Prävention

Veröffentlicht am 29. Februar 202429. Februar 2024 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, wir leben in Zeiten, in denen am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird, die auch Menschen einschließen sollen, die Migrationshintergrund haben, aber deutsche Staatsbürger sind, oder gar Menschen, die einfach nur Geflüchteten geholfen […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetAntisemitismus, Leipzig, Prävention, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 22. August 2017 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht, durch den der Kommunale Präventionsrat eine stärkere Rückkopplung in die Stadtbezirke bekommen soll, um auch Projekte der Kriminalitätsprävention wirksam in den verschiedenen Stadtgebieten zu verankern. „Schon die letzte polizeiliche Kriminalstatistik hat gezeigt, dass wir in Leipzig wieder mit einer gestiegenen Kriminalitätsrate konfrontiert werden. Die Kommune selbst ist […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetKriminalität, Kriminalprävention, Leipzig, Müller, Polizei, Prävention, SPD-Fraktion, Stadtordnungsdienst

Veröffentlicht am 19. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! An sich ist dieser Antrag selbsterklärend. Trotzdem ein paar Worte zum Thema. Illegale Graffiti, darüber sind wir uns sicherlich alle im Klaren, sind kriminelle Straftaten, die verfolgt werden müssen und die unser […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetGraffiti, Leipzig, Müller, Prävention, Projekt, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 16. Oktober 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Fortsetzung von legalen Graffitiprojekten wie „Mein Bild von der Stadt“ und „spray today – respect community!“ ein. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welchen Stellen in Leipzig im Rahmen der Graffitiprojekte zusätzliche Flächen für legale Graffiti zur Verfügung gestellt werden können. Begründung: Bei der Umsetzung des „Programms […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetGraffiti, Leipzig, Prävention, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 16. Oktober 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für den Bereich Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Polizeipräsident, sehr geehrter Herr Prof. Mühler, sehr geehrte Damen und Herren, Ordnung in und Sicherheit für unsere Stadt sind ein weites Feld. Was muss man unbedingt nennen, was kann man weglassen, weil vielleicht […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetKriminalität, Leipzig, Müller, Ordnungspolitik, Prävention, Repression, Sicherheit, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 7. September 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 07.09.2013 Illegale Schmierereien an Häusern, Brücken, Straßenbahnen und anderen Objekten werden durch die Leipziger Bürgerinnen und Bürger regelmäßig reflektiert und kritisiert. Im vergangenen Jahr stieg die Anzahl an Graffitistraftaten weiter an, insbesondere im Stadtzentrum, im Südwesten und in Grünau. Neben der konsequenten Erfassung und Aufklärung dieser Sachbeschädigungen durch die Polizei […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Schlagwort: Prävention

Rede zur Vorlage „Konzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismusprävention in der Stadt Leipzig“

SPD-Fraktion will Kriminalitätsprävention auch in Stadtbezirken verbessern

Rede zum Antrag „Präventive Graffitiprojekte in Leipzig“

Präventive Graffitiprojekte in Leipzig

Rede zur Sicherheitspolitischen Stunde 2013

Präventive Graffitiprojekte