Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sicherzustellen, dass innerhalb der Zielvereinbarung 2016 zwischen Jobcenter und Stadt Leipzig...

Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 – 2020 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und SPD)

Beschluss: Der Beschluss RBV-1276/12 der Ratsversammlung vom 20.06.2012 – 2.Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes...

Änderungsantrag zur Vorlage "Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße" (von SR M. Weber)

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der ruhende Verkehr soll im Bau- und Finanzierungsbeschluss detailliert...

Änderungsantrag zur Vorlage "Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße"

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Im Kurvenbereich der Georg-Schwarz-Straße im Abschnitt zwischen William-Zipperer- (Leutzsch...

Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig

Die Stadt Leipzig legt jährlich zum 1. Halbjahr einen qualifizierten Verkehrsunfallbericht des Vorjahres vor. Der...

Änderungsantrag zum Antrag "Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum!"

Der ursprüngliche Beschlusstext von A-01044 wird um die Beschlusspunkte IV und V ergänzt: I. Die...

Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2015/16 „Errichtung Straßenlaternen auf Parkplatz gegenüber Sportbad an der Elster“ von SR Katharina Schenk

Beschlussvorschlag: Für die Ausleuchtung des öffentlichen Parkplatzes gegenüber dem Sportbad an der Elster werden im...

Änderungsantrag zur Vorlage „Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum“ (Gemeinsamer Antrag von Stadtrat M. Weber, Stadträtin F. Riekewald und Stadtrat D. v. d. Heide)

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 2 – Die Planungsgrundsätze des Stadtentwicklungsplanes (Kapitel 1) –...

Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße

Beschluss: Die Stadtverwaltung baut auf dem Grundstück Windscheidstraße 45/47 (Flurstück 298/1, Gemarkung Connewitz) eine kommunale...

Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes

Beschlussvorschlag: Bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes soll folgendes Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit ab einem Gesamtkostenumfang i.H...

Standorte für Fahrradverleihstationen

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung setzt den Ratsbeschluss vom Mai 2013 „Standorte für Fahrradverleihstationen“ bis drittes Quartal...

Änderungsantrag zum Antrag „Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft, in Vorbereitung auf das Sportprogramm 2015-2020, die Möglichkeiten einer Erweiterung und...

Schulbudget

Wir bitten um die schriftliche Beantwortung  folgender Fragen:   Wie viele Mittel standen für Schulen...

Schulverweigerung

Wir bitten um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz...

Verein SK Bar Kochba

Anfrage von Christopher Zenker Sachverhalt: Ende März hat wurde im Stadtgeschichtlichen Museum eine Ausstellung zur...

Kommunikation von Fahrplanausfällen bei den LVB

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 18.04.2018 Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) haben am Wochenende 17./18.03.2018...

Fernbusterminal Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 18.04.2018 Am 22. März 2018 wurde nach einjähriger Bauzeit...

Anfrage: Sachgrundlose Befristungen bei der Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen

Aktuell sind sachgrundlose Befristungen arbeitsrechtlich möglich, sie sollen aber entsprechend des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU...

Umsetzung des Landesprogramms im Bereich öffentlich geförderte Beschäftigung

Am 14. November 2017 wurde die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr...

Fördermittel für kommunalen Straßenbau in Leipzig

Ergänzend zur Anfrage von SR N. Wohlfarth VI-F-05157 „Finanzielle Auswirkungen der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“ möchten...

Zuweisungen des Freistaates Sachsen an die Stadt Leipzig

Der Freistaat Sachsen hat in vielen Bereichen die Zuweisungen an die Stadt Leipzig erhöht beziehungsweise...

Konzeptvergabe „Kino der Jugend“

Das Objekt „Kino der Jugend“ war bereits seit 2015 immer wieder Thema in der Ratsversammlung...

Standortsuche DLRG (Ratsversammlung 28.02.2018)

Die DLRG (Deutsche Lebensrettungsgesellschaft) Bezirk Leipzig e.V. muss in absehbarer Zeit wegen der Entstehung des...

Öffentliche Bücherschränke – Antwort der Verwaltung

Frage 1: Gibt es in öffentlichen Gebäude der Stadt Leipzig (Neues Rathaus, Technisches Rathaus, Bürgerämter...

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Rede zum Antrag „Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen“

Redner: Stadtrat Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten“ in der Ratsversammlung am 27.06.2018

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Maßnahmen gegen Zweckentfremdung von privatem Wohnraum“ in der Ratsversammlung am 20.6.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Gemeinsam für Leipzig – Synergien in der L-Gruppe für Leipzig“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr OBM...

Rede zur bildungspolitischen Stunde zum Thema „Schulsozialarbeit – Möglichkeiten und Grenzen“ in der Ratsversammlung am 31.05.2018

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017“ in der Ratsversammlung am 31. Mai 2018

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) in der Ratsversammlung am 31. Mai 2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...