Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Erhöhung des Zuschusses an Sportvereine für Bauinvestitionen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Die im Haushaltplanentwurf 2009 eingestellte Summe von 355.000 Euro für...

Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan für 2009 ist im Dezernat V  Referat Beauftragte...

Schaffung einer Planstelle im Schulmuseum

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Im Verwaltungshaushalt 2009 des Schulverwaltungsamtes, in der HH-Stelle 400/000,  ist...

Ausbau Schulclub 16. Mittelschule

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Im Verwaltungshaushalt des Schulverwaltungsamtes sind für das Haushaltsjahr 2009 für...

Planungsmittel für Schulsanierungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Im Haushalt 2009 im UA 200 Schulverwaltungsamt, sind Planungsmittel für...

Zuschüsse an Vereine und Verbände für neue Projekte im Sozialbereich

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung   Beschlussvorschlag: Im Haushaltsjahr 2009 wird die HH-Stelle 700/000...

Zuschuss für Bäder

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Der Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH ist im Haushalt...

Senkung der Elternbeiträge in Kinderkrippe und Kindergarten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke) Beschlussvorschlag:  Die...

Qualitätsverbesserung in Kindertagesstätten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke)   Beschlussvorschlag:Der...

Investitionsmittel für Kindertagesstätten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Für das Haushaltsjahr 2009 werden im UA 464 im Vermögenshaushalt...

Erhöhung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt in...

Investitionen Soziokulturelles Zentrum „Anker“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes wird eine Haushaltsstelle für das...

Spielplätze in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf der Internetseite der Stadt Leipzig (www.leipzig.de/de/buerger/freizeit/jugend/spiel/) ist von „um die...

Ärztehäuser

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt hat 14 Ärztehäuser zum Verkauf...

Kooperationsvereinbarungen zwischen der Stadtverwaltung und der Wirtschaft zur Belegung von Kindertagesstättenplätzen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Kinderzahlen in Leipzig steigen an und...

Zentraler Erfassungsservice von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der...

Kindertagesstätten, die von nicht in Leipzig wohnhaften Kindern besucht werden

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Auslastung der Kindergärten, Kinderkrippen und Horte...

Bauverzug Umbau Universitäts-Campus

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse gibt es unterschiedliche Aussagen...

Kostendeckung für Sozialwohnungen und betreute Wohnformen für Senioren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an den OBM und nachrichtlich an die Fraktionen haben sich Eigentümer...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-507/06 „Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Transparency International“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 18.01.2006 wurde der SPD-Antrag IV/A33/05 „Mitgliedschaft der...

500. Jahrestag Leipziger Messeprivilegien

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2007 ist der 500. Jahrestag der Verleihung weitreichender Privilegien...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-187/04 „Entscheidung zur Stadtgärtnerei“

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 8.12.2004 wurde die...

Kulturangebote für ALG II-Empfänger

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 13.07.05 wurde der...

Einlassverhalten in Diskotheken

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Antidiskriminierungsbüro hat vor einigen Wochen das...

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Rede zu den Vorlagen „Errichtung eines Trainingszentrums am Cottaweg und Erbbaurechtsvertrag mit RB Leipzig e.V.“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Folgen der Kürzung der Landesmittel für den öffentlichen Nahverkehr im ZVNL“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Besucher...

Rede zur Vorlage „Sicherung der Finanz- und Investitionsfähigkeit des LVV-Konzerns“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2011

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Neubau der B 2 im Leipziger Süden“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Querungshilfen in der Bornaischen Straße“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Fusion des Beruflichen Schulzentrums 2 mit dem Beruflichen Schulzentrum 1“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Aufhebung der 71. Grundschule“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte...

Rede zur Vorlage „Leitlinien zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig“

Redner: Stadtrat Heiko Bär Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und...

Rede zur Vorlage „B-Plan Nr. 384 ‚Westlich vom Cottaweg‘ – Aufstellungsbeschluss“

Redner: Christian Schulze, Stadtrat der SPD-Fraktion für den Stadtbezirk Alt-West Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zur Vorlage „Leipzig. Ort der Vielfalt – Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...