Leipzig – Seite 87

Veröffentlicht am 28. Februar 201828. Februar 2018 von F-T.Guenther

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion im FA Sport Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, Wachstum stellt unsere Stadt in allen Bereichen vor Herausforderungen, seien es Kitas, Schulen, Soziales oder in diesem Fall: Sport. Wir dürfen den SV Mölkau 04 dazu beglückwünschen, dass […]

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VerschlagwortetLeipzig, Mölkau, SPD-Fraktion, Sport, Sportförderung, Walther

Veröffentlicht am 28. Februar 201828. Februar 2018 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen Stadträte, werte Gäste, braucht Leipzig eine Sperrstunde? Wenn Sie mich fragen, nein. Ich denke, dass Sperrstunden ein Relikt vergangener Tage sind. Ich möchte nicht verhehlen, dass es auch Lärmschutzprobleme im Umfeld von Diskos, Clubs oder Kneipen mit […]

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VerschlagwortetAufhebung, Leipzig, SPD-Fraktion, Sperrstunde, Zenker

Veröffentlicht am 28. Februar 20181. März 2018 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste, grundsätzlich sehen wir Mieterstrom-Modelle, also die Nutzung des auf dem Wohngebäude erzeugten Solarstroms bspw. durch die Bewohner des Hauses, als gute Möglichkeit an, einerseits die Erzeugung von Strom in dezentralen Anlagen zu unterstützen und […]

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Verschlagwortetdezentrale Energieversorgung, erneuerbare Energie, Leipzig, LWB, Mieterstrom, Solarenergie, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, SWL, Zenker

Veröffentlicht am 28. Februar 20181. März 2018 von F-T.Guenther

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste, seit Jahren sind die Probleme mit der Zustellung des Amtsblatts im Stadtrat bekannt. Wir wissen, dass manche Stadtgebiete nahezu nie ein Amtsblatt erhalten und das betrifft nicht nur die Ortschaften in den Randlagen unserer Stadt, […]

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Veröffentlicht am 27. Februar 2018 von F-T.Guenther

Zur Diskussion um die Erhöhung der Elternbeiträge erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Für uns ist klar, dass Familien nicht noch stärker belastet werden sollen, wenn es um die Kinderbetreuung geht, deshalb hat sich auch meine Fraktion gegen eine Erhöhung der Elternbeiträge ausgesprochen. Der Antrag der CDU-Fraktion ist allerdings auch ein Stück weit Augenwischerei, weil wir automatisch […]

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VerschlagwortetElternbeiträge, Haushalt, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kita, Kita-Pauschale, Leipzig, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 23. Februar 2018 von F-T.Guenther

Zu den zwischen Samstag und Sonntag erfolgten gemeinsamen Kontrollen durch Polizei und LVB-Mitarbeiter in Bussen und Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe erklärt SPD-Stadtrat Claus Müller: „Die kommunale Bürgerumfrage hat wiederholt gezeigt, dass Sicherheit einen hohen Stellenwert für die Stadtbevölkerung hat und das Sicherheitsempfinden zurückgegangen ist. Auch wenn unsere öffentlichen Verkehrsmittel sicher sind, trägt die Präsenz von […]

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VerschlagwortetLeipzig, LVB, Müller, ÖPNV, Polizei, Sicherheit, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 2. Februar 2018 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion kündigt an, die geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertagesstätten und Horten nicht mitzutragen. SPD-Fraktionschef Christopher Zenker erklärt dazu: „Eltern sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft, schließlich leisten sie durch die Doppelbelastung mit Familie und Beruf einen besonders wichtigen Beitrag zum Funktionieren und zur Zukunft unseres Gemeinwesens. Durch die geplanten Beitragserhöhungen […]

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig7 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Schlagwort: Leipzig

Rede zum Antrag „Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.“ in der Ratsversammlung am 28.02.2018

Rede zum Antrag “Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz” in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Rede zum Änderungsantrag “Mieterstrom-Projekte zügig umsetzen” in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Rede zum Antrag „Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen!“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Elternbeiträge: Kinderbetreuung in Sachsen perspektivisch kostenfrei gestalten

Gemeinsame Kontrollen in Bussen und Bahnen sind wichtiges Signal

SPD-Fraktion wird Erhöhung der Elternbeiträge nicht mittragen