Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Einführung eines Sozialtickets

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird...

Ausführungsbeschluss: Grundsatzentscheidung zur Einführung des Chipkartensystems zwecks Versorgung der Asylbewerber mit Sachleistungen und zur Auszahlung von Geldleistungen

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen Punkt 3 ergänzt:3.  Im Rahmen des...

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Leipzig

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 7 der Vorlage „Untersuchungsaufträge“ wird wie folgt geändert:Der Untersuchungsauftrag...

Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 30.06.2008 Konzepte für wichtige Einfallstraßen...

Modellprojekt „Qualitätsentwicklung in der Kindertagespflege“

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt: Qualitätsentwicklungsinstrumente für die Kindertagespflege zu prüfen und gegebenenfalls...

Personelle Absicherung des Schulmuseums

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2008...

Niedrigenergiehaus Schule

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung eines Sanierungsvorhabens im Rahmen des...

Steigerung der Energieeffizienz und Einsatz erneuerbarer Energien bei kommunalen Bauvorhaben

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die den kommunalen Gebäudebestand betreffen, sind...

Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 des Ratsbeschlusses III-831/01 soll wie folgt ergänzt werden:...

Akquise von Unternehmen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Zur Akquise von neuen Unternehmen ist die HH-Stelle...

Bauliche Sanierung und Instandsetzung Werk II

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes werden zusätzlich 80.000...

Umsetzung Kleingartenkonzeption

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das...

City-Ticket und Semesterticket

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Deutsche Bahn (DB) bietet in über 40 deutschen Großstädten für...

Neues Kleingartenkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Leipzig gilt als „Hauptstadt der Kleingärtner“. Die Kleingartenparks bieten nicht zuletzt...

Beantwortung von Schreiben des Ortschaftsrates Miltitz durch das Tiefbauamt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ortschaftsrat Miltitz hat sich im vergangenen Jahr in mehreren Schreiben...

Verkehrsregelung bei Großveranstaltungen im Zentralstadion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anfang März soll das neue Zentralstadion mit einem Fußball-Regionalligaspiel des FC...

Gebühren- und Steueraußenstände

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Finanzmisere der Kommunen in Deutschland betrifft auch die Stadt Leipzig...

Auswirkungen der Gemeindefinanz- und der Steuerreform

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember des vergangenen Jahres einigten sich die Vertreter von Bundestag...

Freiwilligendienste

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie uns bekannt ist, hat der Förderverein „Villa“ e.V. sehr erfolgreich...

Gewerbesteuereinnahmen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass die Gewerbesteuereinnahmen im ersten Halbjahr...

Änderung des kommunalen Finanzausgleichgesetzes (FAG)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 07.10.2003 beschloss die sächsische Staatsregierung eine Änderung von Gesetzen zum...

Straßenreinigungsgebühren an landwirtschaftlich genutzten Grundstücken

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke in den neuen Ortsteilen Leipzigs müssen...

Vorbereitung Fußball-WM 2006 in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, während die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2012 in Leipzig derzeit...

Finanzierung Landeswohlfahrtsverband

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbandes ist weiterhin umstritten. Die sächsische Staatsregierung hat...

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Rede zur Vorlage „Bäderleistungsfinanzierungsvertrag – Mehrbedarf 2009 und vorzeitige Aufnahme von Vertragsverhandlungen“

Redner: Stadtrat Peter Geiling   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Sportprogramm 2015 für die Stadt Leipzig“

Redner: Stadtrat Peter Geiling   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Errichtung einer Unterkunft in Systembauweise am Standort Wodanstraße 17a als Ersatzobjekt für die Unterbringung von Asylbewerbern“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Feststellung der Jahresrechnung 2007“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag von B90/Die Grünen „Einrichtung eines Springerpools von Erzieherinnen für Kindertagesstätten“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Querungsmöglichkeit Kiewer Straße“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „3. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (SEKo)“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Planung der Ausbildung für das Ausbildungsjahr 2009/2010 und Projektstand Förderung des bürgerschaftlichen Engagements der Auszubildenden“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...