Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,werte Gäste, die vom Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung 2007 wurde am 04.07.2007 vom Regierungspräsidium genehmigt. Die bis dahin geltende vorläufige Haushaltsführung…
Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Leipzig dafür Sorge zu tragen, dass öffentlich geförderte Beschäftigungsverhältnisse trotz veränderter Rahmenbedingungen weiterhin angeboten werden und der von der Bundesagentur für Arbeit zugesicherte finanzielle Rahmen für geförderte Arbeitsmöglichkeiten in…
Redner: Stadtrat Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,sehr geehrte Gäste! Das Anliegen der Fraktion Bündnin90/Die Grünen ist grundsätzlich nachvollziehbar und verdient eigentlich Unterstützung.Eigentlich weil, wie bereits im Verwaltungsstandpunkt beschrieben, soll…
Redner: Stadtrat Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,sehr geehrte Gäste! Mit Änderung der Grenzen der Schulbezirke der 90. Schule müssen die Grundschüler aus dem Schönauer Viertel, die bisher den gefahrlosen…
Redner: Stadtrat Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,sehr geehrte Gäste! Unser Antrag ist ein verwiesener Antrag aus der Haushaltsplanung 2009.Eigentlich und dankenswerterweise ist das Problem bereits durch die Verwaltung festgestellt…
Anfrage der SPD-Fraktion Die Europäische Union fördert durch ihre verschiedenen Fonds und Förderprogramme zahlreiche Vorhaben und Projekte in Leipzig. Die Wirkung der EU-Förderung ist vielen Bürgerinnen und Bürgern noch nicht hinreichend bekannt. Wir fragen daher an: 1. Welche wesentlichen städtischen…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste! In Leipzig gibt es nur für Grundschulen Schulbezirke. Diese legen fest, je nach Wohnort, in welche Schule ein Kind gehen muss. Das System bietet…
