Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Als eines der bedeutsamsten Elemente der neuen “Clusterstrategie der Wirtschaftsförderung” wird der Bereich der Medienbranche benannt und seitens der Stadt konzentriert gefördert. Nachdem die Schwerpunktsetzung erfolgt ist, sollen die Ergebnisse angefragt werden. Im Juni 2002 beschloss…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 22.05.2001 wurde der Antrag der SPD-Fraktion A 106/00 “Haus des Jugendrechts” einstimmig beschlossen. Im Verwaltungsstandpunkt zum Antrag wurden wir informiert, dass bereits am 13.07.2000 die SoBIK (Sozialpädagogische Beratungs-, Interventions- und Koordinationsstelle) in…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Kindertagesstättenbereich der Stadt Leipzig sind einige Modellprojekte mit einem speziellen Bildungs- und Erziehungsauftrag angesiedelt. Zum Beispiel lief das Medienpädagogische Projekt “Spielen und lernen mit der Maus” von 1999 bis 2002. Deshalb fragen wir: Gibt es…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2002 fand der Kindergipfel in Neumünster/Schleswig-Holstein statt. Dort wurde ein Zukunftsvertrag 2002 erarbeitet. Dieser Zukunftsvertrag enthielt Forderungen an die Politiker denen immer Selbstverpflichtungen der Kinder gegenüberstanden. Beim nächsten Kindergipfel im Jahre 2004 soll die…
Redner: Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! Es ist inzwischen leider eine Binsenweisheit festzustellen, dass die Haushaltlage der Kommunen kritisch ist – auch die der Stadt Leipzig. Sinkende…
Redner: Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzenden Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte, werte Gäste, In der Stadt Leipzig gibt es noch immer einen Investitionsstau bei der Sanierung stadteigener Immobilien. Dazu zählen Kultureinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Kindertagesstätten und…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Begründung: Die im Haushalt eingestellte Summe für den Landeswohlfahrtsverband ist gegenüber der eingestellten Summe vom Jahr 2002 konstant geblieben, obwohl bekannt ist, dass der Haushalt des Landeswohlfahrtsverbandes ungedeckt ist. Mit diesem Antrag soll verdeutlicht werden, dass die…
