Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Bauliche Sanierung und Instandsetzung Werk II

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes werden zusätzlich 80.000...

Umsetzung Kleingartenkonzeption

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das...

Stadtumbau und Stadterneuerung durch Projekte des ASW

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung...

Einrichtung Taxi-Stellplätze Thomasgasse

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass in der Thomasgasse zwischen...

Änderung der Eintrittspreise für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ für Begleitpersonen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei den Eintrittspreisen für Schulkonzerte und Veranstaltungen...

Jährlicher Bericht zum Rechtsextremismus in Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, jährlich zum 31. März einen Bericht über...

Begrenzung des Durchgangsverkehrs in der Erhardstraße

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft geeignete Maßnahmen, um die Erhardstraße vor zunehmenden Durchgangsverkehr...

Kernkennzahlen Integration

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30. Juni 2007 Kernkennzahlen zum...

Stadt ohne Rassismus

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Die LINKE.PDS-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig tritt zum...

Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt:     einen Ansprechpartner für die Beschäftigten nach...

Erweiterung des ARGE-Beirates um eine Migranten-Vertretung

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Die LINKE.PDS-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der OBM wird beauftragt, sich...

Vorbereitung Fußball-WM 2006 in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, während die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2012 in Leipzig derzeit...

Finanzierung Landeswohlfahrtsverband

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbandes ist weiterhin umstritten. Die sächsische Staatsregierung hat...

Bibliotheksentwicklungskonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ein wichtiger Aspekt bei der aktuellen Diskussion um das Bibliotheksentwicklungskonzept ist...

Adoption

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Zusammenhang mit der Diskussion der Vorlage: DS III/3098 „Konsequenzen für...

Umsteigen vom Inter-Connex in ÖPNV

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem vergangenen Jahr betreibt das private Bahnunternehmen Connex die Strecke...

Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig (eingegliederte Ambulanzbetriebe)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember 1999 beschloss die Ratsversammlung die Eingliederung der städtischen Ambulanzbetriebe...

Jugend – und Blasorchester Leipzig e. V.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktion erhielt ein Schreiben von Eltern, die um den Erhalt...

Reduzierung der Verkehrsunfälle in der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Reduzierung der Verkehrsunfälle in der Stadt Leipzig tragen neben den...

Kindergipfel 2004

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2002 fand der Kindergipfel in Neumünster/Schleswig-Holstein statt. Dort wurde...

Bildungsauftrag in Kindertagesstätten der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Kindertagesstättenbereich der Stadt Leipzig sind einige Modellprojekte mit einem speziellen...

SoBIK /Haus des Jugendrechts

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 22.05.2001 wurde der Antrag der SPD-Fraktion A...

Entwicklung der Medienbranche und der School of media

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Als eines der bedeutsamsten Elemente der neuen „Clusterstrategie der Wirtschaftsförderung“ wird...

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Rede zur Vorlage „Sportprogramm 2015 für die Stadt Leipzig“

Redner: Stadtrat Peter Geiling   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Errichtung einer Unterkunft in Systembauweise am Standort Wodanstraße 17a als Ersatzobjekt für die Unterbringung von Asylbewerbern“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Feststellung der Jahresrechnung 2007“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag von B90/Die Grünen „Einrichtung eines Springerpools von Erzieherinnen für Kindertagesstätten“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Querungsmöglichkeit Kiewer Straße“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „3. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (SEKo)“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Planung der Ausbildung für das Ausbildungsjahr 2009/2010 und Projektstand Förderung des bürgerschaftlichen Engagements der Auszubildenden“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Energieleitlinie der Stadt Leipzig“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...