Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Mittel und Wege zu prüfen, um im Norden und Nordwesten der Stadt einen Pool an geeigneten Ausgleichsflächen für Gewerbeansiedlungen vorzuhalten. Hierbei sollen nicht allein Flächen bevorzugt werden, die einen reinen Ausgleich von Natur möglich machen,…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Trägerwechsel für das Fußballfanprojekt noch in der laufenden Fußballsaison 2011/2012 umzusetzen. Begründung: Der Jugendhilfeausschuss hat am 31.01.2011 einen Trägerwechsel beim Fußballfanprojekt beschlossen. Nach einer intensiven Suche ist es gelungen, einen interessierten…
Ergänzungsvorschlag:Der Beschlusspunkt 1.2 Ergebnisziel wird wie folgt ergänzt: Sowohl bei Modernisierungs- als auch bei Neubaumaßnahmen sind die Belange der Baukultur und der Architekturqualität – unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit der LWB – zu beachten. Begründung:Eine angemessene Architekturqualität ist insgesamt ein wichtiger…
Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt III-3. wird wie folgt (fett gedruckt) geändert: Die konkreten finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Beteiligung der Stadt Leipzig an der AGIL GmbH Leipzig sowie die inhaltliche Ausrichtung zur Neustrukturierung des Technologietransfers in Leipzig und die zu vereinbarenden…
Beschlussvorschlag:1. Das Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Leipzig ist, bezüglich der Erfahrungen aus dem Januarhochwasser 2011, nachzujustieren und zügig umzusetzen.2. Zu diesem Zweck sind dem Stadtrat die Ergebnisse des Monitorings zur Flutung des Auwaldes über das Nahleauslassbauwerk und damit die Bewertung des Auwalds…
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des dritten Quartals 2011 die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen im Rahmen eines Pilotprojekts im öffentlichen Verkehrsraum. 2. Sollte die Prüfung ergeben, dass eine Realisierung in Leipzig möglich ist, setzt sich die Stadt Leipzig mit geeigneten Anbietern…
Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig erstellt einfaches Informationsmaterial für Eltern zu den Schwerpunktauffälligkeiten bei jugendärztlichen Untersuchungen wie Sprachauffälligkeiten, sozial-emotionalen Verhaltensauffälligkeiten sowie fein- und grobmotorischen Defiziten. Darin werden die Eltern über wesentliche Schwerpunkte der Auffälligkeiten informiert und es werden Hilfsangebote aufgezeigt.2. Die Stadt Leipzig prüft,…
