Schlagwortarchiv für: Schwimmhalle

Rede zur Vorlage „Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz“

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

im September 2016 hat die Stadtverwaltung den Standort Otto-Runki-Platz ins Spiel gebracht. Im Mai 2017 hat sich für den Standort endlich eine Mehrheit gefunden, nachdem auch die Grünen sich mit dem Standort angefreundet haben und in allen Architekturgremien vertreten waren. Die CDU wollte, soweit ich mich erinnere, lieber ganz an den Stadtrand gehen. Wir standen dem Standort von Anfang sehr offen gegenüber. Liegt er doch im Leipziger Osten und ist trotzdem Zentrum nah. Zudem ist er verkehrlich gut erschlossen.

Mit Beschluss über den Standort wurde auch der Zeitplan vorgelegt. Baubeginn sollte im Mai 2020 sein. Eröffnung im März 2022. Fest eingeplant war dabei eine 50:50-Finanzierung von Stadt und  Land.

Herr Rosenthal wollte sicher schon auf die Suche nach einem neuen Badeanzug bzw. Badehose gehen, damit er gemeinsam mit Innenminister Wöller vom Startblock aus die Schwimmhalle mit einer Arschbombe, bzw. ich nehme lieber den etwas ratstauglichen Begriff, mit einem Paketsprung einweihen kann.

Damit muss Herr Rosenthal jetzt bis 2024 warten und Herr Wöller bleibt außen vor, denn nach 2020 hat der Freistaat auch im Jahr 2021 eine Förderung verwehrt. Begründung schmallippig „kein Geld“. Wer und wieso stattdessen gefördert wird, bleibt wie immer intransparent.

Dennoch: Wir benötigen die Schwimmhalle dringend. Für den Schulsport, aber auch für den Vereinssport, denn auch dieser kommt an seine Grenzen und vor allem benötigt er auch mal eine Schwimmhalle in der es begrenzte Zuschauerkapazitäten für den Wettkampfbetrieb gibt.

Wir begrüßen es daher, dass die Stadt als Ausfallbürge für den Freistaat einspringt und auch den Landesanteil übernimmt. 13,2 Mio. Euro sollen bis 2024 investiert werden. Damit wird auch der Landesanteil von über 6 Mio. Euro mit übernommen. Es ist übrigens nicht das einzige Projekt bei dem das Land Leipziger Sportprojekten den Geldhahn abdreht. Bei drei von fünf Großprojekten von Leipziger Sportvereinen, die nicht nur der Stadtsportbund und die Stadtverwaltung für dieses Jahr in der Sportförderung hoch priorisiert haben, hat das Innenministerium den Daumen gesenkt. Allesamt Kunstrasenprojekte, die für die Entwicklung der drei Vereine von enormer Bedeutung sind, um weiter sportwillige Kinder und Jugendliche aufnehmen zu können. Begründung für die Ablehnung, auch hier Fehlanzeige.

Diese Entwicklung ist insgesamt sehr bedauerlich und ich kann nur hoffen, dass das Innenministerium endlich zu einer fairen Finanzierung des Sports in Sachsen übergeht. Bzgl. der Schwimmhallen bekommt das Innenministerium bald noch eine Chance. 2023/2024 soll mit dem Bau der Schwimmhalle im Leipziger Süden begonnen werden, hoffentlich, energetisch und ökologisch sinnvoll, direkt neben dem neuen Kraftwerk. Bis dahin hat Herr Wöller Zeit im nächsten Landesdoppelhaushalt mehr Mittel für den Sport zu erkämpfen, so dass nicht nur diese Schwimmhalle realisiert werden kann. Herr Wöller, lassen sie Leipzig nicht auf dem Trockenen sitzen.

Bau der Schwimmhalle im Leipziger Osten ist Herausforderung für die Stadt

Nachdem das sächsische Innenministerium keine Fördermittel für die dringend benötigte Schwimmhalle im Leipziger Osten, auf dem Otto-Runki-Platz, bereitstellen wollte, wird die Stadt die Kosten alleine tragen müssen. Für den sportpolitischen Sprecher und Vorsitzenden der Leipziger SPD-Fraktion Christopher Zenker ist das ein zweischneidiges Schwert.

Christopher Zenker
Christopher Zenker

„Ich freue mich, dass die Stadt Leipzig auch unter den jetzt viel schwierigeren Rahmenbedingungen am Bau dieser Schwimmhalle festhält und die zusätzlichen Mittel zusammenkratzen will, damit wir mit dem Bau der Schwimmhalle nicht weiter in Verzug geraten. Das wäre fatal, da schon heute Schwimmflächen in Leipzig knapp sind und eigentlich ein Bedarf für drei neue Schwimmhallen besteht. Zur Ehrlichkeit gehört aber: Das Geld liegt bei der Stadt nicht rum, sondern lässt sich nur aufbringen, wenn im Gegenzug andere Vorhaben verschoben werden. Die fehlenden Landesmittel auszugleichen, ist daher eine enorme Herausforderung“, erklärt Christopher Zenker.
Für die erste von drei Schwimmhallen muss die Stadt zwischen 2021 und 2026 rund 6,2 Millionen Euro, also knapp drei Millionen mehr als geplant, in die Hand nehmen, um die Sportbäder Leipzig beim Bau zu unterstützen. Mit der entsprechenden Vorlage werden dem Stadtrat auch Deckungsvorschläge unterbreitet. Das heißt, es werden Vorhaben benannt, die nicht umgesetzt werden, um die dort gebundenen Gelder für den Bau der Schwimmhalle zu aktivieren. Betroffen sind davon häufig Grunderwerbe, die aber nicht ohne Grund erfolgen sollen, sondern für verschiedene Vorhaben notwendig sind.

„Wir unterstützen den Bau der Schwimmhalle, werden aber genau schauen, welche Maßnahmen gestoppt oder verschoben werden sollen, um Mittel für den Schwimmhallenbau freizusetzen. Auch wenn die Schwimmhalle eine sehr hohe Priorität hat, weil der Leipziger Osten mit Schwimmflächen absolut unterversorgt ist, müssen wir trotzdem sicherstellen, dass wir damit nicht andere strategisch wichtige Vorhaben abwürgen. Notfalls müssen auch Gegenfinanzierungvorschläge ausgetauscht werden“, so Zenker weiter.

Bezüglich der weiteren geplanten Schwimmhallen, darunter eine im Leipziger Süden, erklärt Zenker abschließend: „Wir hoffen, dass das Innenministerium Leipzig bei der nächsten Schwimmhalle nicht wieder auf dem trockenen Sitzen lässt. Der Bedarf an zusätzlichen Schwimmflächen bleibt auch mit dem Bau der Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz hoch und da Leipzig als einzige Stadt neben München selbst im Pandemiejahr 2020 gewachsen ist, wird der Bedarf durch Schul-, Vereins- und Freizeitschwimmen sogar weiter wachsen.“

SPD-Fraktion begrüßt geplante Sanierung des Stadtbads

Die Stadt Leipzig hat bekannt gegeben, dass sie die Verkaufspläne für das Stadtbad ad acta legt und das Gebäude sanieren und wieder als Sportstätte nutzen will.

Christopher Zenker
Christopher Zenker

„Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen Weg gehen möchte. Das Stadtbad ist nicht nur das älteste Hallenbad der Stadt, sondern vor allem auch ein besonderes Wahrzeichen. Dieses Gebäude in kommunaler Hand zu behalten und auch noch als Schwimmhalle zu nutzen, ist eine sehr gute Lösung“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der gleichzeitig dem Leipziger Sportausschuss vorsitzt. „Natürlich, der Erhalt und die Sanierung des Gebäudes wird die Stadt Einiges kosten, aber aus meiner Sicht ist das gut angelegtes Geld. Schließlich ist es keine gute Alternative, dieses architektonische Kleinod weitgehend ungenutzt zu lassen, an das sich viele, vor allem ältere Leipzigerinnen und Leipziger erinnern, weil sie dort schwimmen gelernt haben oder dort bis 2004 selbst noch schwimmen waren.“

Abgesehen vom architektonischen Wert, den das Stadtbad hat, sind auch ganz praktische Erwägungen entscheidend: Leipzig braucht mehr Schwimmhallenkapazitäten, denn sowohl der Schwimmsport als auch die Absicherung des Schulschwimmens sind hierbei wichtige Aspekte.

„Neben der Schwimmhalle im Leipziger Süden, für die wir uns als Fraktion intensiv einsetzen, um damit gleichzeitig auch die Abwärme des neu entstehenden Gaskraftwerks in Lößig effektiv nutzen zu können, und die Schwimmhalle am Otto-Runki-Platz, die der Freistaat nicht fördern wird, die aber für die Stadt eine hohe sozialräumliche Bedeutung hat, wäre das Stadtbad eine dritte zusätzliche Halle im Stadtgebiet. Aus sport- und bildungspolitischer Sicht ist das ein sehr gute Entwicklung“, so Zenker, der abschließend anregt: „Das Stadtbad liegt sehr nah am Gaskraftwerk in Eutritzscher Straße und ich kann mir vorstellen, dass sich auch für diesen Standort sinnvolle Lösungen finden lassen, die ein Beheizen von Halle und Becken über die Abwärme des Gaskraftwerks zu ermöglichen, die sonst in die Umwelt abgegeben würde. Das wäre ökonomisch und ökologisch ein Gewinn.“

, ,

Keine Förderung des Freistaates für Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz | Pressemitteilung

Das zuständige Innenministerium, das über Fördermittel u.a. für Schwimmhallen entscheidet, hat erneut eine Förderung der Schwimmhalle auf dem Leipziger Otto-Runki-Platz ablehnt.

Christopher Zenker
Christopher Zenker

„Dass Leipzig mit einem kommunalen Sportinvestitionsprojekt bei der Förderung erneut leer ausgeht, ist eine herbe Enttäuschung, da der Bedarf an Schwimmflächen durch das starke Bevölkerungswachstum enorm ist“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch dem Leipziger Sportausschuss vorsitzt. „Im Sportprogramm und im integrierten Stadtentwicklungskonzept ist ein Schwimmhallenstandort in diesem Stadtgebiet seit langem vorgesehen, um die Rahmenbedingungen für den Schul- und den Vereinssport zu verbessern. Vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung des Innenministeriums für uns nicht nachvollziehbar. Das Innenministerium lässt Leipzig auf dem trockenen sitzen und gefährdet den Vereinssport und die Schwimmbefähigung vieler Kinder. Der Bedarf an Wasserflächen ist so groß, dass neben der Schwimmhalle im Leipziger Osten eine weitere im Leipziger Süden notwendig ist.“

„Wenn das Projekt im Leipziger Osten noch Chancen auf Realisierung haben soll, muss die Stadt prüfen, ob die Gelder, die aus Fördermitteln des Freistaats kommen sollten, durch die Stadt ausgeglichen werden können. Vor dem Hintergrund der zusätzlichen Ausgaben und Mindereinnahmen durch die Corona-Pandemie ist das eine weitere große Belastung. Vielleicht helfen uns in dieser Situation zumindest die Gelder, die auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion, zusätzlich für den Schulhausbau zur Verfügung gestellt werden, da zumindest diese den Stadthaushalt entlasten“, so Zenker.

Mit Blick auch ein weiteres von der SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenes Schwimmhallenprojekt erklärt Christopher Zenker: „Das Innenministerium bekommt jedoch noch eine zweite Chance oder eigentlich sogar dritte Chance und bewilligt hoffentlich Mittel für den Bau der Schwimmhalle im Leipziger Süden. Auch diese Schwimmhalle ist ebenso bereits Bestandteil von Sportprogramm und Stadtentwicklungskonzept. Die SPD-Fraktion favorisiert dabei, eine neue Schwimmhalle direkt neben dem gerade entstehenden Gaskraftwerk der Stadtwerke zu errichten. Damit ließe sich die Abwärme des Kraftwerks, die sonst in die Umwelt abgegeben werden müsste, zum Beheizen des Schwimmbeckens und der Halle selbst nutzen. Das verbessert die Effizienz von Kraftwerk sowie Schwimmhalle und wäre damit besonders ökologisch.“

,

Rede zum Antrag „Schwimmhalle auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd“ in der Ratsversammlung am 20.05.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Christopher Zenker

bis 2024 sollen, wie in unserem aktuellen Sportprogramm vorgesehen, zwei neue Schwimmhallen entstehen. Für die eine haben wir den Standort Otto-Runki-Platz bereits festgelegt und es hätte dieses Jahr losgehen soll, wenn die notwendigen Fördermittel des Freistaats gekommen wären. Es ist ärgerlich, dass die Mittel dieses Jahr nicht kommen, wir hoffen nun, dass es zumindest nächstes Jahre losgehen kann, schließlich benötigen wir dringend Wasserflächen für Schul- und Vereinssport, sowie das öffentliches Baden.

Neben dem Leipziger Osten gehört ist insbesondere der Leipziger Süden zu den mit Schwimmflächen unterversorgten Gebieten. Eine neue Schwimmhalle für den Leipziger Süden wurde daher nicht nur im Sportprogramm 2024, sondern auch im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) verankert. Konkret haben wir mit dem INSEK sogar ein Zielgebiet beschlossen. Laut INSEK soll die Schwimmhalle im Stadtteil Lößnig entstehen.

Auf diese Beschlusslage wollen wir aufsatteln und dabei wertvolle Synergien nutzen: Die Stadtwerke Leipzig bauen an der Bornaischen Straße in Lößnig ein neues Gas-Heizkraftwerk und in dem Zusammenhang bietet es sich an, dort auch eine Schwimmhalle zu errichten, da Kraftwerke, anders als in der Vergangenheit nicht mehr so viel Platz fressen. Die Vorstellung des Kraftwerkprojektes in einer Bürgerversammlung hat deutlich gezeigt, dass ausreichend Platz vorhanden ist. Es sollte doch möglich sein, dort ein Schwimmbad zu bauen, wenn es in Dänemark beispielsweise möglich ist, eine Sommerskibahn auf einer Müllverbrennungsanlage zu errichten.

Wir würden damit Synergien heben und die Akzeptanz des Kraftwerkes an dem Standtort erhöhen. Synergien insbesondere deshalb, weil die niedertemperaturige Abwärme des Kraftwerks, nicht ins Fernwärmenetz eingespeist und deshalb nur an die Umwelt abgegeben werden kann, zum Beheizen des Schwimmbades genutzt werden kann. Dies erhöht den Wirkungsgrad des Kraftwerkes, macht es klimafreundlicher und wirtschaftlicher.

Darüber wäre auch die Lage gut. Gute Anbindung an den ÖPNV und SPNV und im Umfeld gibt es mehrere Schulen.

Wir begrüßen den Verwaltungsstandpunkt und stellen diesen heute zur Abstimmung, da wir selbstverständlich wollen, dass der Bau des Kraftwerkes unvermindert weitergehen kann und wir aber dennoch dem Verwaltungsstandpunkt entnehmen, dass auch die Stadtverwaltung sowie die Stadtwerke Leipzig diesen Standort favorisieren. Den Änderungsantrag der CDU-Fraktion bitten wir, abzulehnen. Nicht, weil wir den Standort für völlig ungeeignet halten, sondern weil wir der Auffassung sind, dass der Standort in der Bornaischen Straße besser geeignet ist, sowohl wirtschaftlich, ökologisch als auch sozial-räumlich. Hinzu kommt, dass der von der CDU zusätzlich vorgeschlagene Standort räumlich relativ dicht an der Schwimmhalle in der Tarostraße liegt. Dennoch, sollte ein Schwimmhallenbau in der Bornaischen Straße nicht möglich sein, muss auch die Arno-Nitzsche-Straße als Standort geprüft werden, jetzt sollte man sich aber erst einmal fokussieren, denn jede Prüfung kostet Zeit und Geld.

,

Innenministerium lässt Leipzig auf dem Trockenen sitzen – Fördermittel werden verweigert.

Wie vom Sächsischen Ministerium des Innern mitgeteilt wurde, wird die Stadt Leipzig für den Bau der Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz einen ablehnenden Förderbescheid bekommen. Der Freistaat lehnt eine Bezuschussung durch Landesmittel, die in Höhe von 6,255 Mio. € beantragt wurde ebenso ab, wie eine Förderung aller weiterer von der Stadt Leipzig geplanter kommunaler Sportbauten wie die geplante Errichtung der wettkampftauglichen 3-Feld-Halle in Böhlitz-Ehrenberg und die medientechnische Erschließung des Kunze-Sportparks wie auch der Sportplatzanlage in Mölkau.

Hierzu Michael Schmidt, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH und Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Unsere beiden Fraktionen waren vor fünf Jahren Initiatoren für den Beschluss zum Bau der neuen Schwimmhalle Ost. Der Nutzerdruck war bereits damals enorm und hat im Zuge der wachsenden Stadt weiter zugenommen, sodass wir bereits in der Standortsuche für die ebenfalls im Sportprogramm 2019-24 verankerte weitere Schwimmhalle Süd sind. Die Zahl der Badegäste allein in den Schwimmhallen der Stadt hat sich im Laufe der vergangenen fünf Jahre um weitere 75.000 auf mittlerweile über 1 Mio. erhöht. Die Bahnen sind voll und es wird immer schwieriger, neben dem Schulschwimmen auch den Vereinen noch ausreichend Bahnen zur Verfügung zu stellen – trotz mittlerweile ausgeweiteter Öffnungszeiten. Außerdem zeigt sich seit vielen Jahren eine immer stärker abnehmende Schwimmfähigkeit bei Kindern, denen nur mit einem Ausbau von Angeboten entgegengetreten werden kann. Dass in einer solchen Situation und nach diesen jahrelangen intensiven Vorbereitungen von der Standortsuche bis zum Architektenwettbewerb sowie den engen Abstimmungen mit dem Freistaat sämtliche Fördermittel abgelehnt werden, ist ein riesiger Schock. Bei einem Investitionsvolumen von knapp 15 Mio. Euro sind Stadt und Sportbäder zwingend auf diese Mittel angewiesen und werden die Realisierung allein nicht bewältigen können.“

Oliver Gebhardt, Stadtrat der Fraktion die Linke und Jens Lehmann, Stadtrat der CDU-Fraktion – beide ebenfalls Aufsichtsräte der Sportbäder GmbH:

„Die Ablehnung des Fördermittelantrages widerspricht den sportpolitischen Leitlinien und den dringenden Notwendigkeiten in der Entwicklung der Sportstätteninfrastruktur. Es bleibt vollkommen nebulös, mit welchen Kriterien der Freistaat diesen dringenden Ausbau der Schwimmhallenkapazität vom Tisch wischt, sämtlichen Fachplanungen und damit der Daseinsvorsorge widerspricht. Auch in Zeiten von Corona und den damit einhergehenden Sonderausgaben braucht es zielgerichtete Investitionen in die Daseinsvorsorge, um unsere Stadt lebenswert zu halten. Alles andere würde bei den Bürgerinnen und Bürgern, die schon lange auf eine Entspannung bei den Leipziger Bädern durch einen Ausbau der Schwimmfläche warten, vollkommenes Unverständnis hervorrufen. Wir fordern den Freistaat dringend zum Umdenken auf und werden uns auf allen Ebenen dafür einsetzen!“

Alle Stadträte verweisen auf Studien wie die des Robert-Koch-Instituts (RKI), die belegen, dass „ein erheblicher Anteil der Kinder und Jugendlichen in Deutschland nicht schwimmen kann“ . „Initiativen zur Förderung der Schwimmfähigkeit sollten ein besonderes Augenmerk auf Heranwachsende aus sozial benachteiligten Familien und jene mit beidseitigem Migrationshintergrund richten.“ Gerade die Schwimmhalle am Otto-Runki-Platz erfüllt dieses Kriterium im besonderen Maße. Leipzig steht hinter diesem Projekt, Sachsen muss jetzt endlich handeln!

Rede zur Vorlage „Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz“ in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion

 

Es gilt das gesprochene Wort!

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen,

sehr geehrte Gäste!

 

Wir freuen uns, dass es die Schwimmhalle für die Leipziger Osten, nachdem der Rat im Oktober vergangenen Jahres diese Chance schon einmal vertan hat, wieder auf die Tagesordnung der Ratsversammlung geschafft hat. Unter fragwürdigen Begründungen hatten damals vor allem die Grünen, die sich noch Anfang 2015 gemeinsam mit uns für eine dringend benötigte Schwimmhalle im Leipziger Osten eingesetzt hatten, nicht zugestimmt. Das war kein Ruhmesblatt, liebe Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen.

Wir begrüßen den Bau einer Schwimmhalle im Leipziger Osten ausdrücklich und stehen nach wie vor zum Standort am Otto-Runki-Platz. Schließlich ist er aus unserer Sicht optimal gewählt, denn er ist verkehrlich sehr gut angebunden und liegt noch nahe genug am Stadtzentrum, sodass die Halle einen großen Einzugsbereich haben wird. Zudem fehlen seit der Schließung des früheren Marienbads, an dessen Stelle nun die Sporthalle am Rabet steht, im Leipziger Osten Schwimmhallenkapazitäten, die nun kompensiert werden können.

Erfreulich ist, dass die Anregungen, die wir im Oktober 2016 in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit der Linksfraktion formuliert haben, Eingang in die aktuelle Vorlage gefunden haben. Uns war es damals, genauso wie jetzt, wichtig, dass vor dem Hintergrund, dass freie Bauflächen in Leipzig immer knapper werden, die Schwimmhalle möglichst in einem mehrgeschossigen und multifunktionalen Gebäude entstehen soll. Auch die von uns geforderten Zuschauerkapazitäten in der Schwimmhalle sind Teil des Prüfkatalogs und es ist zu hoffen, dass diese auch realisiert werden, denn derzeit verfügt keine der öffentlichen Schwimmhallen in Leipzig über Zuschauerplätze.

Ebenfalls begrüßen wir, dass notwendige Ausgleichmaßnahmen in räumlicher Nähe zur durch den Bau wegfallenden Grünfläche am Runki-Platz geprüft werden. Favorit in Sachen Ausgleichsfläche bleibt aus unserer Sicht nach wie vor die Entwicklung einer öffentlichen Parkanlage an der Schulze-Delitzsch-Straße. Allerdings – und das ist uns wichtig – müssen die dafür notwendigen Mittel für Planung, Personal und Realisierung in der städtischen Finanzplanungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 Berücksichtigung finden, um das Projekt nicht auf die lange Bank zu schieben.

Ich bitte Sie um Zustimmung zur Vorlage.Die SPD-Fraktion wird dies ebenfalls mehrheitlich tun.

Link zu: Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

Sie haben Fragen oder Anregungen? Schreiben Sie uns eine E-Mail.

Anschrift | Kontakt

SPD-Fraktion Leipzig | Neues Rathaus | Martin-Luther-Ring 4-6 | 04109 Leipzig
Vorsitzende: Anja Feichtinger
Telefon: 0341/123-2139 | Fax: 0341/123-2135 | Email: spd-fraktion@leipzig.de

© 2024 SPD-Fraktion Leipzig