Artikel von Nicole Wohlfarth für Amtsblatt vom 13.06.2015

Die Stadträte diskutieren gerade die Ausweitung der Ortschaftsverfassung auf die Stadtbezirke. Die einen schwärmen von schnelleren und transparenteren Entscheidungen durch die Vertreter vor Ort, andere aber sehen dabei auch Schwierigkeiten und offene Fragen. Die bisherigen zehn Ortschaftsräte werden direkt gewählt und organisieren sich selbst. Dabei können sie zugewiesene Brauchtumsmittel an Vereine vor Ort vergeben und den ursprünglichen Ortskern erhalten. Alles unter dem Vorbehalt, dass nicht gesamtstädtische Entscheidungen betroffen sind.
Die Stadtbezirksbeiräte hingegen bestehen aus den entsandten Vertretern der gewählten Parteien und Wählervereinigungen. Fast überall treffen dabei städtische auf ländliche Teile. Daher stellt sich uns die Frage, wie bei der gewählten Zusammensetzung der Stadtbezirksbeiräte jeder Stadtteil entsprechend vertreten sein soll, auch die Mittelvergabe für Brauchtum und die Erhaltung des Ortskerns sind hier fragwürdig. Diese Fragen werden mit der Ausdehnung der Ortschaftsverfassung auf Stadtbezirksbeiräte nicht geklärt. Konsequent wäre es daher, für jeden Stadtteil ein Gremium einzurichten: 63 Stadtteile=63 Gremien. So würde das Zusammenwachsen der Stadt aber verhindert. Daher plädiert die SPD-Fraktion dafür, am bestehenden Status quo festzuhalten.

Die Leipziger SPD-Fraktion unterstützt auch in diesem Jahr mit ihrem Team „Peloton Rouge“ die Klimaschutzkampagne „Stadtradeln“, um dadurch öffentlichkeitswirksam und niederschwellig für das Verkehrsmittel Fahrrad zu werben.
Christopher Zenker, Mitglied der SPD-Fraktion: „Gerade nach den teilweise hitzigen Debatten um den Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum ist die Kampagne hilfreich, um öffentlichkeitswirksam auf die Vorzüge des Fahrrades als Verkehrsmittel hinzuweisen. Dass es noch ein erhebliches Potential zum Umstieg auf das Fahrrad gibt, haben aktuelle Zahlen des Amtes für Statistik und Wahlen gezeigt, wonach fast 50 Prozent der Arbeitswege unter fünf Kilometern noch mit dem Auto zurückgelegt werden. Gerade auf diesen kurzen Strecken bietet sich ein zumindest teilweiser Umstieg auf das Verkehrsmittel Fahrrad an.“
Wir hoffen, dass die Beteiligung wie in den letzten Jahren stetig wächst und dazu beiträgt, dass noch mehr Leipzigerinnen und Leipziger ihr Auto bewusst stehen lassen und vor allem für die kürzeren alltäglichen Wege das Fahrrad nutzen. Für uns soll die Aktion jedoch nicht nur einen Beitrag zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs leisten und damit zu mehr Klima-, Luft und Lärmschutz führen.
Zenker weiter: „Wir erhoffen uns von Kampagne auch einen Anstoß zu gegenseitiger Rücksichtnahme im Straßenverkehr. So stellen auf Radwegen abgestellte Pkw nicht nur ein Hindernis dar, sondern reduzieren die Verkehrssicherheit für Radfahrer. Letztendlich profitieren auch die Nutzer von PKW von einem höheren Anteil des Umweltverbundes, denn wenn in einer wachsenden Stadt mehr Personen häufiger auf das Auto verzichten, lässt sich die zunehmende Enge im Verkehrsraum reduzieren. Einseitige Ansichten, wie wir sie im Rahmen der Diskussionen zum STEP Verkehr und öffentlicher Raum allzu oft zu hören bekamen, sind eben nicht zielführend. Auch durch das „Stadtradeln“ sollen die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausgespielt werden.“
„Stadtradeln“ ist eine vom Klima-Bündnis entwickelte Aktion im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche. Diese fand 2008 das erste Mal statt und geht 2015 nun in die achte Runde. Leipzig beteiligt sich in diesem Jahr vom 19. Juni bis zum 9. Juli an der Kampagne, 2014 belegte die Stadt mit über 900.000 km deutschlandweit den dritten Platz. „Da geht sicherlich noch etwas mehr. Es wäre schön, wenn Leipzig in diesem Jahr das Stadtradeln gewinnen würde. Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion ist auf jeden Fall bereit, sich dafür kräftig abzustrampeln“, so Zenker abschließend.
An der Aktion kann sich jede Leipzigerin und jeder Leipziger beteiligen. Die Anmeldung erfolgt über www.stadtradeln.de.