Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Kinder- und Jugendvertretung auf Stadtbezirksebene

Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob ein...

Einrichtung eines Beirates für Migrantinnen und Migranten

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beauftragt...

Umsetzung von Beschlusspunkt 4a) des RB IV-724/06 (DS IV/1897) vom 15.11.2006

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird in Umsetzung des BPKt. 4a) des o.g. RB...

Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages zur Erbringung von Verkehrsdienstleistungen an die LVB

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: Grundsatzbeschluss zur künftigen Direktvergabe des öffentlichen...

Einführung eines Sozialtickets

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird...

Ausführungsbeschluss: Grundsatzentscheidung zur Einführung des Chipkartensystems zwecks Versorgung der Asylbewerber mit Sachleistungen und zur Auszahlung von Geldleistungen

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen Punkt 3 ergänzt:3.  Im Rahmen des...

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Leipzig

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 7 der Vorlage „Untersuchungsaufträge“ wird wie folgt geändert:Der Untersuchungsauftrag...

Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 30.06.2008 Konzepte für wichtige Einfallstraßen...

Modellprojekt „Qualitätsentwicklung in der Kindertagespflege“

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt: Qualitätsentwicklungsinstrumente für die Kindertagespflege zu prüfen und gegebenenfalls...

Personelle Absicherung des Schulmuseums

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2008...

Niedrigenergiehaus Schule

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung eines Sanierungsvorhabens im Rahmen des...

Steigerung der Energieeffizienz und Einsatz erneuerbarer Energien bei kommunalen Bauvorhaben

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die den kommunalen Gebäudebestand betreffen, sind...

Ganztagsangebote an Schulen in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde gemeldet, dass das sächsische Kultusministerium endlich weitere...

Sportplatz Grünau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 11.06.02 wurde der oben angeführte Antrag der...

Öffnungszeiten Stadtarchiv

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch Bürgerhinweise haben wir erfahren, dass geplant ist, ab Juli 2004...

Anfrage zum HA 001/2/2002 (Anker)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der am 17.12.2003 durch die Ratsversammlung ins Verfahren gegebene und am...

Errichtung einer begrünten Lärmschutzanlage

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Kleingartenverein „Am Weidenweg“ e.V. hat sich an unsere Fraktion gewandt...

City-Ticket und Semesterticket

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Deutsche Bahn (DB) bietet in über 40 deutschen Großstädten für...

Neues Kleingartenkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Leipzig gilt als „Hauptstadt der Kleingärtner“. Die Kleingartenparks bieten nicht zuletzt...

Beantwortung von Schreiben des Ortschaftsrates Miltitz durch das Tiefbauamt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ortschaftsrat Miltitz hat sich im vergangenen Jahr in mehreren Schreiben...

Verkehrsregelung bei Großveranstaltungen im Zentralstadion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anfang März soll das neue Zentralstadion mit einem Fußball-Regionalligaspiel des FC...

Gebühren- und Steueraußenstände

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Finanzmisere der Kommunen in Deutschland betrifft auch die Stadt Leipzig...

Auswirkungen der Gemeindefinanz- und der Steuerreform

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember des vergangenen Jahres einigten sich die Vertreter von Bundestag...

Freiwilligendienste

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie uns bekannt ist, hat der Förderverein „Villa“ e.V. sehr erfolgreich...

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Rede zum Antrag „Erfassung des tatsächlichen Bedarfs für Kinderbetreuung“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Bäderleistungsfinanzierungsvertrag – Mehrbedarf 2009 und vorzeitige Aufnahme von Vertragsverhandlungen“

Redner: Stadtrat Peter Geiling   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Sportprogramm 2015 für die Stadt Leipzig“

Redner: Stadtrat Peter Geiling   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Errichtung einer Unterkunft in Systembauweise am Standort Wodanstraße 17a als Ersatzobjekt für die Unterbringung von Asylbewerbern“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Feststellung der Jahresrechnung 2007“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag von B90/Die Grünen „Einrichtung eines Springerpools von Erzieherinnen für Kindertagesstätten“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Querungsmöglichkeit Kiewer Straße“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „3. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (SEKo)“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Planung der Ausbildung für das Ausbildungsjahr 2009/2010 und Projektstand Förderung des bürgerschaftlichen Engagements der Auszubildenden“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...