Tag 15. November 2006

500. Jahrestag Leipziger Messeprivilegien

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2007 ist der 500. Jahrestag der Verleihung weitreichender Privilegien und die Erhebung der Leipziger Messe zur Reichsmesse durch Kaiser Maximilian I. Das Privileg eröffnete für die Zukunft den Aufstieg Leipzigs zu einem Zentrum des…

Kostendeckung für Sozialwohnungen und betreute Wohnformen für Senioren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an den OBM und nachrichtlich an die Fraktionen haben sich Eigentümer von Sozialwohnungen gewandt, die den Bau dieser Wohnungen mit Fördermitteln der Sächsischen Aufbaubank (SAB) (mit zinsgünstigen Darlehen) finanziert haben.Die Förderbedingungen legen fest, dass die Miete…

Rede zur Vorlage “Umsetzung des mittelfristigen Haushaltssicherungskonzeptes 2006-2009: Detailanalyse und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit ausgewählten Beteiligungen”

Redner: Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtewerte Gäste, der Stadtrat hat heute vom Oberbürgermeister eine Vorlage zur Abstimmung vorgelegt bekommen, die zum einen eine Grundsatzentscheidung auf dem Weg zum Schuldenabbau der…

Rede zum Antrag “Fußballfanprojekt für den 1. FC Lok”

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, abgesehen von der sportlichen Situation im Leipziger Fußball, stehen wir in unserer Stadt vor dem Problem zweier extrem rivalisierender Fußballvereine mit…

Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt:     einen Ansprechpartner für die Beschäftigten nach den Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu benennen die Führungskräfte in der Verwaltung über die Regelungen zum Schutz vor Benachteiligungen nach dem AGG zu schulen…