Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste! Diese Vorlage soll eine Planung zur Sicherstellung des Versorgungsauftrages im Bereich Kinderbetreuung sein.Mit dem Rechtsanspruch auf…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,sehr geehrte Gäste! Die SPD Fraktion begrüßt die geplanten Sanierungsmaßnahmen an der Lößniger Lene-Voigt-Schule, zumal wir bereits in den Haushaltsverhandlungen 2008 beantragt hatten, Planungsmittel…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:In den Haushalt 2012 sollen zusätzlich 100.000 Euro für Bauinvestitionen der Sportvereine im Bereich Amt für Sport eingestellt werden. Mittel aus einer zu erwartenden zusätzlichen Investitionspauschale sollen im Rahmen der verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplan 2012 prioritär…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße im Stadtbezirk Mitte sollen 200.000 Euro Planungsmittel im Haushalt 2012 eingestellt werden. Mögliche Deckungsquellen: HH-Antrag 67 „Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen“ und HH-Antrag 68 „Senkung der Mittel für…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:1. Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung an Magistralen sollen im Haushalt 2012 zusätzliche Mittel in Höhe von 1 Million Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. 2. Darüber hinaus…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die angekündigten 30 Millionen Euro für Investitionen in Schulen im Haushaltsplanentwurf 2012 tatsächlich zu untersetzen. In diesem Zusammenhang soll auch ein für Leipzig standardisiertes Schulmodell geprüft werden, das zu Senkungen bei den…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im kommenden Jahr zusätzlich 500.000 Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Mittel aus einer zu erwartenden zusätzlichen Investitionspauschale sollen im…
