Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Institutionelle Förderung des Soziokulturellen Zentrums „Die VILLA“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 von SPD-Stadtrat M. Weber Das Soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ erhält eine...

Erhöhung Zuschuss Stadtgarten Connewitz und Auwaldstation

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 der SPD-Stadträte C. Zenker und C. Müller Der städtische Zuschuss für...

Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattungen aus der Umsatzsteuer

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Haushaltsansatz „Rückerstattung Umsatzsteuer – Vorjahr“ (159/300/2) wird auf 1 Million...

Schaffung eines Unterabschnitts „Radverkehr“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Ab dem Haushaltsplan 2011 soll sowohl im Vermögenshaushalt als auch im...

Änderungsvorschlag zum Antrag „Solardachkataster für die Stadt Leipzig“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Die Stadt Leipzig ermittelt bis Ende zweites Quartal 2011 die...

Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung Nr. RBV-57/09 vom 09.12.2009 – Leitlinien zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig

Ergänzungsvorschlag Die in Anlage 1 formulierten Leitlinien werden folgendermaßen ergänzt: 2. Eine effektive Integrationspolitik fördert...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Kriminalpräventiver Rat der Stadt Leipzig“

Ergänzungsvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird um einen Beschlusspunkt 5 ergänzt, der wie folgt lauten soll:Die Stadtverwaltung wird...

Querungshilfen in der Bornaischen Straße zwischen Prinz-Eugen-Straße und Liechtensteinstraße

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge der Sanierung der Brücke in der...

Neubau der B 2 im Leipziger Süden

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich beim Bundesminister für Verkehr, Bau...

Änderungsantrag zum Antrag „Einführung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen“

SPD-Fraktion fordert gesetzliche Grundlage zur Einführung einer Kulturförderabgabe   Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:Der Oberbürgermeister...

Änderungsantrag zur Vorlage „Umsetzung des Verkehrskonzeptes Zoo / Kongresshalle / Gondwanaland“

SPD-Fraktion will Stärkung der Verkehrsmittel des Umweltverbunds   „Wir halten es für ein wichtiges Signal...

Ergänzung der Polizeiverordnung zur öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig – Füttern von Vögeln an stehenden Gewässern

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Die Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt...

Anmeldezahlen für die 1. Klasse 2010

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf Grund der angespannten Platzsituation an der Lessing-Grundschule fragen wir an:...

Sanierung Spielplätze

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Ratsversammlung am 20.11.2008 wurde die Neufassung des Antrages 247/08...

Kostenfreies Vorschuljahr

Anfrage der SPD-Fraktion   Seit 1. August 2009 ist erstmals das gesamte Vorschuljahr kostenfrei. Der...

Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion   Eine Schulbibliothek gehört zur Grundausstattung jeder Schule. Sie bietet ideale Voraussetzungen...

Abschluss von Altersteilzeitverträgen

Anfrage der SPD-Fraktion   1. Wie viele Beschäftigte werden bis zum Jahr 2012 (Auflistung pro Jahr)...

Übernahme von Auszubildenden in der Stadtverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion   1. Wie viele befristete Arbeitsverträge wurden in den letzten Jahren mit Beschäftigten...

Förderung durch Gelder der Europäischen Union in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Die Europäische Union fördert durch ihre verschiedenen Fonds und Förderprogramme zahlreiche...

Auswirkungen der Haushaltseinschränkungen auf Maßnahmen im Jahr 2008

Anfrage der SPD-Fraktion   Der Haushalt wurde im vergangenen Jahr in der Ratsversammlung am 24.04.2008...

Winterdienst in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Die laut Winterdienstsatzung zu beräumenden Straßen in Leipzig waren in den...

Zusätzliche Entsorgungen von illegal abgelagerten Abfällen

Anfrage der SPD-Fraktion   Zurzeit wird von mehreren Bürgern der Stadt Leipzig bemängelt, dass Straßen...

Versorgung mit Breitbandanschlüssen im Stadtgebiet Leipzig und die damit verbundenen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt

Anfrage der SPD-Fraktion   Mit dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung ist ein flächendeckender Ausbau schneller...

Kanalarbeiten in der Lumumbastraße

Anfrage der SPD-Fraktion  Verschiedene Subunternehmen führen im Auftrag der Kommunalen Wasserwerke in der Lumumbastraße, im...

No post found

No post found

Rede zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013

Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung u. einer aktiven Bürgerbeteiligung für die Areale am Wilhelm-Leuschner-Platz u. westlich der Grünewaldstraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zum Antrag „Barrierefreie Wahllokale“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Förderprogramm der Stadt Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit“

Redner: Claus Müller, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Personalkonzeption städtische Erzieher/Erzieherinnen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Fachplanung Kinder- und Jugendförderung“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister, meine Herren Bürgermeister...

Rede zur Vorlage „Planungsbeschluss Gymnasium Gorkistraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „Planungsbeschluss Gymnasium Gorkistraße“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zu der Vorlage „Fortschreibung der 2. Rahmenvorlage Entwicklung des Lindenauer Hafens“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Konzept Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Übergabe der Kinderkrippe Gustav-Freytag-Str. 33a in freie Trägerschaft“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...