Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Beschlussvorschlag:Die Stadt Leipzig verstärkt ihr Engagement in der Familienbildung und legt dem Stadtrat ein Entwicklungskonzept bis zum IV. Quartal 2011 vor. Darin sollen vor allem Vorschläge zum Thema Familienberatung enthalten sein. Begründung:Das Handeln der Stadt Leipzig richtet sich auf Kinder,…
Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig prüft, ob die Schaffung eines Modellprojektes Vorschulgruppe für schulpflichtige Kinder, welche noch nicht die nötige Schulreife erlangt haben, zur intensiven Schulvorbereitung möglich ist. Ziel des Modellprojektes Vorschulgruppe soll es sein, Kinder für die reguläre Grundschule vorzubereiten, bei…
Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt bzw. geändert: 2. Bei allen Projekten der Metropolregion ist sicherzustellen, dass die Belange der Stadt Leipzig Berücksichtigung finden. Zu den Belangen der Stadt Leipzig gehört auch die positive Entwicklung des Wirtschaftsraums insgesamt. 3. Jährlich…
Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Ende 2. Quartal 2011 zur Sanierung des Sommerbades Schönfeld alternative Finanzierungsmodelle zuprüfen. Begründung:Ein Gutachten der BBVL sieht im Sommerbad Schönefeld bei einer Investition von 500.000 Euro ein Einsparpotential…
Änderungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Ratsversammlung am 22. Juni 2011 eine adäquate und kostengünstige Lösung des Problems der rathausnahen Parkmöglichkeiten für die ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte zu finden. Ferner sollen die aktuell geltenden Parkplatzregelungen zur Überbrückung dieses vergleichsweise…
Änderungsvorschlag:Der Beschlusspunkt 1 wird um einen Punkt e ergänzt:• § 12 Absatz 2 wird wie folgt geändert: (2) Die Nutzung der in Absatz 1 bezeichneten Anlagen – mit Ausnahme von Musikinstrumenten ohne Verstärkeranlage – zur Außenbeschallung, insbesondere an Gaststätten, Freisitzen, Diskotheken…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Stadt Leipzig erhöht den Haushaltsansatz für die Straßenunterhaltung um 1 Million Euro, um damit Winterschäden auf Straßen im Stadtgebiet zu beseitigen. Mögliche Deckungsquelle: Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattungen aus Umsatzsteuer (A 95) oder Senkung der…
