Die SPD-Fraktion begrüßt die aktuelle Initiative des Ökolöwen für mehr Tempo-30-Schilder vor Schulen und Kindertagesstätten in Leipzig. „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kitas sind ein probates Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder. Dazu gibt es eine klare Beschlusslage der Ratsversammlung…
Artikel von Ute Elisabeth Gabelmann für das Amtsblatt vom 21.05.2016 Ich habe am Mittwoch Dr. Skadi Jennicke zur Kulturbürgermeisterin gewählt. Warum? Ich sitze seit 1 1/2 Jahren mit Dr. Jennicke im Betriebsausschuss Kulturstätten, dem Aufsichtsrat über die fünf großen Leipziger…
Redner: SPD-Stadtrat Sebastian Walther Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Her Oberbürgermeister, werte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Es herrscht breiter Konsens im Rat darüber, dass wir das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt unterstützen…
Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Was lange währt, wird hoffentlich gut. Die Landsberger Brücke – eine wichtige Verkehrsver-bindung zwischen Gohlis und Möckern…
Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Erst kürzlich hat der Freistaat Sachsen verkündet, dass nur 15 Prozent der Kapazitäten zur Flüchtlingsunterbringung des Landes ausgelastet sind und…
Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „In den letzten Tagen haben wir uns intensiv mit dem Urteil wegen „Erstattung von Kosten für den Sachaufwand“ in der Kindertagespflege auseinander gesetzt. Das Verwaltungsgericht gab der Klägerin in zwei Punkten Recht, in allen…
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen Der Beschlusstext wird wie folgt geändert bzw. ergänzt: Beschlusspunkt 2 wird wie folgt ersetzt: In Bezug auf den Abschluss der Verwahrkonten und Einzelfallakten berichtet der Oberbürgermeister im Rechnungsprüfungsausschuss halbjährlich,…
