Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat ist verwundert über den aktuellen CDU-Antrag zu den Mobilitätsszenarien. „Mit dem aktuellen Vorstoß will sich die CDU-Fraktion offensichtlich aus der Diskussion stehlen und aus der Verantwortung zurückziehen“, kritisiert Axel Dyck, Sprecher der SPD-Fraktion für Verkehr und Mobilität. Die CDU-Fraktion hat kürzlich einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht, durch den sie erreichen […]
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag des Ursprungsantrags wird wie folgt ersetzt: Die Stadtverwaltung überprüft bis zum 1. November 2018 das bestehende Hilfesystem für wohnungslose Menschen. In diesem Zusammenhang soll neben der Notwendigkeit eines Kälte-Busses u.a. auch geprüft werden, ob die Notwendigkeit besteht, mehr Personal für die Straßensozialarbeit und zur Absicherung von Arbeitszeiten in der Nacht sowie Wärmestuben […]
Die Leipziger SPD-Fraktion sieht noch Potenziale bei der Leipziger Gruppe, zu der neben den Stadtwerken auch die Wasserwerke und die Verkehrsbetriebe gehören, die für die Stadtgesellschaft besser genutzt werden können. In Zusammenarbeit mit Arbeitnehmervertretern und Umweltverbänden sind einige Idee zum Heben dieser Potentiale entstanden, die wir im Stadtrat zur Diskussion stellen wollen. „Das grundsätzliche Ziel […]
Zur öffentlichen Diskussion um die geplante Umstrukturierung des Leipziger Stadtkonzerns erklärt SPD-Stadtrat und LVV-Aufsichtsratsmitglied Heiko Oßwald: „Die städtische Holding LVV und ihre Tochterunternehmen haben in den letzten Jahren viel geleistet. Die Investitionen befinden sich auf Rekordniveau, Kosteneinsparungen in Millionenhöhe wurden realisiert und der existenzbedrohende Gerichtsprozess in London ist zu einem guten Ende gebracht worden. Dennoch […]
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird im Rahmen der Umsetzung zentraler stadtstrategischer Ziele beauftragt, gemeinsam mit den Unternehmen der L-Gruppe konzernweite und konzernübergreifende Beiträge der L-Gruppe auf folgenden Handlungsfeldern zu prüfen: Mobilität und Gesundheit: Einräumung von Rabatten für Kunden der Stadtwerke bei der Nutzung von Angeboten anderer Unternehmen, wie z.B. der LVB und der Sportbäder GmbH, in […]
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste, unsere Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende, widerwärtige und hässliche Äußerungen. Was bedeutet das für uns? Muss es eine Demokratie aushalten, wenn Leute zu Wort kommen, die Demokratie ablehnen? Ja, das muss sie. Ist es demokratisch, […]
Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion im FA Sport Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, Wachstum stellt unsere Stadt in allen Bereichen vor Herausforderungen, seien es Kitas, Schulen, Soziales oder in diesem Fall: Sport. Wir dürfen den SV Mölkau 04 dazu beglückwünschen, dass […]