Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsvorschlag: Für den Adler, als D-Zentrum im Sinne des Stadtentwicklungsplanes Zentren und als wichtiger Verkehrsknotenpunkt in Leipzig, ist dem Stadtrat im 1. Halbjahr 2013 ein Konzept zur Konsolidierung und zur Weiterentwicklung vorzulegen. Das Konzept soll eine Bestandsanalyse enthalten und weitere…
Änderungsvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig führt die Kampagne „Leipzig. Ort der Vielfalt / Wir engagieren uns für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ fort und informiert Vereine, Institutionen, Religionsgemeinschaften, Unternehmen und Privatpersonen über die Möglichkeiten der Anbringung eines Schildes am eigenen Objekt. 2. Die…
Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag 7 wird wie folgt geändert: Bei Auslaufen der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen oder vergleichbaren Finanzierungsformen, welche die Fortführung des Projekts „Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig“ gefährden, werden die Fachausschüsse Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erarbeitung eines CSR-Konzeptes (Corporate Social Responsibility = Unternehmerische Gesellschaftsverantwortung) durch das Dezernat Wirtschaft und Arbeit in Kooperation mit regionalen Partnern zu veranlassen. Die Konzeptentwicklung soll dabei durch externe Dienstleister und mit inhaltlicher sowie finanzieller…
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung erarbeitet bis Ende 1. Quartal 2013 in Umsetzung des Sportprogramms 2015, gemeinsam mit einem geeigneten Partner/Verein, ein Konzept zur Weiterentwicklung des Areals der Leipziger Radrennbahn zur Kernsportanlage. Dabei ist auf bestehende Entwürfe und Konzeptskizzen zurückzugreifen. Bei der…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, – in naher Zukunft alle derzeit als Wahllokal genutzten Räumlichkeiten barrierefrei umzugestalten. Ist dies nicht möglich, müssen barrierefreie alternative Standorte, welche als Wahllokal geeignet sind, gefunden werden.– dass in jedem Wahllokal mindestens eine Wahlkabine so aufgestellt ist,…
Beschlussvorschlag:Es werden zwei zusätzliche Bauleiter im Hochbauamt eingestellt. Diese Stellen sind spätestens bis zum 01. Oktober 2012 zu schaffen.Befristet werden die Stellen mindestens bis zum 31.12.2014. Die Personalkosten für 2012 sind aus nichtabgerufenen Mitteln im Ereignishaushalt zu decken. Für 2013…
