Hinsichtlich der Diskussionen, die in den letzten Wochen und Monaten geführt wurden und werden, weil einige Grundstücke in Leipzig als Wagenplätze genutzt und diesbezüglich immer wieder rechtliche Bedenken geäußert werden, stellen wir folgende Fragen: In welchem Rahmen werden die rechtlichen…
Artikel von Claus Müller für das Amtsblatt vom 07.05.2016 2009 traten der Luftreinhalteplan (LRP) und 2013 der Lärmaktionsplan (LAP) in Kraft. Zu beiden Plänen lagen zur letzten Ratsversammlung umfangreiche Informationsvorlagen zum aktuellen Stand der Umsetzung vor. Der LRP umfasst eine…
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat heute fristgemäß folgende Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht. Ansprechpartner ist Stadtrat Mathias Weber, Sprecher der Fraktion für Verkehrspolitik. Die SPD-Fraktion Leipzig begrüßt grundsätzlich die Schwerpunktsetzung…
Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Amtsblatt vom 23.04.2016 Der Schulentwicklungsplan 2016 liegt zur Abstimmung vor. Leipzig hat sich seit der Erstellung dieses Planes rasant weiterentwickelt. Die Datengrundlage ist aus dem Jahr 2013. Dennoch ist der Beschluss wichtig, um Erweiterungen…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, Was können Bevölkerungsprognosen? oder Warum fällt es schwer, Schulplätze zu planen, obwohl die Kinder schon seit mindestens sechs Jahren…
Rednerin: Ingrid Glöckner, Sprecherin für Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadtratskolleginnen und –kollegen, werte Gäste! Die Ablehnung der Stadt Leipzig als Oberzentrum zum vorliegenden Bebauungsplanentwurf der Gemeinde Großpösna begründet sich allein daraus,…
Beschlussvorschlag: Bei der Sanierung bzw. dem Neubau von Schulsporthallen sollen die spezifischen Anforderungen des Vereinssportes hinreichend berücksichtigt werden. In allen Vorlagen, die die Sanierung bzw. den Neubau von Schulsporthallen betreffen, ist aufzuzeigen, welche Belange des Vereinssportes berücksichtigt werden konnten und…
