Artikel – Seite 77 – SPD-Fraktion Leipzig

Lern- und Leseort Schulbibliothek

Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Amtsblatt vom 14.01.2017

Schulbibliotheken und Leseräume sind unverzichtbare Orte des Lernens, Lesens und der Kommunikation an Schulen. Auch im Rahmen der Ganztagsangebote sind sie ein unverzichtbarer Bestandteil. Schulbibliotheken haben nicht nur den Auftrag, die Kernkompetenz Lesen zu verbessern, sondern sind auch Orte für Gruppen- und Projektunterricht, sind Selbstlernzentren und auch Rückzugsorte im hektischen Schulalltag. Sie fördern die Bildungsgleichheit der Schüler, helfen bei der Entwicklung von Lernstrategien und schulen die Medien- und Recherchekompetenzen.

Die Stadt Leipzig schreibt nun das Entwicklungskonzept für Schulbibliotheken und Leseräume für die Jahre 2017 bis 2020 fort. Zurzeit gibt es in 42 Schulen Schulbibliotheken und in 60 Schulen Leseräume.

Die Stadt Leipzig stellt ein Budget zur Aktualisierung und zum Ausbau des Medienbestandes zur Verfügung, auch die Software und die Computer werden finanziert. Aktuell sind die meisten Stellen mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen besetzt. Um eine dauerhafte personelle Absicherung zu schaffen, muss sich der Freistaat Sachsen zum Thema Schulbibliothek positionieren und im Schulgesetz diesen Lernort verankern und fördern. Eine Kommune kann diese Stellen nicht alleine finanzieren.

14. Januar 2017

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Kita-Ausbau beschleunigen – drei Millionen zusätzlich für Grunderwerb für Kitas im Jahr 2017

Erstmalig hat die Stadtverwaltung im Rahmen des Doppelhaushaltes Mittel für den strategischen Grunderwerb eingestellt, im Jahr 2017 sind das 4 Mio. Euro und 2018 15 Mio. Euro. Damit wird eine wichtige Forderung der SPD umgesetzt. Allerdings stehen diese Mittel vorrangig für Schulen und technische Anlagen zur Verfügung, sodass sie für die Bedarfe im Bereich Kita nicht ausreichen werden. Die Sozialdemokraten haben deshalb die Änderung eines Haushaltsantrags der CDU vorgeschlagen: 3 Millionen Euro sollen für das Jahr 2017 für Grunderwerb zusätzlich im Haushalt veranschlagt werden, mit Fokus auf den Erwerb von Grundstücken für Kindertagesstätten.

„Vor dem Hintergrund des weiterhin starken Zuzugs und der nach wie vor sehr hohen Geburtenraten müssen wir die Kita-Infrastruktur deutlich schneller ausbauen als bisher. Kurzfristig, also in den nächsten zwei Jahren benötigen wir 1.700 zusätzliche Betreuungsplätze zu den bereits geplanten 2.250 Plätzen. Das entspricht etwa zehn zusätzlichen Kindertagesstätten“, so SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Für diese Kitas benötigen wir Grundstücke. Außerdem müssen die Grundstücke schnell überplant und bebaut werden. Unser Ziel ist, dass die zehn Kitas mit 1700 Plätzen zusätzlich in den nächsten zwei Jahren in Fertigteil- bzw. Systembauweise errichtet werden.“

Gebäude, die Systembauweise errichtet werden, werden in einem deutlich kürzeren Zeitraum erstellt als konventionell gebaute Häuser, auch bei Haltbarkeit sowie Wärmedämmung stehen sie diesen in der Regel in nichts nach. „Gute Erfahrungen mit dem Bau in Systembauweise wurden bei Anbauten für mehrere Leipziger Schulen und auch mit Kitas bei freien Trägern gemacht. Zwischen Spatenstich und Eröffnung lagen teilweise nur sechs Monate. Ein klarer Zeitvorteil gegenüber einer konventionellen Bauweise. Wir brauchen die Plätze, also müssen wir auf‘s Tempo drücken.“, so Zenker abschließend.

13. Januar 2017

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Zehn weitere Schulsozialarbeiterstellen in Leipzig

Christopher Zenker

Ute Köhler-Siegel

SPD-Fraktion Leipzig setzt sich für den weiteren Ausbau von Schulsozialarbeiterstellen in den nächsten zwei Jahren ein

Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Schulsozialarbeit ist ein Angebot der Jugendsozialarbeit mit dem Ziel, Schüler in ihrer Entwicklung zu fördern und Bildungsbenachteiligungen abzubauen. Die SPD-Fraktion Leipzig setzt sich seit mehr als acht Jahren für den weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit ein. Im Jahr 2009 gab es gerade 18 Schulsozialarbeiter an Leipziger Schulen. Im Schuljahr 2016/17 sind bereits 62 Schulsozialarbeiter an unseren Schulen tätig. Die SPD-Fraktion hat auch zum Haushalt 2017/18 wieder einen Antrag zum weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit gestellt, weil der Bedarf an Grundschulen groß ist. Wir fordern daher, fünf zusätzliche Vollzeitstellen zum 1.8.2017 und weitere fünf Stellen ab dem 1.8.2018 zu schaffen. Durch die nun vorliegende Verwaltungsmeinung sind wir optimistisch, dass unsere Forderung in der Ratsversammlung am 1.2.2017 auch so beschlossen wird.“

Der Freistaat Sachsen hat ab dem Jahr 2017 ein Landesprogramm Schulsozialarbeit in Höhe von 15 Millionen Euro jährlich aufgelegt. Auf Leipzig entfallen hiervon 13 Prozent der Mittel. Bisher ist vorgesehen, dass die Stadt 20 Prozent der Gesamtkosten als Eigenmittel einstellen muss.

Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Die SPD-Fraktion ist auch zum Doppelhaushalt 17/18 die treibende Kraft beim Ausbau der Schulsozialarbeit in Leipzig. Das diese mit zehn zusätzlichen Stellen groß ausfallen kann, ist nur möglich, da der Freistaat Sachsen sich endlich spürbar an der Finanzierung der Schulsozialarbeit beteiligt. Die CDU-geführten Ministerien Kultus und Soziales erkennen hoffentlich, dass Schulsozialarbeit ein Baustein für bessere Bildungschancen ist. Der Grundstein hierfür wurde durch das Engagement der SPD bei den Koalitionsverhandlungen geschaffen. Durch unseren Haushaltsantrag stellen wir sicher, dass Leipzig seinen Anteil aus dem Landesprogramm auch tatsächlich zu 100 Prozent abrufen kann. Ein nächster Schritt muss sein, Schulsozialarbeit als Teil von Schule im Schulgesetz fest zu verankern.“

11. Januar 2017

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Demokratie leben! – Gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen von SPD, Linken und Grünen sowie den FDP-Stadträten

Demokratie ist die Errungenschaft unseres freien, gleichen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens. Sie bildet den Rahmen unserer Gesellschaft, in dem Meinungsfreiheit, Schutz der Minderheiten, Gleichberechtigung und Freizügigkeit gesichert sind.

Leipzig ist die am dynamischsten wachsende Stadt Deutschlands und das stellt die Kommunalpolitik vor große Aufgaben. So muss die Zahl der Schul- und Kitaplätze kontinuierlich ausgebaut werden sowie bezahlbarer Wohnraum in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Seit dem Herbst 2015 sind immer mehr Menschen als Flüchtlinge nach Leipzig gekommen. Auch diese gilt es, in unsere Stadtgesellschaft zu integrieren. Wir müssen dafür sorgen, dass alle Menschen in unserer Stadt ihren Platz finden. Wie das alles geschafft werden kann, darüber kann man, ja muss man streiten. Das gehört zur Demokratie dazu.

Als Kommunalpolitiker ist es unsere Aufgabe, die Debatten und Diskussionen in der Stadt mitzugestalten und die Grundwerte unserer Demokratie, wie Respekt, Achtung und Gleichberechtigung aller Menschen, zu leben und zu transportieren.

Demokratie lebt genauso von Streit wie von Kompromissen. Es ist unser aller Aufgabe, Streit zu ermöglichen und allen die Chance zu geben, sich mit ihren Ideen einzubringen. Wir streiten über Vorstellungen und Ideen für die Zukunft der Stadt. Wir streiten hart um die Sache und um die bestmögliche Lösung.

Für den Streit in einer Demokratie gibt es freilich klare Regeln: Die wichtigste davon ist der Respekt vor einander. Verunglimpfungen, Beleidigungen und Vorverurteilungen haben dabei keinen Platz. Leider ist in den letzten Monaten eine Verrohung im politischen Streit zutage getreten, die unserer Demokratie und vor allem auch unserer Gesellschaft auf Dauer schaden wird. Nicht der, der am lautesten schreit, darf Recht bekommen, sondern der, der die besten Argumente hat und vor allem die besten Lösungsvorschläge macht.

Mit Provokationen und einfachen „Wahrheiten“ bekommt man Aufmerksamkeit, aber man löst damit noch lange keine Probleme. Ängste zu schüren und dumpfe Vorurteile zu bedienen, ist einfach, aber das sind keine Ansätze, die unsere Gesellschaft besser machen, vielmehr werden damit Spaltung und Instabilität befördert. Dagegen wenden wir uns ganz entschieden!

Am 9. Januar, aber eben nicht nur dann, treten wir gemeinsam als Stadträte, über die Parteigrenzen hinweg, für die Grundwerte unserer Demokratie ein. Wir treten Gewalt, Vorurteilen und Menschenfeindlichkeit entgegen. Wir setzen uns gemeinsam für ein starkes, weltoffenes und vor allem lebenswertes Leipzig sowie für Respekt und Toleranz ein.

Unterzeichner:

Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion

Sören Pellmann, Vositzender der Fraktion Die Linke

Norman Volger, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

René Hobusch, FDP-Stadtrat

Sven Morlok, FDP-Stadtrat

Die Erklärung finden Sie hier als pdf-Dokument.

6. Januar 2017

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Post von der SPD-Fraktion zu Weihnachten

Unsere Postkartenaktion am 22. Dezember 2016 in der Leipziger Volkszeitung

Liebe Leipzigerinnen und Leipziger,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende, aber neue Herausforderungen liegen bereits vor uns. Für den Stadtrat sind dies u.a. die Haushaltsdiskussionen, schließlich wird im Februar über den Doppelhaushalt für 2017/18 abgestimmt.

Mit unseren Anträgen wollen wir unsere wachsende Stadt fit für die Zukunft machen, damit sie dynamisch, attraktiv, vielfältig und lebenswert bleibt. Unsere Schwerpunkte sind Kitas, Schulen, bezahlbares Wohnen und die Verkehrsinfrastruktur.

Die Stadt muss in den nächsten Jahren über 90 Kitas und 40 Schulen bauen oder erweitern und weitere Kitas und Schulen sanieren. Dafür fordern wir deutlich mehr Mittel für Planung und baulichen Unterhalt. Ein zweiter wichtiger Punkt ist für uns das Wohnen. Der Mietmarkt verändert sich durch das Wachstum unserer Stadt und bezahlbarer Wohnraum wird knapper. Wir müssen beim sozialen Wohnungsbau vorankommen und Mietpreissteigerungen bremsen, dafür setzen wir uns ein. Mehr Menschen bedeutet mehr Verkehr. Vor allem beim Fußverkehr wollen wir ansetzen. Eine Stadt der kurzen Wege, fördert Einzelhandel vor Ort und reduziert Verkehr. Dennoch verlieren wir auch die anderen Verkehrsarten nicht aus dem Blick, denn der Verkehrsmix sorgt dafür, dass wir alle gut vorankommen, mit ÖPNV, Fahrrad oder Auto.

Neben diesen Schwerpunkten fordern wir, den Stadtordnungsdienst zu stärken, unsere Musikschule weiterzuentwickeln sowie den digitalen Fortschritt in Schulen, Museen und durch Breitbandausbau auch im Stadtgebiet zu befördern.

Auch 2017 sind wir für Ihre Fragen und Ihre Kritik offen und freuen uns auf Ihre Anmerkungen und Hinweise.

Ich wünsche Ihnen besinnliche und erholsame Festtage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Ihr

Christopher Zenker

Fraktionsvorsitzender

23. Dezember 2016

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Kindern das Aufwachsen in familiären Strukturen ermöglichen

Christopher Zenker

SPD-Fraktion fordert mehr Stellen im Kinderpflegedienst

Zum Haushaltsantrag „Personelle Aufstockung des Pflegekinderdienstes“ erklärt Christopher Zenker, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:

„Gerade für kleine Kinder ist das Aufwachsen in einer Familie sehr wichtig. Jedes Kind braucht Geborgenheit, Liebe, Hilfe, Verständnis, Sicherheit, Anerkennung aber auch das Setzen von Grenzen. Feste Bezugspersonen, mit denen Sie jeden Tag einen geregelten Alltag erleben, sind hierbei sehr wichtig. Wenn dies aus sehr unterschiedlichen Gründen nicht die Herkunftsfamilie sein kann, sind Pflegefamilien eine Alternative. Wir waren daher froh, dass die Stadtverwaltung im Jahr 2016 zwei zusätzliche Stellen geschaffen hat, um Kinder in Pflegefamilien zu vermitteln. Zirka 40 Pflegekinder betreut eine Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbeiter im Durchschnitt. Da jedoch immer noch fast 100 Kinder unter drei Jahren in Kinderheimen oder Wohngruppen untergebracht sind, haben wir mit einem Haushaltsantrag die Schaffung einer weiteren Stelle gefordert. Es gibt viele Familien, welche gerne die Aufgabe als Pflegeeltern übernehmen wollen. Die Stadt hat aber im Moment immer noch zu wenig Personal, um die Beratung, Vermittlung und Betreuung von Pflegekindern und Pflegefamilien auskömmlich zu übernehmen. Diese Situation muss durch mehr Personal verbessert werden.“

Dass die Stadtverwaltung, entgegen bisheriger Planungen, die Streichung von zwei Stellen rückgängig macht, begrüßen wir. Dennoch fordern wir angesichts des hohen Bedarfs mindestens eine Stelle mehr als 2016. Eine Vollzeitkraft im Pflegekinderdienst vermittelt pro Jahr zirka 40 Kinder und Jugendliche an Pflegeeltern, beziehungsweise betreut 25 Pflegefamilien. Ein Platz in einer stationären Einrichtung kostet in Leipzig durchschnittlich 55.000 Euro jährlich. Die durchschnittlichen Kosten in einer Pflegefamilie belaufen sich auf zirka 13.000 Euro jährlich. Pro Stelle entstehen damit Minderausgaben von fast 1,7 Mio. Euro pro Jahr, Geld was in anderen Bereichen der wirtschaftlichen Jugendhilfe dringend benötig wird.

15. Dezember 2016

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Wichtiges Stadtentwicklungsprojekt

Artikel von Ingrid Glöckner für das Amtsblatt vom 10.12.2016

Ein langfristiges Planungsvorhaben hat die Verwaltung vor wenigen Tagen an den Stadtrat zur Diskussion übergeben – den Masterplan Parkbogen Ost. Schon vor einigen Jahren entstand in der Bürgerschaft die Idee, die Gleisanlagen des östlichen Bahnbogens, die von der Deutschen Bahn mit der Inbetriebnahme des City-Tunnels stillgelegt wurden, in Geh- und Radwege mit angrenzenden Grünflächen zu verwandeln. Dadurch sollen die fuß- und radläufige Erreichbarkeit des Leipziger Ostens und die Verknüpfung mit der Gesamtstadt intensiviert werden. Neue Begegnungsräume im Spiel-, Sport und Freiflächenbereich sind geplant.

Der Parkbogen Ost soll in einem Zeithorizont von ca. 25 Jahren mit einem Gesamtvolumen von über 40 Millionen Euro in mehreren Abschnitten entstehen. Während im Südabschnitt nur noch geringe Anpassungen an der weitgehend bestehenden Wegeverbindung vorgenommen werden müssen, soll der Ostabschnitt auf dem Sellerhäuser Bogen als nächster realisiert werden. Für den Nordabschnitt gibt es derzeit zwei Varianten, über die erst später entschieden wird.

Uns ist wichtig, dass das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, als eine der tragenden Säulen des Projektes, sowohl in die weitere Planung als auch in die Realisierung eingebunden wird. Die Vorlage soll in der Ratsversammlung im Januar 2017 beschlossen werden.

10. Dezember 2016