Leipzig – Seite 92

Veröffentlicht am 7. September 2017 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeister, liebe Kollegen, werte Gäste, auch die SPD-Fraktion ist gegen die jährlichen Preissteigerungen bei den LVB-Fahrscheinen, die mit den angekündigten 3,5 bis 5 Prozent zudem weit über der Inflationsrate liegen. Allerdings halten wir ein Tarifmoratorium, vor allem unter der Maßgabe, […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetFahrpreise, Leipzig, LVB, LVV, MDV, ÖPNV, SPD-Fraktion, Tarifmoratorium, Zenker

Veröffentlicht am 5. September 2017 von F-T.Guenther

Vor dem Hintergrund der aktuell wieder aufgekommenen Diskussion um die Sicherheitslage in der Stadt Leipzig erklärt Claus Müller, der die SPD-Fraktion im Fachausschuss Umwelt und Ordnung vertritt: „Die Polizei ist und bleibt für die Bekämpfung der Kriminalität zuständig, nur fehlen in Leipzig zahlreiche Polizisten. Die Stadtverwaltung kann das nicht kompensieren, sie kann die Polizei allenfalls […]

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VerschlagwortetKriminalität, Leipzig, Müller, Ordnung, Ordnungsamt, Polizei, Sicherheit, SPD-Fraktion, Stadtordnungsdienst

Veröffentlicht am 23. August 201724. August 2017 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion hat in einer Anfrage zur Ratsversammlung am 23.8.2017 unter anderem nachgefragt, wie es die Stadt aufgrund des Fachkräftemangels mit der berufsbegleitenden Ausbildung für Erzieher hält. Allein in diesem Jahr müssen noch fast 500 Vollzeitstellen in Leipziger Kindertagesstätten besetzt werden. Weitere 1000 Stellen sind es in den nächsten drei Jahren. „Die noch zu besetzenden […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Verschlagwortetbegrufsbegleitende Ausbildung, Erzieher, Erzieherinnen, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kita, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 22. August 2017 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht, durch den der Kommunale Präventionsrat eine stärkere Rückkopplung in die Stadtbezirke bekommen soll, um auch Projekte der Kriminalitätsprävention wirksam in den verschiedenen Stadtgebieten zu verankern. „Schon die letzte polizeiliche Kriminalstatistik hat gezeigt, dass wir in Leipzig wieder mit einer gestiegenen Kriminalitätsrate konfrontiert werden. Die Kommune selbst ist […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetKriminalität, Kriminalprävention, Leipzig, Müller, Polizei, Prävention, SPD-Fraktion, Stadtordnungsdienst

Veröffentlicht am 22. August 2017 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, stadtbezirksbezogene Aspekte verstärkt in die Arbeit des Kommunalpräventiven Rates einzubinden. Möglich wäre dies durch eine zusätzliche Arbeitsgruppe des KPR, in der Stadtteilakteure ( Bürgervereine, großer Vermieter, Magistralen- oder Quartiersmanagements etc.) eingebunden werden und ggf. die Verantwortung übernehmen oder durch einen intensiveren Austausch des KPR mit Stadtbezirksakteuren auf Arbeitsebene. Die Stadtverwaltung […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetKommunaler Präventionsrat, Kriminalprävention, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 6. August 2017 von F-T.Guenther

Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion reagiert mit großer Trauer auf den heutigen Tod von Hinrich Lehmann-Grube. Er war der erste Leipziger Oberbürgermeister nach der Friedlichen Revolution und hat den Grundstein für die heute so erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt gelegt. „Mit großer Bestürzung habe ich heute vom Tod unseres Alt-Oberbürgermeisters erfahren. Seine große Sachkenntnis und seine politische Weitsicht […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetHinrich Lehmann-Grube, Leipzig, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 21. Juli 2017 von F-T.Guenther

SPD-Fraktionschef Christopher Zenker spricht sich vor dem Hintergrund, dass die historische Leuchtreklame am Brühl nach einem gerichtlichen Vergleich wieder installiert wird, dafür aus, dass auch weitere historische Leuchtreklamen reaktiviert werden sollten. „Ich würde es sehr begrüßen, wenn auch weitere historische Leuchtreklamen, die seit Jahrzehnten eng mit dem Erscheinungsbild unserer Stadt verbunden sind, wieder reaktiviert werden. […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetDigitale Werbung, Leipzig, Leuchtreklame, SPD-Fraktion, Zenker

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig8 hours ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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Schlagwort: Leipzig

Rede zum Antrag “Tarifmoratorium” in der Ratsversammlung am 7. September 2017

Auf die Kriminalitätsentwicklung zügig reagieren

Berufsbegleitende Ausbildung kann Personalmangel in der Kinderbetreuung dämpfen

SPD-Fraktion will Kriminalitätsprävention auch in Stadtbezirken verbessern

Kommunale Präventionsräte auf Stadtbezirksebene

Leipziger SPD-Fraktion trauert um Alt-OBM Hinrich Lehmann-Grube

Historische Leuchtreklamen reaktivieren