Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt bis 31.12.2010 ein rechtssicheres Konzept zur Beseitigung von fahruntüchtigen Fahrrädern im öffentlichen Raum. Bei der Erarbeitung soll der FA U/O informiert und eingebunden werden. Begründung:Die Beantwortung unserer Anfrage vom 19. Mai 2010 ließ…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Dass Schulsozialarbeiter an vielen Schulen nötig sind, sieht sogar unsere Bundesregierung ein. Vor einiger Zeit konnte man in der…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Damen und Herren Bürgermeister, Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates, liebe Gäste! Der heute zur Abstimmung stehende Antrag fordert, ein Konzept zur weitgehenden dezentralen…
Anfrage der SPD-Fraktion Die über Jahrhunderte gewachsene Stadt Leipzig ist aufgrund des begrenzten Platzes in zahlreichen Straßen von einer verkehrstechnischen Mischnutzung gekennzeichnet. So weisen Hauptverkehrsstraßen in vielen Abschnitten derzeit eine gemeinsame Nutzung des Verkehrsraumes von Kfz-Verkehr, ÖPNV, Radfahrern und…
Anfrage der SPD-Fraktion Nach Medienberichten drängt die Industrie verstärkt durch Werbung und Sponsoring in die Klassenzimmer, die Schulmarketing-Lobby wächst. In den letzten Jahren haben sich in vielen Bundesländern Befürworter und Kritiker über die Zulassung von Werbung an Schulen gestritten.…
Anfrage der SPD-Fraktion In der Ratssitzung am 17. Oktober 2001 wurde der Ratsbeschluss III-831/01 – „Vorrangige Verpachtung landwirtschaftliche Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau“ gefasst. Im Mai 2007 wurde dieser Beschluss im Punkt 3 im Interesse von Bestandspächtern…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:1. An die Befreiung Leipzigs durch die amerikanischen Truppen soll mit einer angemessen Gedenktafel erinnert werden.2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen geeigneten Ort zur Anbringung einer Gedenktafel für die Befreiung Leipzigs vorzuschlagen.3. Das Amerikanische Konsulat wird bei der Erarbeitung…
