Änderungsvorschlag: Voraussetzung für die Planung und den Bau einer Markthalle ist die Erstellung eines wirtschaftlichen Konzeptes für die Errichtung und die spätere Betreibung. Begründung: Neben einer städtebaulichen Gesamtkonzeption für das Areal Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein Wirtschafts- und Investitionskonzept für den Bau…
Anfrage der SPD-Fraktion Seit Januar 2007 zahlt der Staat Elterngeld, wenn Mütter oder Väter für den Nachwuchs im Job pausieren. Laut Bericht der Bundesregierung nutzen immer mehr Eltern das Elterngeld. Im August 2008 wurde das Gesetz novelliert, so dass die…
Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn, in der Stadt Leipzig existierten im Jahr 2007 fast 300 km Radwege bzw. Radstreifen (Radwege im Auewald nicht eingerechnet).…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte, verehrte Gäste, mit dieser Vorlage stellt die Stadt Leipzig die Rechtmäßigkeit der Umlage der Betriebskosten…
Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Mitglied im FA Stadtentwicklung u. Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Die SPD-Fraktion begrüßt, dass das Konzept autoarme Innenstadt, das 1993…
Ergänzungsvorschlag: Es wird ein weiterer Beschlusspunkt 4 eingefügt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei Aushandlung des Mietvertrages, nach einer Laufzeit von 10 Jahren, ein Sonderkündigungsrecht über Teilflächen bzw. die Gesamtmietfläche zu verhandeln. Begründung:Aufgrund der vorgesehenen langen Mietvertragsdauer (20 Jahre) erscheint die…
SPD-Fraktion begrüßt heutigen Start Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt den heutigen Start für den zentralen Kita-Platz-Service www.meinkitaplatz-leipzig.de. “Eine zentrale Vermittlung von Krippen- und Kindergartenplätzen zu schaffen war und ist eine wichtige Forderung der SPD-Fraktion im Bereich Kinderbetreuung” erklärt…
