Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Stadtumbau und Stadtteilerneuerung durch Projekte des ASW

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im...

Planungsmittel für den Bau von Kindertagesstätten durch die Stadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Es werden zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro für den...

Qualitätsmaßnahmen in Kindertagesstätten sichern

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Zur Weiterführung der Arbeitsansätze aus den Modellprojekten „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten –...

Schuletat pro Schüler wird auf Vorjahresniveau fortgeschrieben

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Der Schuletat wird in Höhe von 80,- Euro pro Schüler fortgeschrieben...

Zuweisungen zur baulichen Werterhaltung (BU) für Schulen und Schulsporthallen bedarfsgerecht erhöhen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2012 sind die kalkulatorischen Mindestmittel in Höhe von 10,44...

Jugendstadtrat weiter fördern

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für die Arbeit des Jugendstadtrats werden 25.000,- Euro in den Haushalt...

Realisierung des Clustermonitorings

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt in den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2012...

Entnahme aus Verwahrkonto – Veräußerungserlöse

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Aus dem in der Verantwortung des Liegenschaftsamtes befindlichen Verwahrkonto für Veräußerungserlöse...

Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltsplanentwurf 2012 in Höhe von 2.651.600 Euro eingestellten Mittel...

Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücksmanagement

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltsplanentwurf 2012 eingestellten Mittel für das dezentrale Grundstücksmanagement in...

Realisierung der Kulturbahnlinie 14

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Christian Schulze Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt in den verwaltungsinternen...

Ufergestaltung des Nordufers Naturbad Nordost „Bagger“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadträtin Ingrid Glöckner Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Uferböschung am Naturbad...

Sondergenehmigungen für die Zufahrt in die Umweltzone aus medizinischen Gründen

Anfrage der SPD-Fraktion und der Bürgerfraktion Aufgrund der guten Ausstattung der Stadt Leipzig mit Krankenhäusern...

Elternportal – Die Platz-Suche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Das überarbeitete und weiterentwickelte Elternportal wurde zum 01. Februar 2011 freigeschaltet. Zum...

Klassik airleben – Sommerkonzerte im Rosental von Oper und Gewandhaus

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2004 pilgern jedes Jahr Tausende Leipziger und Besucher der Stadt mit...

Nachfrage Besucheranalyse Oper

Anfrage der SPD-Fraktion In der Ratsversammlung am 18.03.2009 wurde der Antrag „Besucheranalyse für die Oper...

Antragsverfahren zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Umweltzone für wirtschaftlich genutzte Fahrzeuge

Dringliche Anfrage der SPD-Fraktion Am 1. März wurde der Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit darüber informiert...

Ehrenamts-Pass

Anfrage der SPD-Fraktion Ehrenamtlich tätig zu sein, bedeutet, sich für die Gemeinschaft, für die Bildung...

Ernährung an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Ernährungssozialisation beginnt in jungen Jahren. Wissenschaftliche Studien der letzten Jahre verdeutlichen leider...

Leipziger Hilfepunkte

Anfrage der SPD-Fraktion In der Ratsversammlung am 19. Januar 2011 beschloss der Stadtrat, dass der...

Auswirkungen der Verkürzung bzw. der Aussetzung des Wehrersatzdienstes für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Nach Planungen der Bundesregierung zur Verkürzung des Wehrdienstes und folglich auch das...

Veränderungsbedarf Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung durch LVB-Busnetzreform

Anfrage der SPD-Fraktion Bezug nehmend auf die Antworten auf die Anfrage Nr. V/F 241 in...

Veränderungsbedarf Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung durch LVB-Busnetzreform

Anfrage der SPD-Fraktion  Am 10. Oktober trat bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) die umfangreiche Netzänderung...

IT-Dienstleistungsanbieter an kommunalen Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion In einer Pressemitteilung vom Juni 2010 wurde angekündigt, dass die Lecos GmbH...

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Rede zum Antrag „Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zum Antrag „Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita St. Georg“

Rednerin: Heike Böhm, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2014/2015“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Einrichtung einer zweizügigen Grundschule mit Hort in der Weißenfelser Straße 13, in 04229 Leipzig Plawitz, gemäß §24 Schulgesetz“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße – entsprechend §24 Schulgesetz“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Änderung zur Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Axel Dyck, zur Vorlage „100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr...

Rede des Stadtrates Christopher Zenker zur Vorlage „Rahmenvereinbarung „Stadtraum Bayerischer Bahnhof“

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen...

Rede der Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung, Ute Köhler-Siegel, zur bildungspolitischen Stunde in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 18.06.2014

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, in Leipzig gibt...