Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung/Form der beantworteten Anfragen

Beschlussvorschlag:Die Geschäftsordnung für die Ratsversammlung (Stadtrat) der Stadt Leipzig und ihre Ausschüsse wird unter §13...

Umgang mit Verweisen auf Beschlüsse und Drucksachen

Beschlussvorschlag:Verweist eine Vorlage oder Information, die dem Stadtrat oder dessen Gremien vorgelegt werden soll, auf...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Folgen der Kürzung der Landesmittel für den öffentlichen Nahverkehr im ZVNL“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: – Beschlusspunkt 4: Die Stadt Leipzig erwartet außerdem...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Stadtbahnlinie 15 / Lützner Straße zwischen Henriettenstraße und Odermannstraße (BA 19)“

Ergänzungsvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:Es wird die Errichtung einer Bedarfslichtsignalanlage in der Lützner Straße ...

Prüfauftrag zur Kompensation der Auswirkungen der Aussetzung des Wehrdienstes auf die Stadt Leipzig

Beschlussvorschlag:1. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, a) inwieweit die vollumfängliche Erfüllung der Aufgaben, in deren Wahrnehmung...

Neubau Sporthalle Rabet

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Neubau der Sporthalle Rabet (ehemals Sporthalle Konradstraße) soll mit dem...

Bessere Gebäude für Kinder – Mittel zur Sanierung von Kindertagesstätten einstellen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur vollständigen Abrufung der Bundesmittel zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsausbau werden zusätzlich 237.000...

Energieberatung für Bedürftige in Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Stadtverwaltung unterstützt das bereits in Leipzig bestehende Projekt „Stromspar-Check“ der...

Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung sollen im Haushalt 2011...

Stadtumbau und Stadtteilerneuerung durch Projekte des ASW

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im...

Kinder- und Jugendarbeit für die Zukunft gestalten – Mittel zur Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS, Wasserstraße 18

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur Realisierung der ersten Sanierungsmaßnahmen werden in den Vermögenshaushalt 2011 ein...

Chancen über den zweiten Bildungsweg fördern – Schaffung von einer Schulsozialarbeiterstelle an der Abendschule Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Im Haushaltsplan für 2011 sind im Dezernat V Mittel für eine...

Klimatische Verhältnisse im Technischen Rathaus

Anfrage von Stadtrat Gunter Müller   Ende vergangenen Jahres hat die Stadtverwaltung das Technische Rathaus in...

Förderung des kommunalen Radwegebaus

Anfrage der SPD-Fraktion   Die über Jahrhunderte gewachsene Stadt Leipzig ist aufgrund des begrenzten Platzes...

Werbung an Schulen und Kitas

Anfrage der SPD-Fraktion   Nach Medienberichten drängt die Industrie verstärkt durch Werbung und Sponsoring in...

Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Verpachtung städtischer Flächen für ökologische Landwirtschaft

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Ratssitzung am 17. Oktober 2001 wurde der Ratsbeschluss III-831/01...

Strategische Personalpolitik in der Stadtverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion   Nicht nur der demografische Wandel, durch den spätestens in 20 Jahren...

Beseitigung schrottreifer bzw. herrenloser Fahrräder aus dem Stadtbild

Anfrage der SPD-Fraktion   Die Blau-Gelben Engel bzw. der Stadtordnungsdienst sorgen auch dafür, dass schrottreife...

Beteiligung der Stadt am Girls‘ und Boys‘ Day

Anfrage der SPD-Fraktion   Der Girls’ Day ist ein jährlich stattfindender Aktionstag, der Mädchen motivieren...

DSL-Anschlüsse im Stadtgebiet

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Jahren wurde das Breitbandnetz in Leipzig kontinuierlich ausgebaut...

Einhaltung der Grundsätze der Vergabepolitik

Anfrage der SPD-Fraktion   Am 20. Januar 1999 hat die Ratsversammlung die bis heute gültigen...

Fahrradstellplätze am Technischen Rathaus

Anfrage der SPD-Fraktion   Im Dezember 2009 wurde das neue Technische Rathaus eröffnet. Über Faltblätter...

Verbesserungen beim Winterdienst

Anfrage der SPD-Fraktion   Der Winter 2009/2010 war durch häufigen und starken Schneefall verbunden mit...

Bürger-Service-Agentur

Anfrage der SPD-Fraktion   Die Bevölkerung von Leipzig wird immer älter. 2008 waren bereits 115.257...

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Rede zum Antrag „Vereinssportstättenbau-Förderung der Maßnahme Komplettsanierung Sporthalle Brüderstraße“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Bildungspolitischen Stunde 2013

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Sanierungsprogramm Straßenwinterschäden 2013“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und...

Rede zum Antrag „Leipziger Initiative zur Begrenzung zukünftiger Mieterhöhungen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Konzept zur Weiterentwicklung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors in Leipzig 2013ff“

Redner: Tino Bucksch, Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zur Vorlage „Touristische Potenzialanalyse und Betrachtung der Grobvarianten der Trassen des Projektes Anbindung des Saale-Elster-Kanals an die Saale“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Europäische Bürgerinitiative Wasser ist Menschenrecht“

Rednerin: Heike Böhm, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Sucht- und drogenpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Präzisierung des RBV – 11351/12: Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 bis 2016 einschließlich Bestätigung über/außerplanmäßiger Auszahlung“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zum Antrag „Einführung einer Wirtschaftspolitischen Stunde in der Ratsversammlung“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...