„Herr Rost hat sich mangelhaft informiert. Noch schlimmer ist allerdings, wenn ein Landtags-abgeordneter und ehemaliger Stadtrat Haushaltszusammenhänge, also die Königsdisziplin der Politik, nicht versteht. Den Unterschied zwischen Plan-Zahlen und Ist-Zahlen sollte jeder lang-jähriger Politiker kennen. Wir haben im Frühling 2015…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan vorzulegen. Begründung: Leipzig verzeichnet seit nun 15 Jahren ein anhaltendes Bevölkerungswachstum. Seit 2009 beträgt die jährliche Einwohnerzunahme 10.000…
Pro Livestream-Übertragung der Ratsversammlung: Rednerin: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Werte Stadtratskollegen, liebe Gäste! Bürgerbeteiligung und Transparenz unserer Arbeit sind nichts, was wir gnädig gewähren, sondern eine Bringschuld, die wir als Stadträte haben. In Zeiten von Politikverdrossenheit…
Berlin, Köln, Dresden, Frankfurt am Main oder Nürnberg – alle haben seit vielen Jahren eine kombinierte Jahreskarte für ihre Museen. Nur Leipzig bisher nicht. Die SPD-Fraktion stellte 2014 eine Anfrage hierzu. Damalige Antwort der Verwaltung: ein Rechercheergebnis hatte für eine…
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Mitte laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 26. Januar 2016, ab 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Die Stadträte Katharina Schenk und Heiko Oßwald sowie Stadtbezirksbeirat Manfred Rauer wollen insbesondere die…
Artikel von Sebastian Walther für das Amtsblatt vom 16.01.2016 Viele tausend Leipzigerinnen und Leipziger engagieren sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich in Vereinen und Verbänden. Dieses wichtige ehrenamtliche Engagement fördert die Stadt jährlich mit ca. zwanzig Millionen Euro, die im Doppelhaushalt…
Artikel von Axel Dyck für das Amtsblatt vom 30.12.2015 Die SPD-Fraktion hat in der letzten Ratsversammlung gegen die von der Verwaltung vorgelegten Leitlinien zum Wilhelm-Leuschner-Platz gestimmt. Warum? Die Rahmenbedingungen haben sich seit dem im Jahr 2011 erfolgten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan…
