Erarbeitung  des  Fußverkehrskonzeptes  umfasst in Anlehnung  an die  Planungsprozesse  bei  anderen  Verkehrsarten (bspw. ÖPNV oder  Radverkehr) die  Festlegung  von  Grundsätzen,  Leitlinien  und  Qualitätsstandards, die die Grundlage für die Entwicklung eines attraktiven, sicheren und lückenlosen Netzes bilden. Hinzu kommt eine problemorientierte Bestandsanalyse sowie ein Maßnahmen- und Handlungskonzept, das von einer entsprechenden Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet werden muss. Das Ziel eines Fußverkehrskonzepts muss es sein, ein möglichst engmaschiges, sozial sicheres Wegenetz zu schaffen, das neben größtmöglicher Bewegungsfreiheit auch entsprechende Wahlmöglichkeiten und ein hohen Maß an Aufenthaltsqualität bietet.

Es gibt zahlreiche Argumente, den Fußverkehr in Städten zu fördern. Einer der wichtigsten Gründe ist hierbei sicher der Gesundheitsaspekt, denn  das Zufußgehen verbessert das Wohlbefinden, erhält die Gesundheit und sichert zudem Mobilität bis ins hohe Alter. Fußverkehr verursacht darüber hinaus keinen Lärm, keine Schadstoffe und verbraucht wenig Ressourcen. Attraktive Fußwege sind zudem eine Voraussetzung dafür, dass für kurze Strecken das Auto stehen gelassen und der ÖPNV besser angenommen wird. Fußgänger beleben den öffentlichen Raum, was die Attraktivität von Städten und auch deren soziale Sicherheit erhöht. Für Handel, Gastronomie und Tourismus bietet ein starker Fußverkehr zahlreiche Vorteile, weil dadurch größerer Anteil an Laufkundschaft generiert werden kann.

Gute Lebensbedingungen und attraktive öffentliche Räume machen eine Stadt interessant für ihre Bewohner, für Besucher und für Investoren. Aus unserer Sicht hat es für die Stadt Leipzig sowohl wirtschaftlich als auch im Bereich der Stadtentwicklung deutliche Vorteile, den Fußverkehr zu fördern und ein entsprechendes Fußverkehrskonzept zu erstellen.

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In der Broschüre findet ihr Kurzvorstellungen aller Oberschulen und Gymnasien in Leipzig und Umgebung inklusive, wie viele neue fünfte Klassen je Schule im Schuljahr 2017/18 neu aufgemacht werden und welche Profile die Schulen haben. Die gesamte Broschüre „Freie Plätze 2017/18 weiterführende Schulen“ findet ihr hier: http://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/schulen-und-bildung/schulen/?eID=dam_frontend_push&docID=63492