Oßwald – Seite 6

Veröffentlicht am 9. März 201611. März 2016 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird zur nächsten Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren bringen, der den Oberbürgermeister beauftragen soll, zu prüfen, ob ein modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz errichtet werden kann. Die Stadtverwaltung ist zur Zeit in zahlreichen Verwaltungsliegenschaften untergebracht, vorrangig zur Miete. Neben dem Neuen Rathaus sind dass die Objekte Prager […]

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VerschlagwortetBürger- und Verwaltungszentrum, Glöckner, Leipzig, Leuschner-Platz, LVV, Oßwald, SPD-Fraktion, Stadthaus, Stadtverwaltung

Veröffentlicht am 20. Februar 2016 von F-T.Guenther

In der kommenden Ratssitzung wird der Stadtrat über einen Antrag der SPD-Fraktion abstimmen, der die Stadtverwaltung damit beauftragt, die LESG GmbH (als 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig) bei Neubau und Sanierung von Schulen und Kitas noch stärker als bisher einzubinden. „Wir haben unseren Antrag, der im Oktober letzten Jahres in Verfahren gegangen ist […]

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VerschlagwortetBau, Investition, Leipzig, LESG, Oßwald, Sanierung, Schule, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 1. Juli 20151. Juli 2015 von F-T.Guenther

Seit Jahren mahnt die sozialdemokratische Fraktion einen nachhaltigeren Umgang mit Immobilien an, die sich im Eigentum der Stadt und der städtischen Unternehmen befinden. Die Leipziger SPD-Fraktion begrüßt deshalb, dass es bei der Stadtverwaltung nun scheinbar ein Umdenken bei der Liegenschaftspolitik geben soll. „Seit 2012 haben wir die Liegenschaftspolitik der Stadt verstärkt auf unserer Agenda“, erklärt […]

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VerschlagwortetImmobilien, Leipzig, LWB, Oßwald, SPD-Fraktion, Strategie, strategische Liegenschaftspolitik, Wohnen, Wohnimmobilien, Zenker

Veröffentlicht am 18. Januar 201529. Januar 2015 von F-T.Guenther

Die Haushaltsdiskussion wird in diesem Jahr von dem erstmalig aufgestellten Doppelhaushalt bestimmt. Die SPD-Fraktion hat deshalb nicht nur die kommunal- und finanzpolitischen Entwicklungen des Zeitraumes seit Haushaltseinbringung im Oktober in ihren Anträgen berücksichtigt sondern auch eine Vorausschau über zwei Jahre gegeben. In diesem Zusammenhang wurden sowohl in der Themensetzung als auch in den zu berücksichtigenden […]

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VerschlagwortetÄnderungsanträge, Cluster, Doppelhaushalt, Dyck, Haushalt, Investition, Kita, Leipzig, Oßwald, Schule, Schulsozialarbeit, Sozialer Wohnungsbau, SPD-Fraktion, Sport, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaftsförderung, Wohnungsmarkt, Zenker

Veröffentlicht am 16. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Mit dem Beschluss über die Einführung eines Doppelhaushaltes treffen wir heute keine einfache Entscheidung. Auch meine Fraktion hat die vielen Argumente, die für und gegen einen Doppelhaushalt sprechen, sorgfältig abgewogen. Ich möchte daher einen […]

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VerschlagwortetHaushalt, Leipzig, Oßwald, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 3. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Mit Erstaunen hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Oßwald, zur Kenntnis genommen, dass sich die CDU Fraktion reichliche sechs Wochen vor der Kommunalwahl und über ein Vierteljahr nach dem Haushaltsbeschluss nun doch in die Debatte zum Haushaltsplanentwurf 2014 einschalten möchte. Wie die LVZ in ihrer Ausgabe vom 3. April 2014 berichtet, hinterfragt die CDU […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetCDU-Fraktion, Haushalt, Leipzig, Oßwald, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 19. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Heiko Oßwald, Beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Erst im August 2011 hat die Ratsversammlung die Eigentümerziele für die LWB beschlossen. Jetzt, 30 Monate später, soll bereits eine Anpassung erfolgen. Warum? Der Wohnungsmarkt in Leipzig ist in Bewegung geraten. Dass lässt […]

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VerschlagwortetEigentum, Eigentümerziele, kommunal, Leipzig, LWB, Mieten, Oßwald, SPD-Fraktion, Wohnungsmarkt

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig7 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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Schlagwort: Oßwald

SPD für modernes Bürger- und Verwaltungszentrum auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz

Schul- und Kitabau beschleunigen

Umdenken der Verwaltung bei Liegenschaftspolitik ist notwendiger Schritt

Doppelhaushalt 2015/16: SPD-Fraktion will über 20 Millionen Euro für Investitionen und Instandhaltungen einsetzen

Rede zur Vorlage „Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2015/2016“

Leipziger CDU-Fraktion beendet endlich Winterschlaf!

Rede zum Antrag „Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB“