Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Planungsmittel für Schulsanierungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Im Haushalt 2009 im UA 200 Schulverwaltungsamt, sind Planungsmittel für...

Zuschüsse an Vereine und Verbände für neue Projekte im Sozialbereich

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung   Beschlussvorschlag: Im Haushaltsjahr 2009 wird die HH-Stelle 700/000...

Zuschuss für Bäder

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Der Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH ist im Haushalt...

Senkung der Elternbeiträge in Kinderkrippe und Kindergarten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke) Beschlussvorschlag:  Die...

Qualitätsverbesserung in Kindertagesstätten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke)   Beschlussvorschlag:Der...

Investitionsmittel für Kindertagesstätten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Für das Haushaltsjahr 2009 werden im UA 464 im Vermögenshaushalt...

Erhöhung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt in...

Investitionen Soziokulturelles Zentrum „Anker“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes wird eine Haushaltsstelle für das...

Bauliche Sanierung Werk II

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Für die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Halle D –...

Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   BeschlussvorschlagDer Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle 700/000/0 wird...

Änderungsantrag zum Antrag „Verkauf des Objektes Botanischer Garten Großpösna an die Gemeinde Großpösna“

  Änderungsvorschlag:Bevor der „Botanische Garten Großpösna“ der Gemeinde Großpösna zum Verkauf angeboten wird, soll die...

Änderungsantrag zum Antrag „Schaffung von Baurecht für eine Markthalle am Leuschner-Platz“

Änderungsvorschlag: Voraussetzung für die Planung und den Bau einer Markthalle ist die Erstellung eines wirtschaftlichen...

Bauverzug Umbau Universitäts-Campus

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse gibt es unterschiedliche Aussagen...

Kostendeckung für Sozialwohnungen und betreute Wohnformen für Senioren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an den OBM und nachrichtlich an die Fraktionen haben sich Eigentümer...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-507/06 „Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Transparency International“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 18.01.2006 wurde der SPD-Antrag IV/A33/05 „Mitgliedschaft der...

500. Jahrestag Leipziger Messeprivilegien

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2007 ist der 500. Jahrestag der Verleihung weitreichender Privilegien...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-187/04 „Entscheidung zur Stadtgärtnerei“

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 8.12.2004 wurde die...

Kulturangebote für ALG II-Empfänger

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 13.07.05 wurde der...

Einlassverhalten in Diskotheken

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Antidiskriminierungsbüro hat vor einigen Wochen das...

Bereitstellung von Flächen für legale Graffiti

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Farbspraydosen aufgesprühte Graffiti sind Kommunikationsformen einer...

Aktionspläne und Lärmkarten

an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 30.05.2005 wurde die EU-Umgebungslärmrichtlinie in nationales Recht...

Frauenhäuser in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Anfrage Nr. IV/F 225 der SPD-Fraktion...

Heimunterbringung außerhalb von Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort zur Anfrage Nr. IV/F 226 der SPD-Fraktion (RV...

Teilnahme an Integrationskursen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2005 trat das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft. Zentrales...

No post found

No post found

Rede zur Vorlage „Folgen der Kürzung der Landesmittel für den öffentlichen Nahverkehr im ZVNL“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Besucher...

Rede zur Vorlage „Sicherung der Finanz- und Investitionsfähigkeit des LVV-Konzerns“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2011

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Neubau der B 2 im Leipziger Süden“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Querungshilfen in der Bornaischen Straße“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Fusion des Beruflichen Schulzentrums 2 mit dem Beruflichen Schulzentrum 1“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Aufhebung der 71. Grundschule“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte...

Rede zur Vorlage „Leitlinien zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig“

Redner: Stadtrat Heiko Bär Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und...

Rede zur Vorlage „B-Plan Nr. 384 ‚Westlich vom Cottaweg‘ – Aufstellungsbeschluss“

Redner: Christian Schulze, Stadtrat der SPD-Fraktion für den Stadtbezirk Alt-West Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zur Vorlage „Leipzig. Ort der Vielfalt – Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Beitritt der Stadt zum Gesunde Städte-Netzwerk Deutschland“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister!Verehrte Bürgermeister!Liebe...