Die Journalisten der Leipziger Internet-Zeitung haben bekanntgegeben, sich aus der Berichterstattung zu den Legida-Demonstrationen zurückzuziehen. Bereits vorher wurden immer wieder heftige Angriffe auf Journalisten auch anderer Medien bekannt. Hilfe oder Unterstützung von der Polizei erhielten die Betroffenen nach eigenen Angaben…
Die SPD-Fraktion hat mit Verwunderung die Ankündigung des Baudezernates vernommen, sie prüfe derzeit die Einrichtung von Tempo 30 vor allen Kindertagesstätten und Schulen. „Dazu gibt es eine klare Beschlusslage der Ratsversammlung aus dem Jahr 2014. Auf Initiative von SPD und…
Artikel von Christopher Zenker für das Amtsblatt vom 27.02.2016 Im neuen Sportprogramm 2016-2024, das in diesem Jahr im Stadtrat beschlossen werden soll, möchte die SPD-Fraktion den Bau von zwei neuen Schwimmhallen verankern. Die größten Bedarfe sehen wir dabei im Leipziger…
Zu den Vorlagen „Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst, für das Stadtgeschichtliche Museum und das Museum der bildenden Künste” erklärt die Stadträtin der SPD-Fraktion, Katharina Schenk: „Zahle so viel du willst“ – „Pay as…
Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsvorschlag zur Petition wird konkretisiert durch einen Passus, der, basierend auf einem Bundesratsbeschluss von 2011, angibt, dass städtische Flàchen nicht mehr für Zirkusbetriebe zur Verfügung gestellt werden, die nicht-menschliche Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörner, Flußpferde und Giraffen mitführen.
„Grundsätzlich kann man den Antrag der CDU-Fraktion ,Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit‘ unterstützen. Die SPD-Fraktion hat immerhin bereits im Mai 2015 den Antrag ,Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit‘ gestellt. Dieser umfasst selbstverständlich auch die Entwicklung von Indikatoren, über die die…
Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Die CDU scheint die einfachsten Gesetzesgrundlagen im Asylrecht nicht zu kennen. Anders kann man ihren Ratsantrag nicht erklären. Kein Geflüchteter der seinen Wohnsitz frei wählen darf und deshalb beispielweise nach Leipzig zieht, wird in…
