Rede zur Vorlage “Bebauungsplan Nr. 392 ,Wilhelm-Leuschner-Platz’; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Satzungsbeschluss” in der Ratsversammlung am 5. Juli 2023
Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,
über den Wilhelm-Leuschner-Platz reden wir schon ewig, zuletzt im April 2021. Mit umfangreichen Änderungen und Anregungen hat der Stadtrat den Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes auf den Weg gebracht.
Anschließend erreichten den Stadtrat noch einige Anregungen der Verwaltung selbst, was alles noch auf den Leuschnerplatz entstehen könnte. Musik- und Volkshochschule, Markthalle, Sport- und Freiflächen, das Einheits- und Freiheitsdenkmal.
Die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Umweltverbände fordern nach wie vor den Erhalt der Bäume und Sträucher auf dem Platz.
In dieser Gesamtgemengelage legt uns nun das Dezernat 6 einen Satzungsbeschluss für den Wilhelm-Leuschner-Platz vor, der das Gefäß für die Gestaltung des Platzes ist. Das Gefäß wird im Satzungsbeschluss genau beschrieben. Wie es aussehen, wozu es genutzt werden darf und welche Freiflächen es geben soll.
Schauen wir über den Rand des Gefäßes, sehen wir noch den ehemaligen Bowlingtreff, der zum Naturkundemuseum umgebaut werden soll, sehen den Platz vor der Stadtbibliothek, der ebenfalls einer Einbettung in das Gesamtareal bedarf. Sehen eine Komplexität des Lebens und des Zusammenlebens, der Gestaltung und der Nutzung.
Diese Komplexität in einem B-Plan zusammenzufassen und alle Anliegen zu berücksichtigen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion gut gelungen.
Dennoch möchten wir darauf hinwiesen, dass bei aller Komplexität des Vorhabens eines nicht vergessen werden sollte, dass diese innerstädtische Fläche den Menschen dieser Stadt Inspiration, Geborgenheit und Stolz geben sollte.
Denn nirgends in Leipzig grenzen in so hoher Dichte die unterschiedlichsten Bereiche der Leipziger Gesellschaft aufeinander: Die Kultur auf dem Augustusplatz, der Handel auf dem Markt, in den Bahnhofs- und in den Brühlarkaden, die Bibliothek, die Universität mit Wissenschaft, Bildung und Forschung, die städtische Verwaltung und das religiöse Leben.
Viele Menschen beneiden Leipzig um dieses Potential. Ausländische Kollegen, Menschen, die man im Urlaub oder auf Dienstreisen kennenlernt, schätzen Leipzig als kompakte, grüne und lebenswerte Stadt.
Der Wilhelm-Leuschner-Platz birgt großes Potential, an diesen Ruf anzuknüpfen.
Es lohnt sich deshalb, genau diesen Platz im Herzen unserer Stadt neu zu denken und eben dieser Komplexität Rechnung tragen zu lassen.
Daher ist es aus Sicht der SPD-Fraktion nicht nur geboten, sondern auch konsequent und stringent, wenn wir heute dem B-Plan zustimmen und dabei nicht außer Acht lassen, die Neubewertung der Sonderflächennutzung in den nächsten Jahren vorzunehmen.
Die Markthalle ist eine Idee für den Wilhelm-Leuschner-Platz, ein für alle Bürgerinnen und Bürger offener und willkommen heißender Platz mit Denkmal, Bildungsstätten, Bewegungs- und zum Relaxen einladenden Freiflächen kann eine andere sein.
Mit Spannung schauen wir auf die Ausschreibung der Freiflächengestaltung, diese das Vorgenannte für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erlebbar machen soll. Deshalb ist es aus Sicht der SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar, weshalb ein Sach- und Preisgericht nicht die Breite der Gesellschaft, nämlich den gesamten Stadtrat abbildet und man nun gezwungen ist, über Hilfskrücken alle Fraktionen teilhaben zu lassen.
Das geht besser!
Lassen Sie uns gemeinsam das bereits Gedachte, auch das Neue, das Mahnen und Erinnern an unser demokratisches Miteinander mutig angehen ohne Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Biodiversität und Artenschutz aus den Augen zu verlieren. Der Wilhelm-Leuschner-Platz, meine Damen und Herren, ist es auf jeden Fall wert und kann ein Vorzeigeprojekt für unsere Stadt werden.
Die SPD-Fraktion wird dem Änderungsantrag der Fraktion die Linke zustimmen, wenn dieser noch etwas konkreter gefasst wird.
Zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Grüne bitten wir um eine kurze Einschätzung durch Sie, Herr Bürgermeister Dienberg, was im B-Plan-Verfahren festgesetzt werden kann und was nicht. Vielen Dank!