Kategorie Anträge

Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.

Parkflächen Kleinmesse

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft kurzfristig, ob während der Kleinmesse temporäre Parkflächen im Cottaweg für die Besucher dieser Großveranstaltung eingerichtet werden können.2. Die Verwaltung prüft, ob für die Einrichtung von Pkw-Stellflächen für die Besucher der Kleinmesse, wie auch für weitere Veranstaltungen auf…

Änderungsantrag zur Vorlage “Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) – Fördergebiet Georg-Schumann-Straße Städtebauliches Entwicklungskonzept”

Änderungsvorschlag: Die im Städtebaulichen Entwicklungskonzept geplante Einzelmaßnahme des barrierefreien Umbaus der LVB-Haltestelle am Huygensplatz erfolgt nicht mittelfristig, sondern kurzfristig. Begründung: Die LVB-Haltestelle am Huygensplatz wird auf Grund ihrer unmittelbaren Nähe zur Agentur für Arbeit, zur Deutschen Rentenversicherung, zum Berufsförderungswerk BFW…

Ergänzungsantrag zur Vorlage “Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 307 Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz; Stadtbezirk Leipzig-Süd, OT Connewitz; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 5. Parallel zum Bebauungsplanverfahren macht die Stadtverwaltung einen Vorschlag zur Führung des Radverkehrs entlang der Karl-Liebknecht-Straße (zwischenArno-Nitzsche-Straße und Scheffelstraße), welche im Zuge der Realisierung der Investition umzusetzen ist. 6. Die Stadtverwaltung setzt sich…

Änderung der Eigentümerziele der PUUL GmbH

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ablauf des 2. Quartals 2012 einen Vorschlag zur Entscheidung vorzulegen, der die PUUL in ihrer Finanzierungskonstruktion auf wirtschaftlich solide Füße stellt, d.h. im Einzelnen…

Kulturwirtschaftsbericht der Stadt Leipzig 2012

– Neufassung vom 25.04.2012 – Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig erstellt bis Ende 2013 einen Kulturwirtschaftsbericht für seine kulturellen Eigenbetriebe. Begründung: Das Standortimage Leipzigs ist durch seine reiche und vielfältige Kultur geprägt.Der Eigenwert von Kunst, Kultur und kulturellem Lernen hat in dieser…

Deckensanierung Bayrischer Platz/ Windmühlenstraße/ Grünewaldstraße

Beschlussvorschlag:1. Im Rahmen des Deckensanierungsprogramms wird der Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße 2012 mit einer neuen Asphaltdeckschicht versehen.2. Die Stadtverwaltung prüft, ob Fördermittel für diese Maßnahme im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg eingeworben werden können. Begründung:Die Straßendeckschicht im Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße ist äußerst schadhaft,…

Deckensanierung Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße

Beschlussvorschlag: 1. Im Rahmen des Deckensanierungsprogramms wird der Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße 2012 mit einer neuen Asphaltdeckschicht versehen. 2. Die Stadtverwaltung prüft, ob Fördermittel für diese Maßnahme im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg eingeworben werden können. Begründung: Die Straßendeckschicht im Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße…