Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im kommenden Jahr zusätzlich 500.000 Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Mittel aus einer zu erwartenden zusätzlichen Investitionspauschale sollen im…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Es werden zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro für den Bau von drei Kindertagesstätten in den Haushaltsplan 2012 eingestellt. Bauherr der zusätzlichen Kindertagesstätten ist die Stadt Leipzig. In diesen Zusammenhang soll auch die Entwicklung eines…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Zur Weiterführung der Arbeitsansätze aus den Modellprojekten „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund in kommunalen Kindertageseinrichtungen“ und „Kinder- und Familienzentren“ (KiFaZ) sind in den Haushalt 2012 mindestens 100.000 Euro…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Der Schuletat wird in Höhe von 80,- Euro pro Schüler fortgeschrieben. Die Haushaltsansätze sind entsprechend anzupassen. Mögliche Deckungsquellen: HH-Antrag 67 „Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen“ und HH-Antrag 68 „Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücks-management“…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2012 sind die kalkulatorischen Mindestmittel in Höhe von 10,44 Millionen Euro für die bauliche Werterhaltung (BU) für Schulen und Sporthallen einzustellen. Dies entspricht einem zusätzlichen Mehrbedarf von ca. 4,7 Mio. Euro. Die Verwaltung bezieht…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für die Arbeit des Jugendstadtrats werden 25.000,- Euro in den Haushalt 2012 eingestellt. Mögliche Deckungsquellen: HH-Antrag 67 „Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen“ und HH-Antrag 68 „Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücks-management“ Begründung: Der…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt in den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2012 die Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Clusterförderstrategie sicherzustellen. Dazu gehören insbesondere die Sach- und Personalmittel für das Clustermonitoring, die Sicherung der jährlichen Zuschüsse für die…
