Redner: Christian Schulze, Stadtrat der SPD-Fraktion für den Stadtbezirk Alt-West Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Damit zu Anfang keine Irritationen entstehen,die SPD-Fraktion wird dem vorgelegten Aufstellungsbeschluss mit großer Mehrheit zustimmen. Das…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, „Vielfalt tut gut“ heißt es in dem 2007 aufgelegten Bundesprogramm. Ein Bestandteil des Bundesprogramms sind die „Lokalen Aktionspläne“, welche…
Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister!Verehrte Bürgermeister!Liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte!Meine sehr verehrten Damen und Herren Gäste! Gesundheit gilt uns Allen als erstrebens- und erhaltenswert. Es ist daher das Pflichtgefühl einer Großstadt,…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte, werte Gäste, sieht man sich den Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das kommende Jahr an, dann sieht man, dass eigentlich überall dramatische Kürzungen stattfinden.Eine…
Anfrage der SPD-Fraktion Nach Planungen der Bundesregierung zur Verkürzung des Wehrdienstes und folglich auch das Wehrersatzdienstes möchte der Bundesverteidigungsminister nun die Wehrpflicht in Deutschland insgesamt aussetzen. Eine Aussetzung oder Verkürzung der Wehrpflicht verbunden mit einer deutlichen Reduzierung der Wehrdienstleistenden würde…
Anfrage der SPD-Fraktion Bezug nehmend auf die Antworten auf die Anfrage Nr. V/F 241 in der RV am 18.11.2010 stellen wir folgende Nachfragen und bitten um schriftliche Beantwortung: 1. Welche Straßen auf dem Stadtgebiet von Leipzig werden seit der Busnetzreform vom…
Nachfrage zur Anfrage „Veränderungsbedarf Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung durch LVB-Busnetzreform“ Bürgermeister Rosenthal antwortete auf unsere Anfrage in der letzten Ratsversammlung, dass es infolge der LVB-Busnetzreform vom 10.10.2010 nur marginale Änderungen bei den zu bearbeitenden Räum- und Streustrecken des Winterdienstes kommt. Da…
